Inland

"Alstergate" bei Hamburger SPD

von Stefan Grönebaum · 26. Februar 2007
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Nicht nur die "Hamburger Morgenpost" schreibt von "Alstergate": Bei der Urwahl der Hamburger SPD für den Spitzenkandidaten zur Bürgerschaftswahl im Frühjahr 2008 verschwanden rund 1 000 der insgesamt 1 500 Briefwahlstimmen spurlos aus der SPD-Landesgeschäftsstelle. Ein entsetzter Parteichef Mathias Petersen verkündete am Sonntagabend um halb zehn Uhr den Abbruch der Auszählung und sprach von einem Vorgang "mit - so wie es aussieht - einem kriminellen Hintergrund." Seine Gegenkandidatin Dorothee Stapelfeld erklärte: "Wir alle sind entsetzt, dass so etwas passieren konnte."

Der Vorstand kann sich nicht erklären, wie die Briefwahlunterlagen verschwunden sind. "Sie befanden sich in einer abgeschlossenen Urne im Kurt-Schumacher-Haus", so Landesgschäftsführer Walter Zuckerer. Der Schlüssel hätte in einem Tresor gelegen, zu dem nur er, Petersen und eine dritte Person einen Schlüssel besäßen. Es wird erwartet, dass der Vorstand Strafantrag stellt, damit Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln können.

Nach der Erklärung des Landesvorstands gab es vereinzelt Forderungen nach Rücktritt des Vorstands, inzwischen fordert der Vorstand von Barmbek-Uhlenhorst- Hohenfelde, dem mitgliederstärksten SPD-Distrikt im Kreis Nord, als Konsequenz den Rücktritt von Walter Zuckerer als Landesgeschäftsführer. Pikant ist, dass Zuckerer erst Ende 2006 eingesetzt wurde, nachdem Petersen den bisherigen Geschäftsführer Ties Rabe wegen nie ganz genau spezifierter Vertrauens- und Arbeitsmängel entlassen hatte.

SPD-Vorsitzender Petersen war daufhin in eine Vertrauenskrise geraten, aus der ihm die Mitgliederbefragung heraushelfen sollte. Nun steckt die gesamte Hamburger SPD in ihrer schwersten Krise seit vielen Jahren. Der Landesvorstand wollte zuerst die Befragung am 25. März wiederholen lassen. Nun will der Vorstand laut NDR-Angaben die Mitglieder nicht noch einmal befragen, sondern erst einmal die entstandene Lage am Dienstag bewerten.

Quellen: Hamburger Abendblatt, Hamburger Morgenpost, www.nrd.de; www.spiegel-online.de

Autor*in
Stefan Grönebaum

war von 1994 bis 1998 Büroleiter und Persönlicher Referent des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Fikentscher.

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