An diesem Montag vor 100 Jahren erklärte Österreich-Ungarn Serbien den Krieg. Nur wenige Wochen vorher war die österreichische Pazifistin Bertha von Suttner gestorben. Der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer hat beiden Jahrestagen in einer Rede gedacht, die wir hier dokumentieren.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
(...)
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Gäste!
Krieg und Frieden, bellum et pax oder Polemos kai Eirene sind machtvolle Worte und Begriffe, die in der Geschichte der Menschheit eine gravierende und entscheidende Rolle spielen. Wir haben die Reihenfolge dieser beiden Worte im Titel für die heutige Gedenkveranstaltung vertauscht und den Frieden vorangesetzt. Einerseits, weil der 100. Todestag von Bertha von Suttner, also jener Frau, die den Frieden zum Programm ihres Lebens gemacht hat, ja einige Wochen vor dem 100. Jahrestag des Ausbruches des Ersten Weltkrieges liegt. Vor allem aber auch deshalb, weil wir dem Frieden in sichtbarer Weise Vorrang einräumen wollen.
Der Frieden ist ein hohes Ziel, eines der allerhöchsten für die zivilisierte Gesellschaft und für den einzelnen Menschen. Frieden ist zwar nicht alles. Aber ohne Frieden ist alles nichts.
Der Krieg hingegen ist ein entsetzliches Übel, eine Geißel der Menschheit, die Männer, Frauen und Kinder zu Tausenden und seit Beginn des 20. Jahrhunderts zu Millionen vernichtet und ganze Länder verwüstet hat.
Und dennoch immer und immer das gleiche Bild: Die Menschen wollen Frieden und führen immer wieder Krieg – bis in die jüngste Vergangenheit und in die unmittelbare Gegenwart. Auch im 21. Jahrhundert ist die Kriegsgefahr – wie wir alle wissen – keineswegs gebannt, auch wenn ich das Territorium der EU als eine Art Sicherheits- und Friedenszone betrachte.
Si vis pacem para bellum – also: „Wenn du den Frieden willst, bereite dich auf den Krieg vor“ hieß ein Merksatz aus dem antiken Rom. Viel weiter sind wir auch heute noch nicht.
Ich weiß schon, dass ein Stück Logik, ja sogar ein Stück guter Absicht damit verbunden sein kann, nämlich die Absicht, einen potentiellen Angreifer durch entsprechende Vorkehrungen abzuschrecken.
Aber kann das wirklich dauerhaft Frieden bringen? Ist das nicht immer wieder die Keimzelle eines Rüstungswettlaufes?
Langfristige Friedenspolitik erfordert mehr. Sie muss bei den Wurzeln und Ursachen des Krieges ansetzen, muss den Rüstungswettlauf bekämpfen, muss extreme Ungleichheiten bei der Verteilung von Lebenschancen zwischen verschiedenen Völkern und Regionen soweit wie möglich ausgleichen, muss Lösungsmöglichkeiten für internationale Spannungen und internationales Unrecht suchen und anbieten.
Mit anderen Worten: Wir müssen den nationalen Rechts- und Sozialstaat zum internationalen Rechts- und Sozialstaat weiter entwickeln.
So gehören z.B. die Milleniumsziele der Vereinten Nationen meines Erachtens zu den wichtigsten globalen Friedensinitiativen.
Meine Damen und Herren!
Ich betrachte mich nicht als Pazifist im traditionellen Sinn des Wortes, sondern bekenne mich zur Kombination von Friedenspolitik und Landesverteidigung.
Selbst- und Landesverteidigung ist im Völkerrecht anerkannt und auch in der Charta der Vereinten Nationen verankert. Im Art. 51 der UNO-Charta heißt es: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung“. Das sind klare Worte. Die Aggression, nicht die Verteidigung widerspricht der Friedenspolitik. So verstehe ich auch die Rolle des österreichischen Bundesheeres.
Umso mehr muss man aber zu militärischen Aktionen, die über Landesverteidigung hinausreichen, einen sorgfältigen Trennungsstrich ziehen.
Selbst die so genannte „Responsibility to Protect“, also das militärische Eingreifen in anderen Ländern, in denen schwere Menschenrechtsverletzungen stattfinden oder behauptet werden, kann meines Erachtens ohne grünes Licht durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht zur Regel gemacht werden, weil die Frage ungeregelt ist, wer, wann unter welchen Voraussetzungen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen darf, wer darüber entscheidet, ob die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen und welche Eskalationsstufen zulässig sind.
So wie das Faustrecht zur Lösung individueller Konflikte im Rechtsstaat überwunden ist, muss auch das Recht des Stärkeren im internationalen Rechtsstaat überwunden werden – wobei das Wort Recht bei den Begriffen „Faustrecht“ oder „Recht des Stärkeren“ ohnehin fehl am Platze ist.
