SPD Baden-Württtemberg: Breymaier gewinnt und geht

Dreimal wurde ausgezählt, bis das Ergebnis der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg um den Landesvorsitz feststand. Die bisherige Vorsitzende Leni Breymaier erhielt 9.176 Stimmen, was einen Anteil von 48,46 Prozent ausmachte. Ihr Herausforderer Lars Castellucci kam auf 9.137 Stimmen und 48,25 Prozent. 

Keiner gewinnt die Mehrheit

Bei 623 Enthaltungen gelang es somit keinem der beiden Kontrahenten, die Mehrheit der 36.000 SPD-Mitglieder im Südwesten von sich und seiner Agenda zu überzeugen. Ursprünglich galt die Abmachung, dass der Gewinner der Befragung dem Landesparteitag als Kandidat für den Vorsitz vorgeschlagen werden sollte.

Doch Breymaier verkündete bereits am frühen Nachmittag ihren Rückzug. Es war kurz nach 14 Uhr, als sie vor die Kameras trat. Das Ergebnis stand zu diesem Zeitpunkt noch nicht fest. Eigentlich wollte es die SPD Baden-Württemberg bereits am Vorabend bekannt gegeben. Doch es fiel deutlich knapper aus als erwartet. Für Breymaier war es ernüchternd.

Ein knappes Ergebnis

„Ich hatte mir von diesem Mitgliedervotum eigentlich erhofft, dass wir eine Klarheit kriegen“, sagte Breymaier, während die Stimmen in der Landesgeschäftsstelle noch einmal ausgezählt wurden. 53 Prozent der rund 36.000 SPD-Mitglieder in Baden-Württemberg hatten sich an der Befragung beteiligt. 90.000 Euro kostete sie. Doch die erhoffte Klarheit brachte sie nicht.

Ein Vorsprung von 21 Stimmen für Lars Castellucci wurde im Laufe des Vormittags in verschiedenen Medien kolportiert. Breymaier ging also in die Offensive. Sie sprach von einem schwierigen Ergebnis und einer zerrissenen Partei. Weder sie noch Lars Castellucci habe mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. 

Castellucci macht weiter

„Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt. Mir geht es nicht um mich, sondern mir geht es um die Zukunft meiner SPD, die mir am Herzen liegt“, sagte Breymaier. Sie habe daher Lars Castellucci vorgeschlagen, gemeinsam für den Parteitag am Wochenende einen dritten Kandidaten ins Rennen zu schicken. Dies müsse eine Persönlichkeit sein, die in der Lage sei, die Partei in Baden-Württemberg zu einen.

Castellucci habe diesen Vorschlag laut Breymaier zunächst abgelehnt und wollte das endgültige Ergebnis abwarten. Er selbst dementierte dies und schrieb auf Twitter: „Ich habe weder Angebote abgelehnt noch Angeboten zugestimmt. Ich beteilige mich nicht an taktischen Spielchen. Der Respekt vor den Mitgliedern erfordert, jetzt das Ergebnis abzuwarten und dann zu entscheiden.“

Nach Breymaiers Rückzug und der Bekanntgabe des Endergebnisses kündigte Castellucci auf Facebook an, auf dem Landesparteitag als Vorsitzender kandidieren zu wollen. „Die Mitglieder haben keinen von uns mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet. Damit geben sie die Verantwortung an den Landesparteitag ab. Die Lage ist nicht leicht, aber sie war auch schon schwerer. Das Wort haben nun die Delegierten auf dem Parteitag", schrieb Castellucci.

Tritt Andreas Stoch an?

Breymaier sagte wenige Stunden vorher, es sei nicht die Zeit für Egoismen. „Wir haben gemeinsam Verantwortung für die Zukunft der SPD in Baden-Württemberg“, sagte Breymaier, die verkündete, in jedem Fall nicht erneut als Landesvorsitzende kandidieren zu wollen, weil sie nicht auf eine breite Mehrheit zurückgreifen könne.

Ihre Forderung nach einem dritten Kandidaten griff am Abend der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup auf. Er selbst könne sich eine Kandidatur nicht vorstellen. Mentrup schlug jedoch den Vorsitzenden der Landtagsfraktion Andreas Stoch vor.

Breymaier tritt zurück

Zugleich werde sie ihre Ämter im SPD-Parteivorstand und im Präsidium der Bundespartei niederlegen. Das habe sie bereits der Vorsitzenden Andrea Nahles mitgeteilt. Breymaier dankte ihrer Generalsekretärin Luisa Boos und der Landesgeschäftsstelle der Südwest-Genossen für die Unterstützung in den vergangenen beiden Jahren.