Ukraine: Warum SPD-Ortsvereine zu Städtepartnerschaften aufrufen

Alzenau im Landkreis Aschaffenburg in Bayern und Zwickau in Sachsen haben eines gemeinsam: Beide haben eine Partnerstadt in der Ukraine. Geht es nach dem SPD-Ortsvereinsnetzwerk „Wir sind viele“ sollen in den kommenden Monaten noch viele weitere Städtepartnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine hinzukommen.

Musterantrag für SPD-Fraktionen

„Die Ukraine kämpfte um ihre Existenz. Doch es geht nicht nur um die Ukraine, es geht um den Bestand der Demokratie und der Freiheit des Einzelnen. Die Ukraine braucht daher jetzt und in Zukunft unsere gesamte Unterstützung und Solidarität“, heißt es im Aufruf „#1000PARTNERschaften“, den das Netzwerk in den sozialen Medien verbreiten.

Die Idee: Möglichst viele SPD-Fraktionen in Stadt- und Gemeinderäten sollen einen Antrag stellen, dass ihre Gemeinde oder Stadt eine Partnerschaft mit einer Gemeinde gleicher Größe in der Ukraine eingeht. „Wir sind viele“ will den Prozess mit „geeigneten Aktionen“ unterstützen und einen Musterantrag bereitstellen, um das Verfahren zu beschleunigen, denn „die Partnerschaften sollen zeitnah gegründet werden, damit notwendige Hilfe geleistet werden kann“.

Entwicklungsministerium unterstützt Partnerschaften

Im Sommer hatte auch Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bereits dazu aufgerufen, kommunale Partnerschaften zwischen Deutschland und der Ukraine auszubauen. Ihr Haus stellt dafür in diesem Jahr fünf Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Schon zu Beginn des Kriegs in der Ukraine hatte das Entwicklungsministerium zudem eine Koordinierungs- und Unterstützungsstelle für Kommunen eingerichtet, bei der Städte und Gemeinden Unterstützung beim Transport von Hilfsgütern und der Aufnahme von Geflüchteten erhalten. Die Stelle hilft auch dabei, Partnerkommunen zu finden.