Eines darf der Krieg unter keinen Umständen sein: Nämlich die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Genau gegen diesen Grundsatz haben offenbar zahlreiche europäische Nationen in den Monaten und Jahren vor dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges verstoßen. Und kaum jemand hat dies und die daraus entstehenden Gefahren so klar erkannt wie Bertha von Suttner, die Friedensnobelpreisträgerin des Jahres 1905.
Wenn sie zum Beispiel warnte: „Die Menschheit muss mit dem Krieg Schluss machen, da sonst der Krieg mit der Menschheit Schluss macht“, dann hat sie eine Wahrheit und Weisheit formuliert, deren Befolgung im 20. Jahrhundert Dutzenden Millionen Menschen das Leben gerettet hätte. Sie war die Cassandra der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg. Eine Seherin, die ganz so wie die trojanische Prinzessin bei Homer das Übel genau kommen gesehen hat, davor aus Leibeskräften gewarnt hat, aber keinen Glauben gefunden hat.
Ihre Warnungen verhallten ungehört.
Bertha von Suttner verstarb am 21. Juni 1914. Sieben Tage nach ihrem Tod fielen der Thronfolger Kronprinz Franz Ferdinand und seine Gattin in Sarajevo einem Attentat zum Opfer. Wenige Wochen später erfolgte das verhängnisvolle Ultimatum von Österreich-Ungarn an Serbien und kurz darauf folgte ein Stakkato an wechselseitigen Kriegserklärungen, sodass bald ganz Europa in Flammen stand. Dem Wirken und der Person von Bertha von Suttner, aber auch ihres aufrüttelnden Buches unter dem Titel „Die Waffen nieder“, wollen wir daher heute besonders gedenken.
Meine Damen und Herren!
Hundert Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges wird noch immer die Frage nach der Schuld am Ausbruch dieser Jahrhundertkatastrophe gestellt. Und noch immer ist spürbar, dass die Antwort auf diese Frage aus der Sicht der einzelnen an diesem Krieg beteiligten Nationen, aber auch aus der Sicht verschiedener Historiker, durchaus unterschiedlich ausfällt, oder zumindest unterschiedliche Akzente aufweist. Außerdem ist dieses Ereignis noch immer geeignet Emotionen auszulösen.
Wahr ist, dass der österreichische Thronfolger Franz Ferdinand – wie schon gesagt – in Sarajewo ermordet wurde. Wahr ist, dass das verhängnisvolle Ultimatum vom 23. Juli 1914 in Wien formuliert wurde.
Wahr ist, dass die Österreichisch-Ungarische Monarchie ihren Anteil an der Verantwortung für den Ausbruch des Ersten Weltkrieges zu tragen hat.
Wahr ist aber auch, dass andere Faktoren, andere Personen und andere Länder ebenfalls ihren jeweiligen Anteil an der verhängnisvollen Entwicklung vor 100 Jahren haben.
Das alles hindert uns nicht, zu den kriegführenden Staaten des 1. Weltkrieges und natürlich auch zu den jungen Staaten des westlichen Balkan heute ausgezeichnete und vorurteilsfreie Beziehungen zu haben.
Aus österreichischer Sicht sind die Wunden aus dieser Zeit verheilt. Eines soll aber nicht übersehen werden, um daraus zu lernen: Dass es nämlich Zusammenhänge zwischen der Entwicklung unmittelbar nach dem I. Weltkrieg und dem Ausbruch des II. Weltkriegs gegeben hat.
Ich meine das nicht im Sinne einer unentrinnbaren Kausalität, sondern ich meine es in dem Sinn, dass in den besiegten Staaten durch die als besonders hart empfundenen Friedensverträge von Versailles, St. Germain und Trianon revanchistische Stimmungen und nationale Aufwallungen einen verhängnisvollen Rückenwind erhalten haben.
Tatsache ist, dass nicht einmal 21 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkriegs von Hitlers Großdeutschland der Zweite Weltkrieg begonnen wurde.
Sehr geehrte Damen und Herren!
Als Beweis für die von mir beharrlich vertretene These, dass die Menschen sehr wohl aus der Geschichte lernen und Lehren ziehen können, nenne ich die völlig unterschiedliche Vorgangsweise der Siegermächte – und letztlich aller Beteiligten – nach dem Ersten und nach dem Zweiten Weltkrieg.
Während vor allem Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg daran gehindert werden sollte, jemals wieder ein mächtiger und gleichberechtigt mitentscheidender Staat in Europa zu sein und Österreich nach dem Ersten Weltkrieg mehr als vier Fünftel seines Territoriums verlor, waren kluge Staatsmänner nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bemüht, Voraussetzungen für eine langfristige, politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit der ehemaligen Kriegsgegner – zunächst in Westeuropa – zu schaffen.
