75 Jahre NATO: Warum das Bündnis wichtiger denn je ist

Warum wurde die NATO gegründet?

NATO steht für North Atlantic Treaty Organization, was im Deutschen so viel wie Nordatlantikpakt bedeutet. Er bezeichnet ein Verteidigungsbündnis von europäischen und nordamerikanischen Staaten, das dem gemeinsamen Schutz der eigenen Territorien dient und darüber hinaus das Ziel weltweiter politischer Sicherheit und Stabilität verfolgt. Der Pakt wurde am 4. April 1949 zunächst für 20 Jahre begrenzt geschlossen und 1969 wegen des anhaltenden Kalten Krieges auf unbestimmte Zeit verlängert.

Damals reagierten die Mitgliedsländer der Allianz laut Wolfgang Hellmich, dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf eine zunehmende Bedrohung der Sicherheit in Mitteleuropa durch die damalige Sowjetunion, die nach Ende des Zweiten Weltkrieges eine immer aggressivere Interessenpolitik verfolgte und mit ihrem stetig wachsenden Militärpotential ihre Einflusssphäre versuchte kontinuierlich zu erweitern. Heute klinge das eigenartig aktuell, meint Hellmich. „Denn vor fast genau zehn Jahren hat Putins Russland völkerrechtswidrig die Krim annektiert. Vor über zwei Jahren folgte dann ein aggressiver Angriffskrieg gegen die Ukraine, in deren Folge die NATO sich neu aufgestellt hat.“

Die NATO sei aber nicht nur „ein Garant unserer Sicherheit und der Sicherheit aller ihrer Mitgliedstaaten, sie ist auch ein Wertebündnis. Sie steht für internationale Regeln, für Frieden, Freiheit und die Herrschaft des Rechts. Die NATO verteidigt die Werte der Demokratie und ihrer Bevölkerung“, macht Hellmich anlässlich des Jubiläums deutlich.

Welche Staaten sind Teil der NATO?

Gegründet wurde das Bündnis auf Initiative der USA hin vor 75 Jahren von zwölf Staaten. Neben den Vereinigten Staaten gehörten auch Belgien, Dänemark, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal zu den Gründungsmitgliedern. Inzwischen umfasst die NATO 32 Länder. 

Zuletzt traten Finnland und Schweden aufgrund der veränderten Sicherheitslage infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bei. Perspektivisch gelten auch Länder wie Georgien, Bosnien-Herzegowina oder die Ukraine selbst als Beitrittskandidaten. Beim jüngsten NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschloss die Allianz im Hinblick darauf bereits die Gründung eines NATO-Ukraine-Rats und den Verzicht auf eine Stufe im langwierigen Beitrittsprozess. Solange der Krieg in der Ukraine andauert, erscheint ein Beitritt des Landes jedoch unwahrscheinlich.

Wie sieht Deutschlands Rolle aus?

Am 9. Mai 1955, ein halbes Jahr vor Gründung der Bundeswehr, unterzeichnete auch die Bundesrepublik Deutschland die NATO-Mitgliedschaft. Nach Ansicht von Wolfgang Hellmich legte sie damit „den Baustein für den wichtigsten Grundpfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Nach der Wiedervereinigung und dem Abzug der russischen Truppen aus Ostdeutschland wurden die dort stationierten Einheiten der Bundeswehr in die Bündnisstruktur der NATO integriert.

Heute kommt Deutschland insbesondere bei der Verteidigung der Ostflanke des Bündnisgebietes eine gewichtige Rolle zu. Nicht zuletzt weil Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Stationierung einer Brigade von 5.000 Soldat*innen in Litauen angekündigt hat. Auch die SPD-Politikerin Siemtje Möller, Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, bekräftigte bei einem Besuch Ende März in Vilnius: „Die Sicherheit der NATO-Ostflanke ist die Sicherheit der Allianz, für die wir Verantwortung übernehmen. Deutschland ist sich der Erwartungen bewusst, die an uns gerichtet werden und wir erfüllen sie.“

Wie steht es um die Finanzen?

Die Verteidigungsfähigkeit der NATO und die Unterstützung der Ukraine sind in hohem Maße vom finanziellen Engagement der Mitgliedsstaaten abhängig. Deshalb haben die Mitglieder auf dem Gipfel in Vilnius beschlossen, dass das angestrebte Zwei-Prozent-Ziel, also zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, künftig das Minimum darstellen soll. 

Deutschland erreicht unter anderem durch das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf den Weg gebrachte Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro in diesem Jahr zum ersten Mal seit 1992 wieder dieses Ziel. Insgesamt wird dies voraussichtlich bei 18 Mitgliedsstaaten der Fall sein. Gleichzeitig drängen osteuropäische Länder wie Polen oder die baltischen Staaten bereits darauf, das finanzielle Engagement auszubauen und angesichts der russischen Bedrohung besser drei oder vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts jährlich für Verteidigung auszugeben.

Und wie geht es mit der NATO weiter?

Zunächst einmal wird es in wenigen Monaten einen Führungswechsel geben. Der frühere norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg ist seit 2014 NATO-Generalsekretär. Dieses Amt wird er Ende des Jahres aufgeben. Als Favorit auf seine Nachfolge gilt der frühere niederländische Premier Mark Rutte, der auch die Unterstützung der Bundesregierung hat. Außerdem wird der rumänische Präsident Klaus Johannis gehandelt. 

Zuvor hat Stoltenberg jedoch in dieser Woche einen Plan zur besseren Unterstützung der Ukraine vorgestellt. Dieser beinhaltet ein fünfjähriges Militärhilfepaket im Wert von 100 Milliarden Euro, das im Juli auf dem Nato-Gipfel in Washington beschlossen werden könnte. Damit könnte sich die Allianz auch für den Fall absichern, dass Donald Trump im Herbst erneut zum US-Präsident gewählt würde. Für Wolfgang Hellmich steht angesichts der russischen Bedrohung zum NATO-Jubiläum in jedem Fall fest: „Jetzt ist das Bündnis gefragter denn je.“