Geschichte

Fahrplan zur deutschen Einheit

von Ilse Fischer · 2. Februar 2010
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Die Sozialdemokratische Partei in der DDR (SDP, ab Januar 1990: SPD) hatte mit ihrer Gründung am 7. Oktober 1989 das Machtmonopol der SED offensiv in Frage gestellt. Nun galt es, mit der Verabschiedung eines Grundsatz- und eines Wahlprogramms für die ersten freien Wahlen zur Volkskammer im März 1990 Konzepte vorzulegen.

Mit dem Parteitag in Leipzig ging die oft von Improvisation geprägte Aufbauphase zu Ende. Über die Programmdiskussion lief der Prozess der politischen Selbstfindung der wachsenden Zahl neuer Parteimitglieder, aber auch die Abgrenzung gegenüber anderen Parteien, insbesondere gegenüber der PDS/SED.

Soziale Demokratie

Nach der Diktaturerfahrung und der Pervertierung des Begriffs "Sozialismus" bevorzugten die ostdeutschen Sozialdemokraten an Stelle der in der westdeutschen SPD gebräuchlichen Formel "demokratischer Sozialismus" die Bezeichnung "soziale Demokratie". Mit ihrem Wahlprogramm, das konkrete Zeitvorgaben für die schrittweise deutsche Vereinigung enthielt ("Fahrplan zur deutschen Einheit"), rechneten sich die ostdeutschen Sozialdemokraten gute Chancen für die Wahlen am 18. März 1990 aus.

Dass diese Erwartungen nicht in Erfüllung gingen, lag freilich nicht am mangelnden Engagement im Wahlkampf. Gegenüber dem Versprechen Helmut Kohls auf rasche Einführung der DM und forcierte Herstellung der deutschen Einheit sowie der ungleich besseren finanziellen und personellen Ausstattung der Blockparteien befand sich die SPD in der DDR eindeutig im Nachteil.

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