Die Ideen, die dabei entwickelt wurden, waren ganz andere als jene, die in den Friedensverträgen nach dem Ersten Weltkrieg zum Ausdruck kamen.
Es waren Ideen der Versöhnung und der Zusammenarbeit, die inzwischen zur Europäischen Union geführt haben, die letztlich auch die Teilung Europas in Ost und West überwunden und die in weiten Teilen Europas die längste Friedensperiode seit vielen Jahrhunderten zur Folge haben.
Dennoch bleiben die Mahnungen und Warnungen aus der Zeit des Hineinschlitterns in den Ersten Weltkrieg aktuell und wichtig. Denn außerhalb Europas, aber auch beim Krieg zwischen den Nachfolgestaaten Jugoslawiens in den 90er Jahren konnten und können wir deutlich sehen, dass die Kriegslogik unter bestimmten Voraussetzungen nach wie vor im Stande ist, die Friedenslogik zu verdrängen und unwirksam zu machen.
Gerade jetzt, wo wir das Gedenken über den Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren im Kopf haben, und wo die teilweise hilflosen und wenig durchdachten Aktionen verschiedener Staatskanzleien im Vorfeld des Ersten Weltkrieges minuziös rekonstruiert und analysiert werden, kann man deutlich erkennen, wie sehr man in den internationalen Beziehungen und besonders im Spannungsfeld zwischen Krieg und Frieden einen klaren Kompass benötigt.
Und die Magnetnadel dieses Kompasses muss auf friedliche Problemlösung gerichtet sein.
Mir wird immer ein Satz von Willy Brandt in seiner Rede anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises im Jahre 1971 im Gedächtnis bleiben, wo er sagt: „Der Krieg ist nicht die ultima ratio, sondern die ultima irratio.“
Auf diesen Satz muss auch der Kompass eingestellt sein, wenn über die nächsten Schritte im Zusammenhang mit dem Konflikt rund um die Ukraine nachgedacht wird. Das beginnt schon damit, dass es falsch wäre, ein Land wie die Ukraine gewissermaßen vor die Wahl zwischen der Europäischen Union und Russland zu stellen.
Es sollte klar sein, dass es für die Ukraine und für alle Beteiligten besser ist, wenn nach beiden Richtungen gute und faire Beziehungen aufgebaut werden.
Noch klarer ist allerdings, dass bestehende Grenzen nicht unter militärischem Druck einseitig und unter Außerachtlassung aller völkerrechtlichen Prozeduren verschoben werden dürfen. Eine solche Vorgangsweise muss klar und eindeutig missbilligt werden.
Es ist aber eine wichtige und logische Konsequenz des Friedensgedankens, auch und gerade in solchen Situationen Kommunikationskanäle offenzuhalten, Gespräche zu führen und – so schwierig das auch sein mag – Vertrauen aufzubauen.
Dies wird im konkreten Fall der Ukraine durch die erfolgreiche und im Großen und Ganzen fair verlaufene Wahl eines neuen Präsidenten erleichtert, der die Autorität hat, substantielle Verhandlungen mit Russland und Europa zu führen und eine zukunftsorientierte Nachbarschaftspolitik und Wirtschaftspolitik für die Ukraine zu entwickeln.
Politik heißt immer auch, mit dem Kopf des jeweiligen Gegenübers zu denken. Die Ukraine muss auch mit dem Kopf Russlands denken und Russland mit dem Kopf der Ukraine. Das gilt natürlich auch für die Beziehungen zwischen Europa und Russland, bzw. Europa und der Ukraine.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
So ist also der 100. Todestag der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner und der 100. Jahrestag des Ausbruches des 1. Weltkrieges nicht nur ein wichtiges historisches Datum, sondern auch eine gute Gelegenheit, über aktuelle Aufgaben der Friedenssicherung nachzudenken und ein gemeinsames Bekenntnis gegen die Anwendung von Gewalt in den internationalen Beziehungen abzulegen.
Die Neutralität Österreichs, die Mitgliedschaft in der EU, das Bundesheer als Instrument der Friedenssicherung, die Mitarbeit in den Vereinten Nationen und an Friedensmissionen der UN, die Bereitschaft zum Dialog auch in schwierigen Situationen und viele andere Aktionen der österreichischen Politik sind Beweis dafür, dass Österreich bemüht ist, dem Frieden zwischen den Menschen und Völkern nicht nur mit Worten, sondern auch durch Taten zu dienen.
Ich danke allen, die zum Zustandekommen dieser Veranstaltung beigetragen haben und ich danke Ihnen für die Teilnahme an dieser Gedenkstunde, die das Ziel hat, den Friedensgedanken zu stärken.
Gehalten wurde die Rede am 18. Juni 2014 im Rahmen eines Staatsaktes in der österreichischen Nationalbibliothek. Die Veranstaltung trug den Titel „Frieden und Krieg“.