Inland

Arbeitsparteitag in Bochum

von Daniel Krueger · 3. April 2006
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Jochen Dieckmann wurde mit 90,8 Prozent der Stimmen als Vorsitzender bestätigt, Generalsekretär Michael Groschek (73%) und Schatzmeister Norbert Römer (67%) haben ihre Positionen stabilisieren können. Bei den Stellvertreter-Wahlen gab es hingegen eine Gewinnerin: Ute Schäfer, ehemalige Schulministerin in NRW, konnte sich mit 53% zu Lasten des Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis durchsetzen. Mit dem besten Ergebnis wurde Birgit Fischer (85%) ebenso in ihrem Amt bestätigt wie auch Britta Altenkamp (56%) und Karsten Rudolph (48%).

Der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sprach als stellvertretender SPD-Vorsitzender zu den 470 Delegierten. Steinbrück rief die NRW SPD zum Abschied von der Nostalgie auf: "Wir dürfen uns nicht länger als die bessere alte Regierung darstellen, sondern als die bessere Zukunftskraft", forderte er und traf damit auch die Zielrichtung der Rede des Landesvorsitzenden Jochen Dieckmann. Die SPD in NRW solle sich auf Kernthemen konzentrieren. Dazu zählte er Bildung, Familienförderung und Frauenpolitik, den Strukturwandel und die Identität des Landes. Gezielt müssten neue Talente gefördert werden. Nicht die "Ochsentour" in der Partei sei der richtige Weg, sondern die "Frischzellenkur".

Einer Frischzellenkur will sich die SPD in drei Bereichen unterziehen: Programmatisch durch die Entwicklung neuer Leitbilder, die in den kommenden Monaten breit diskutiert werden sollen. Organisatorisch durch eine Kampagne als Mitmach- und Mitgliederpartei und personell durch die Umsetzung eines Personalentwicklungskonzeptes für alle Gliederungen. Davon handelten viele der zahlreichen Anträge, die den Parteitag beschäftigten. Noch davor allerdings wurde klar, dass die konservative Landesregierung "kein Gefühl für NRW hat". Sie betreibe eine Politik "ohne Herz und Verstand", wie es die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Hannelore Kraft formulierte.

Mehr Informationen: www.spd-nrw.de

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