1. Mai: SPD will Zeichen für internationale Solidarität setzen

Nach zwei Jahren Corona-Pause finden am 1. Mai wieder die traditionellen Großkundgebungen der Gewerkschaften statt. Der „Tag der Arbeit“ steht in diesem Jahr unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“. Die Spitze der SPD wird an verschiedenen Kundgebungen teilnehmen und dort sprechen: Parteichefin Saskia Esken in Bergkamen, der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil in Schneverdingen und Heide und Generalsekretär Kevin Kühnert in Bielefeld.

Es kommt auf gesellschaftlichen Zusammenhalt an

„Der 1. Mai ist immer auch internationaler Tag für Frieden und Völkerverständigung. Er ist ein Tag für Selbstbestimmung und freie Meinungsäußerung“, heißt es in einem Aufruf des SPD-Präsidiums zum Tag der Arbeit. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine ruft die Parteiführung die SPD-Mitglieder dazu auf, „gemeinsam mit den Gewerkschaften am 1. Mai ein klares Zeichen für internationale Solidarität, Respekt und Zusammenarbeit für eine friedliche und gute Zukunft für alle Menschen zu setzen“.

In dem Aufruf betont das SPD-Präsidium das Recht der Ukraine auf militärische Selbstverteidigung und die Unterstützung durch Deutschland. „Unsere Solidarität gehört der Ukraine und ihrer Bevölkerung. Unsere Solidarität gehört den Geflüchteten.“ Russlands Angriffskrieg habe „die Lösung zentraler Zukunftsherausforderungen noch dringlicher gemacht“, betont die SPD-Spitze. Sie werde „alles dafür tun“, dass eine sichere Energieversorgung gewährleistet bleibe. „Gerade in dieser Situation kommt es auf gesellschaftlichen Zusammenhalt an, für den die SPD wie keine andere Partei eintritt.“