Zukunft braucht Herkunft

Wann ich Matthias Platzeck das erste Mal begegnet bin, weiß ich nicht mehr genau. An sich wäre es schon im Oktober und im November 1990 möglich gewesen. Da gehörte Matthias Platzeck, noch von der Volkskammer delegiert, für einige Wochen dem Bundestag an. Allerdings damals noch nicht als Sozialdemokrat, sondern als Mitglied der Volkskammerfraktion "Bündnis 90 / Grüne". Bekannt war mir sein Name aber schon aus der Zeit der sogenannten "Wende", wobei ich die Anführungszeichen nicht zu überlesen bitte. Ich komme später noch darauf zurück. Und auch seine weiteren politischen Aktivitäten habe ich mit Interesse verfolgt. So sein Wirken als brandenburgischer Umweltminister in den Jahren 1990 bis 1998, in dem er sich 1997 während des Oder-Hochwassers als "Deichgraf" bundesweites Ansehen erwarb.

Mann mit Mut

Dann die Jahre als Potsdamer Oberbürgermeister von 1998 bis 2002. Was er zu seinem Buch über die Funktion des Oberbürgermeisters schreibt, deckt sich übrigens ziemlich exakt mit meinen eigenen Einsichten als Münchner Oberbürgermeister. Insbesondere die beiden Sätze: "Eine Stadt ist deshalb nicht eine Verwaltungseinheit, sondern ein lebendiger Organismus" und "Hier hat man es immer mit ganz konkreten Menschen aus Fleisch und Blut zu tun" hätten inhaltlich genau so von mir stammen können.

Seit 2002 amtiert er erfolgreich als brandenburgischer Ministerpräsident. Beeindruckt hat mich in dieser Zeit auch, wie er 2004 Deinen Landtagswahlkampf geführt und dabei die Agenda 2010 offensiv und mit beharrlicher Standfestigkeit vertreten hat. Dem Wahlergebnis kam das offenbar sehr zugute, denn trotz Verlusten hat die SPD in Brandenburg ihre Position als stärkste Partei und damit auch das Amt des Ministerpräsidenten behaupten können.

Ja - und dann war er von November 2005 bis zum April 2006 mein sechster Nachfolger als Parteivorsitzender. Über die Wahl habe ich mich schon deshalb sehr gefreut, weil mit Matthias Platzeck erstmals ein Ostdeutscher an die Spitze unserer Partei trat und weil er sich sogleich dafür eingesetzt hat, die innerparteilichen Fronten in Bezug auf die Agenda 2010 zu überwinden und zugleich die Programmdiskussion voran zu bringen. Sein Entschluss, das Amt wenige Monate später niederzulegen, habe ich aus denselben Erwägungen bedauert, aber aus den von ihm vorgetragenen gesundheitlichen Gründe respektiert.

Eine Revolution, keine Wende

Aber nun zu seinem Buch. Ich halte es für sehr wichtig und bedeutsam, weil sich darin ein Ostdeutscher zur Endphase der DDR, zum Einigungsprozess und seinem Fortgang in den letzten zwanzig Jahren, zum Zustand der neuen Bundesländer und insbesondere seines eigenen Bundeslandes Brandenburg, zu aktuellen bundespolitischen Themen und dazu, was getan werden sollte, um die aktuellen Probleme zu meistern und speziell die ostdeutschen Lebensverhältnisse zu verbessern, eben aus ostdeutscher Sicht äußert. Daraus können gerade die Westdeutschen eine Menge lernen. Denn wie er zutreffend schreibt, klaffen da auch nach zwei Jahrzehnten noch immer erhebliche Wissens- und Verständnislücken.

Das gilt schon für die Endphase der DDR und das Zustandekommen der staatlichen Einheit. Wer das einschlägige Kapitel liest, dem wird wieder deutlich werden, mit welchem atemberaubenden Tempo sich die Entwicklung damals vollzog. Der wird nicht mehr bestreiten, dass es sich nicht um eine "Wende", sondern um eine Revolution gehandelt hat, die von den Menschen in Ostdeutschland selbst und ohne jedes Blutvergießen zum Erfolg geführt wurde. Der wird besser verstehen, warum die Bürgerrechtler den Anstoß zu dieser Revolution gaben und sie zunächst voran brachten, sehr viele von ihnen dann aber mit ihrer Vorstellung von einem dritten Weg scheiterten.

Und er wird sich dankbar daran erinnern, welch entscheidende Rolle für das Zustandekommen der Einheit Michail Gorbatschow gespielt hat. Aber er wird auch persönlich dafür dankbar sein, dass Matthias Platzeck am 11. September 1989 von Budapest aus nicht in die Bundesrepublik geflohen, sondern nach Potsdam zurückgekehrt ist und für seinen ganz persönlichen Beitrag zum damaligen Geschehen hohen Respekt bekunden. Ich tue das jedenfalls auch hier noch einmal. Und zwar auch dafür, dass er schließlich 1995 Sozialdemokrat wurde.

