Ampel-Regierung: Erste Sondierung zwischen SPD, Grünen und FDP

Die Entscheidung ist gefallen: Am Donnerstag wird es ein erstes Sondierungsgespräch geben zwischen SPD, Grünen und FDP. Nachdem zunächst die Grünen am Mittwochmorgen ihre Bereitschaft dazu erklärten hatten, zogen die Liberalen kurze Zeit später nach. Parteichef Christian Lindner hat nach eigenen Angaben darüber bereits mit dem Wahlsieger und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gesprochen. Dabei wurde ein entsprechender Gesprächstermin für den 7. Oktober vereinbart. Ein Ampel-Koalition unter der Führung von Olaf Scholz entspricht auch in allen Umfragen nach der Wahl dem Wunsch der großen Mehrheit der Deutschen.

Damit sind CDU/CSU und ihr unterlegener Spitzenkandidat Armin Laschet aus den Gesprächen über eine neue Bundesregierung zunächst ausgeschieden. Es werde keine Parallelgespräche von Grünen und FDP mit der Union geben, teilten die Liberalen mit. FDP-Chef Lindner wies jedoch darauf hin, für seine Partei bleibe Jamaika weiter eine „inhaltlich tragfähige Option“. Auch Grünen-Co-Chef Robert Habeck wollte einem möglichen Jamaika-Bündnis „keine Komplettabsage“ erteilen.

Grüne und FDP gehen auf die SPD zu

Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock erklärte in Berlin, die Grünen seien „zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, weiter jetzt vertieft, gerade auch mit Blick auf die Gemeinsamkeiten, die wir in den bilateralen Gesprächen feststellen konnten“ nun ein Dreiergespräch mit SPD und FDP zu beginnen. Die FDP-Führungsgremien nahmen diesen Grünen-Vorschlag eines Sondierungsgespräches zu dritt nach Auskunft von Parteichef Lindner an. Das Ziel sei „Gemeinsamkeiten zu prüfen, die unser Land nach vorne bringen“, so der FDP-Chef.

Aus der SPD gibt es dazu durch die Bank positive Reaktionen: „Der Wind der Veränderung in Deutschland frischt auf! Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam Großes erreichen können!“, twitterte die SPD-Vorsitzende in Schleswig-Holstein Serpil Midyatli. „Das kann was werden. Und es muss gut werden“, erklärt der Michael Roth, Staatsminister im Auswärtigen Amt. Auch die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal spricht von einer guten Entscheidung. Sie gibt zu bedenken: „Sondierungen sind Sondierungen, Koalitionsverhandlungen sind Koalitionsverhandlungen. Die Fehler von 2017 sollten sich nicht wiederholen.“