Tagebuch eines jungen Delegierten: Aufbruch von Karlsruhe (13.11.2005)

Der Karlsruher Bundesparteitag ist wichtig für die SPD. Die Beteiligung in einer Großen Koalition wird die Partei vor eine Herausforderung stellen.

Es gilt, zugleich das soziale Profil der SPD in der Regierungsbeteiligung zu gewährleisten sowie die Partei inhaltlich und personell zu erneuern. Die Große Koalition wird uns zu Kompromissen zwingen, die gegenüber den eigenen Mitgliedern sowie der Bevölkerung oft schwer zu vertreten sein werden.

Der Koalitionsvertrag ist das erste bedeutende Indiz hierfür. Auf dem Parteitag muss deshalb Gelegenheit sein, um die Regelungen des Vertrages und die Konsequenzen der Regierungsbeteiligung zu debattieren.

Dennoch muss der Karlsruher Bundesparteitag das Ergebnis des Wahlausgangs akzeptieren und die Partei sowie unseren Vize-Kanzler Franz Müntefering gestärkt in die Regierung schicken.

Zudem wird nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen das Führungspersonal gewählt werden, das den Tanker SPD nun in ruhigere Fahrwasser manövrieren und den inhaltlichen und personellen Erneuerungsprozess einleiten muss. Die Aufgabe ist heikel, jedoch lösbar.

Während einer Regierungsbeteiligung im Bund, die zudem mit der CDU bestehen wird, muss nun die Debatte um das neue sozialdemokratische Grundsatzprogramm geführt werden. Diese Debatte ist von großer Bedeutung, um einen inhaltlichen Leitfaden für das eigene Handeln sowie sozialdemokratische Konzepte für die Zeit nach der Großen Koalition zu entwickeln.

In diesen Prozess müssen alle Strömungen und Gruppierungen in der Partei eingebunden werden. Gerade nach den Irritationen der letzten Wochen ist es wichtig hervorzuheben, dass gerade die Linke der Partei in einer Großen Koalition als Korrektiv notwendig ist und der SPD nach außen soziales Profil verleihen kann. Für die inhaltliche Debatte in der Partei sind die Meinungen aller sozialdemokratischen Strömungen unabdingbar.

Die Aufgaben und Herausforderungen sind klar. Nun gilt es, die SPD gestärkt in eine schwierige Regierungszeit zu schicken.

Franz Müntefering, Matthias Platzeck und Hubertus Heil kann gemeinsam die Gradwanderung zwischen verantwortlichem Regierungshandeln und innerparteilicher Erneuerung gelingen.