Debatte

Grundeinkommen und SPD: Wie geschaffen füreinander

Im Jahr 2010 hat sich der SPD-Kreisverband Rhein-Erft, ein Nachbarkreis von Köln, für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Aus gutem Grund: Das Grundeinkommen und die SPD sind wie geschaffen füreinander. Beispiele gefällig?
von Guido van den Berg · 31. Mai 2016
Kreative Werbung für das bedingungslose Grundeinkommen
Kreative Werbung für das bedingungslose Grundeinkommen

Die SPD will Armut und soziale Unsicherheit bekämpfen. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen, das jeder und jedem ohne Bedürftigkeitsprüfung ein menschenwürdiges Leben oberhalb der Armutsgrenze garantiert?

Die SPD will die Arbeitswelt menschlich gestalten. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen, das den Erwerbstätigen die Macht gibt, auch mal Nein sagen zu können? Die Machtverhältnisse veränderten sich zugunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Druck auf die Arbeitgeberseite steigt, die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass sie für die Beschäftigten attraktiv werden. Nicht mehr ein Wettbewerb um die niedrigsten Löhne, sondern um Qualität und bessere Arbeitsbedingungen stünde im Vordergrund.

Zurück in die Zukunft - mit dem Grundeinkommen

Damit dies gelingt, muss die SPD endlich raus aus ihrer Verhaftung im 19. Jahrhundert und rein ins 21. Jahrhundert mit seiner Vielfalt an Arbeitsformen, die eben nicht nur auf Erwerbsarbeit konzentriert sind. Das Grundeinkommen ist die passende Antwort auf diese neue Arbeitswelt. Nicht umsonst findet die Idee eines Grundeinkommens gerade bei den „digital natives“ ihre meisten Unterstützer, während sie von den Gewerkschaften wie seinerzeit beim Mindestlohn noch weitgehend auf Ablehnung stößt.

Die SPD setzt sich dafür ein, den „Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken“. Was ist dafür besser geeignet als ein Grundeinkommen? Das unermüdliche Engagement der Millionen von ehrenamtlich Arbeitenden, sei es in der Flüchtlingshilfe, im Sportverein oder in der Pflege von Angehörigen, macht den Zusammenhalt unserer Gesellschaft aus. Mit einem Grundeinkommen könnten es sich viele Menschen leisten, mit ihrer Erwerbsarbeit kürzer zu treten und stattdessen ehrenamtlich aktiv zu werden oder mehr Zeit in Familienarbeit zu investieren. Das hält unsere Gesellschaft zusammen und wird von einem Grundeinkommen möglich gemacht.

Grundeinkommen Schritt für Schritt umsetzen

Eine Einführung eines Grundeinkommens ist Schritt für Schritt möglich: Zunächst sollte die SPD das offene Gespräch mit den vielen Initiativen und Menschen suchen, die sich für ein Grundeinkommen aussprechen. Sie sollte das Gespräch mit den noch wenigen Menschen suchen, die aufgrund privater Initiativen bereits ein Grundeinkommen in Deutschland beziehen und fragen, wie sich ihr Leben dadurch verändert hat.

Um die Bedenken der Kritiker aufzunehmen, könnte sich die SPD dafür aussprechen, die Auszahlung eines Grundeinkommens zunächst an 10.000 Menschen in Deutschland wissenschaftlich zu begleiten. Die Einführung eines Grundeinkommens für Kinder und eine Mindestrente als Grundeinkommen könnten die nächsten Schritte sein, bevor das bedingungslose Grundeinkommen für alle eingeführt wird.

Die SPD mit Grundeinkommen wäre wieder Teil einer Bewegung

Die SPD wäre auf einmal modern, fortschrittlich und in der Offensive, wenn sie den Mut aufbringt und sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen würde. Sie wäre wieder Teil einer wachsenden Bewegung und würde viele Mitstreiter gewinnen. Wir könnten wieder sagen: Mit uns zieht die neue Zeit.

Autor*in
Guido van den Berg

ist stellvertretender Landrat des Rhein-Erft-Kreises und Vorsitzender der Rhein-Erft SPD.

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