Iran-Sanktionen: Warum sich Michael Roth nicht einschüchtern lässt

Der SPD-Abgeordnete Michael Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. In dieser Funktion äußert sich der 52-jährige Nordhesse oftmals deutlich zu außenpolitischen Themen. Dem iranischen Mullah-Regime hat das nun offenbar nicht gefallen. Denn einen Tag nach der Verschärfung der EU-Sanktionen gegen den Iran hat das Land seinerseits Strafmaßnahmen gegen mehr als 30 Unternehmen und Personen aus der Europäischen Union (EU) verhängt, darunter auch Sozialdemokrat Michael Roth. 

Ihm wird ebenso wie den anderen Betroffenen laut der Erklärung des iranischen Außenministeriums „Unterstützung von Terrorismus, Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes und Anstachelung zur Gewalt und zu Unruhen im Iran“ vorgeworfen. Als Konsequenz daraus darf Roth beispielsweise nicht mehr in den Iran einreisen.

Sanktionen als Bestätigung

Neben dem Sozialdemokraten sind auch die FDP-Renata Alt, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, sowie der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, von dieser Entscheidung betroffen. Gemeinsamm veröffentlichten die drei Politiker*innen ein Statement, in dem sie sich zu der Thematik äußerten. „Dass das Regime in Teheran uns und weitere engagierte Kolleginnen und Kollegen aus dem Europäischen Parlament mit Sanktionen belegt hat, verstehen wir als Bestätigung unserer Unterstützung für die Freiheitsbewegung im Iran“, heißt es darin.

Die ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen dem iranischen Regime und der Bundesrepublik fanden in dieser Woche einen weiteren negativen Höhepunkt, indem der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt wurde. Auf diesen Fall nehmen die drei Abgeordneten in ihrem Statement ebenfalls Bezug. Ein Regime, das Menschen untedrücke, foltere und zum Tode verurteile, trete die Freiheit und Demokratie mit Füßen.

Unterstützung geht weiter

Weiter erklären die Politiker*innen: „Für uns bedeuten die Sanktionen faktisch keine Einschränkung, da wir ohnehin kein Vermögen im Iran besitzen und auch nicht dorthin reisen möchten.“ Anders sei die Situation für die „mutigen Iranerinnen und Iraner“ sowie ihre Unterstützerinnen und Unterstützer, die sich der Mullah-Herrschaft jeden Tag aufs Neue widersetzten. Die Abgeordneten fordern daher die sofortige Aufhebung des Todesurteils gegen Jamshid Sharmahd und die Freilassung aller politischen Gefangenen. „Wir werden auch weiterhin diejenigen unterstützen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte im Iran eintreten“, erklären sie abschließend.