Fehler auf westdeutscher Seite

Dem, was er dann über Fehler und Unterlassungen schreibt, die damals auf westdeutscher Seite begangen wurden, kann ich im Wesentlichen nur zustimmen. Natürlichhat die alte Bundesrepublik entscheidend zur deutschen Einheit beigetragen. Und ich habe nie die Verdienste bestritten, die sich Helmut Kohl in diesem Zusammenhang erworben hat. Aber es gab eben auch empfindliche Fehler. Dazu gehören zum Beispiel die Aussagen, Ostdeutschland werde schon bald in ein neues Zeitalter "blühender Landschaften" übergehen und "keiner wird wegen der Vereinigung Deutschlands auf etwas verzichten müssen".

Wir Sozialdemokraten haben übrigens seinerzeit den ersten Satz in Frage gestellt und dem zweiten ausdrücklich widersprochen und sogar entsprechende steuerliche Maßnahmen gefordert. Besser wäre es auch gewesen, wenn im Westen das, was Matthias Platzeck die emotionalen und seelischen Bedürfnisse der Ostdeutschen nennt (S.69), ernster genommen worden wären.

In der gemeinsamen Verfassungskommission haben wiederum die Sozialdemokraten deshalb die Übernahme von bestimmten Formulierungen aus den Verfassungen der neuen Bundesländer - so etwa von dort artikulierten Staatszielen - in das Grundgesetz gefordert, haben damit aber die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit verfehlt. Bedenkenswert ist schließlich auch seine Empfehlung, mit der Geschichte der DDR etwas sensibler und differenzierter umzugehen, als das bisher geschieht. Und anzuerkennen, dass es dort - unbeschadet des diktatorischen und bedrückenden Charakters des Systems - auch einzelne vernünftige Lösungen gab; er nennt die Kindertagesstätten, die Ganztagsschulen und die Polikliniken (S.14).

Der Osten macht's vor

Das habe ich jetzt etwas breiter behandelt, weil wir in diesem Jahr das zwanzigjährige Jubiläum der seinerzeitigen Ereignisse begehen. Die weiteren Kapitel dieses Buches sind aber nicht minder lesenswert und beeindrucken durch kluge Analysen und eine Fülle anregender Ideen. Da nenne ich als Beispiele nur

- Die Beschreibung der speziellen Rolle, die die neuen Bundesländer auf Grund ihrer besonderen Erfahrungen bei der Bewältigung der großen Probleme spielen sollten, vor denen die gesamte Bundesrepublik heute steht. Wobei er einerseits auf die Schrumpfungsprozesse verweist, mit denen die neuen Bundesländer auch auf Grund von dauernden Abwanderungen schon länger konfrontiert sind. Oder auf den Facharbeitermangel, der daraus resultiert. Und andererseits auf die zentrale Bedeutung der Technik erneuerbarer Energien, bei der gerade Brandenburg weit vorne liegt. Oder auch der Bedeutung Ostdeutschlands für die Integration der 2004 beigetretenen osteuropäischen Staaten in die Europäische Union und die nationalen Beziehungen zu Polen und zu Russland.

- Dann seine Darlegungen, dass die alte Arbeitersolidarität auf homogenen Lebenslagen und Interessen beruhte, die sich inzwischen weitaus differenziert haben und es deshalb neuer Instrumente bedarf, um sie zu einer umfassenden Solidarität unter Ungleichen, ja unter "Fremden" werden zu lassen (S.154 ff.).

- Weiter die starke Betonung des vorsorgenden Sozialstaats und insbesondere der Bildung von früher Kindheit an, über die er aber - im Einklang mit unserem Grundsatzprogramm - die Bedeutung des nachsorgenden Sozialstaats erfreulicherweise nicht vergisst (S.142).
Zustimmen kann ich auch dem, was er zur gegenwärtigen Weltwirtschaftskrise sagt. Sicher bleibt der Markt auch künftig ein wichtiges Instrument, aber eben nur ein Instrument, das für sein Funktionieren staatlicher Regelungen und auch Grenzsetzungen bedarf. Die Realisierung dieser langfristigen Konsequenzen aus der augenblicklichen Krise ist mindestens ebenso wichtig wie die aktuellen Maßnahmen zu ihrer Behebung.

Bleiben ein paar Punkte, über die wir noch etwas diskutieren sollten. So vertritt er die Ansicht, der Zustand einer Gesellschaft solle danach beurteilt werden, ob sie glücklich sei und nicht nach ihrer materiellen Absicherung (S. 173). Erhard Eppler und ich haben in den achtziger Jahren einmal vorgeschlagen, das Kriterium des Bruttosozialprodukts durch das Kriterium der Lebensqualität zu ersetzen. Damit stießen wir auf schwierige Definitionsprobleme, denen auch er mit dem Kriterium "Glück" begegnen wird. Außerdem werden wohl sehr viele Menschen ohne materielle Absicherung eher unglücklich als glücklich sein.

Ende der Mitgliederpartei?

