US-Präsidentschaftswahl: „Donald Trump wird mit viel Getöse gehen.“
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Es bleibt spannend in den USA. Auch am dritten Tag nach der Präsidentschaftswahl liefern sich Joe Biden und Donald Trump ein Kopf-an-Kopf-Rennen ums Weiße Haus. Kurz vor Ende der Auszählung liegt Biden in Georgia erstmals vor Trump. Bei der Wahl 2016 hatte dieser dort noch deutlich mit fünf Prozentpunkten vor Hillary Clinton gesiegt.
„Joe Biden hat die Blauer Mauer wiedererrichtet.“
„Georgia wird republikanisch regiert, das heißt, die Republikaner haben auch die Regeln der Wahl festgelegt“, gibt Knut Dethlefsen, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, zu Bedenken. Seit der letzten Wahl hätten sich aber eine Million Wähler*innen neu registriert, die nun Biden den Wahlsieg in Georgia und damit die dortigen Wahlfrauen und -männer bringen könnten.
„Joe Biden hat die sogenannte Blaue Mauer wiedererrichtet“, erinnert Dethlefsen an einen weiteren Erfolg Bidens. Anders als Hillary Clinton 2016 konnte der Demokrat die Wahlen in Wisconsin und Michigan für sich entscheiden. „Das ist ein beachtlicher Erfolg“, so Dethlefsen. Schon jetzt sei klar, dass Biden am Ende in der Anzahl der Gesamstimmen deutlich vor Donald Trump liegen werde. „Joe Biden wird der Kandidat sein, der mit den meisten Stimmen gewählt worden ist, die jemals ein Präsident erreicht hat.“
„Trump will verhindern, dass jede Stimme zählt.“
Doch auch wenn derzeit vieles für ein Wahlsieg Bidens spricht, ist der Weg ins Weiße Haus möglicherweise noch lang – auch deshalb, weil Donald Trump bereits angekündigt hat, juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen. Allerdings könne kein Gericht der USA dafür sorgen, dass Trump am Ende doch Präsident bleibt, sagt Dethlefsen. „Das Oberste Gericht kann nur über Verfahren entscheiden, nicht aber über Ergebnis selbst.“
Mit seinen Klagen verfolge Trump eine klare Taktik: Er zögere das Endergebnis hinaus und schaffe Verunsicherung. „Trump zweifelt grundsätzlich die Legitimität der Briefwahl an und will verhindern, dass jede Stimme zählt“, sagt Knut Dethlefsen. „Das ist typisch für einen Rechtspopulisten, der er ist.“ Einen Präsident Biden werde das aber nicht verhindern, ist Dethlefsen sicher. „Am Ende wird man sagen, dass die Amerikaner deutlich für einen Politikwechsel gestimmt haben.“ Und Trump werde „mit viel Getöse gehen“.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.