Antisemitismus in Deutschland: Wie die SPD Ausschreitungen verurteilt

Es war eine Zäsur in der Geschichte des Staates Israel. Nie zuvor starben seit dem Holocaust an einem Tag so viele Menschen jüdischen Glaubens wie an diesem Samstag vor gut eineinhalb Wochen in Israel. Zugleich hatte dieser terroristische Angriff der Hamas auch Auswirkungen auf Deutschland. Seitdem häufen sich antisemitische Äußerungen und Vorfälle. Die Bundesregierung hat bereits gehandelt und ein Betätigungsverbot gegen die Hamas angekündigt sowie ein Verbot des „Palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerk Samidoun“ angekündigt.

SPD-Chef verurteilt antisemitischen Angriff

Dennoch eskalierte am Dienstagabend die Gewalt. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin musste von der Polizei geschützt werden. Zudem gab es einen versuchten Brandanschlag gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte. In dem mit Molotow-Cocktails attackierten Haus ist neben einer Synagoge unter anderem eine Kindertagesstätte untergebracht.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil veurteilte die Taten auf der Kurznachrichtenplattform X (ehemals Twitter) scharf: „Die Gewalt gegen jüdische Einrichtungen ist unerträglich. Wir werden jüdisches Leben in Deutschland schützen und gegen Hass und Gewalt konsequent vorgehen.“ Auch die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, äußerte sich bei einem Pressegespräch am Mittwochvormittag deutlich: „Es darf darauf nur eine Antwort geben: die volle Härte des Rechtsstaats. Denn wir dulden Antisemitismus nicht.“

Mast: Wir müssen alle mehr gegen Antisemitismus tun

Dies gelte unabhängig von Pass oder Herkunft. Denn Antisemitismus sei ein generelles Problem in Deutschland. „Wir alle sind aufgefordert, noch einmal nachzudenken, an welchen Stellen wir noch mehr gegen Antisemitismus tun können.“ Dabei helfen solle auch das Demokratiefördergesetz der Bundesregierung. Zugleich gelte, dass jede*r, der oder die deutsche*r Staatsbürger*in werden möchte, „ein Bekenntnis zu unserem Wertekanon“ abgeben müsse. Dazu zähle sie auch die Solidarität gegenüber Israel.