Matthias Platzeck fordert an anderer Stelle, die SPD müsse sich wieder verstärkt als Partei des Fortschritts (S. 126 f.), das heißt wohl als Partei profilieren, die unsere Zukunft durch Reformen gestalten will. Einverstanden - zumal sie das ja in ihrem Grundsatzprogramm selberbeansprucht. Aber in bestimmten Situationen werden wir auch künftig von uns erkämpfte Zustände gegen Verschlechterungen verteidigen müssen. Außerdem bedarf es für die Beurteilung der Frage, ob es sich jeweils um einen Fortschritt handelt, klarer Kriterien. Und die sind eben unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Besonders interessant, aber auch sensibel erscheint mir seine Prognose, die Parteien insgesamt und auch die unsere sollten sich darauf einrichten, dass die Mitgliederzahlen in absehbarer Zeit auch in den alten Bundesländern auf das niedrige Niveau Ostdeutschlands absinken. Die Zukunft sei die Netzwerkpartei, die in sich nicht die Vielfalt der Gesellschaft abbilde, sondern nur noch Verbindungen zu möglichst vielen Gruppen aufbaue (S. 121 f.). Ich gestehe - damit habe ich Schwierigkeiten. Das mag mit meinem Alter und meiner Sozialisation in fast sechzig Jahren Parteizugehörigkeit zusammenhängen. Aber kampflos möchte ich das Ziel einer starken Mitglieder- und damit einer Volkspartei nicht aufgeben.
Bleiben noch die unvermeidlichen Randfragen des "Oberlehrers":

Zu S. 21: Haben wirklich die ungarischen Kommunisten den Volksaufstand von 1956 mit sowjetischer Unterstützung blutig niedergeschlagen? Nach meiner Erinnerung war es die sowjetische Armee letzten Endes allein, die den Aufstand niederschlug. Die ungarischen Kommunisten haben das Eingreifen der Sowjets zwar gefordert, dann aber bei der eigentlichen Niederschlagung kaum eine Rolle gespielt.
Zu S. 47: Hier wird die SDP unter den am Runden Tisch von Anfang an beteiligten oppositionellen Organisationen nicht genannt. Auf S. 55 hingegen doch. Ist sie erst später hinzugetreten?
Zu S. 49: Hier heißt es, die Westparteien hätten versucht, die Blockparteien als Partner zu gewinnen. Gerade das hat aber die SPD nicht getan.

Wenn uns das einer gesagt hätte!

Zum Schluss aber noch zwei Aussagen in seinem Buch, denen ich ohne jede Einschränkung zustimme. Das ist seine Würdigung Johannes Rau's auf S. 90. Und dass auch er von der Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik spricht. Ja - bei allen Irrtümern und Fehlentscheidungen, die es wahrlich auch gab, war die bisherige Geschichte der Bundesrepublik insgesamt eine Erfolgsgeschichte, die in der deutschen Historie ohne Beispiel ist.Ich war bei Kriegsende in Italien nach Verwundung in Gefangenschaft.

Wenn uns damals im Mai 1945 einer gesagt hätte: "In wenigen Jahren werdet Ihr Eure Städte wieder aufgebaut haben. Ihr werdet zehn Millionen Vertriebene und Flüchtlinge integrieren, ohne dass es zu gewaltigen Eruptionen kommt. Ihr werdet wirtschaftlich bald wieder nach oben marschieren (mit Wachstumsraten von damals durchschnittlich sechs Prozent) und schon in den neunziger Jahren zur weltweit führenden Exportnation aufsteigen und diesen Rang bis heute behaupten.

Ihr werdet in der Völkergemeinschaft ungeachtet der Verbrechen, die von Eurem Lande ausgegangen sind, wieder Euren Platz finden, ein deutscher Kanzler wird schon 25 Jahre nach Kriegsende mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet werden, Europa wird zusammenwachsen und Krieg, der in Europa bis in die Mitte des letzten Jahrhunderts eine Selbstverständlichkeit war, wird es dort nicht mehr geben. Und schließlich wird erstmals eine friedliche demokratische Revolution auf deutschem Boden erfolgreich sein und es wird die deutsche Einheit ohne einen Tropfen Blutvergießens zustande kommen."

Wir hätten denjenigen, der solches vorausgesagt hätte, für wahnsinnig oder verrückt erklärt. Es wäre gut, wenn auch Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen dies des öfteren aussprächen. Dabei könnten sie ohne jede Überhebung darauf verweisen, dass die deutsche Sozialdemokratie diese Entwicklung ganz wesentlich mitgestaltet hat. Und wir alle könnten daraus Mut und die Zuversicht schöpfen, dass wir auch die vor uns liegenden Aufgaben meistern werden. Matthias Platzeck hat es getan. Weil er weiß - so lautet ja der Titel seines Buches - "Zukunft braucht Herkunft" und sich aus der Herkunft auch Mut und Zuversicht schöpfen lässt.

Hans-Jochen Vogel

Matthias Platzeck, Zukunft braucht Herkunft, Deutsche Fragen, ostdeutsche Antworten, Hoffmann und Campe Verlag Hamburg 2009, 220 Seiten, 16,95 Euro, ISBN: 978-3-455-50114-8

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