Reem Alabali-Radovan: Wie die neue Beauftragte Rassismus bekämpfen will

„Für unser Land ist Rassismus eine Gefahr, denn er greift unsere Einheit in Vielfalt und unsere Demokratie an. Darum geht die Bekämpfung von Rassismus alle an, wir alle müssen Antirassisten sein“, fordert Reem Alabali-Radovan, seit Mittwoch Deutschlands erste Antirassismusbeauftragte. Die 31-Jährige ist direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und Staatsministerin für Migration, Integration und Flüchtlinge im Bundeskanzleramt. Ihre neue Funktion als Antirassismusbeauftragte übernimmt sie zusätzlich. Die Stelle war bereits im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vorgesehen. Die SPD hatte sie im Wahlkampf gefordert. Am Mittwoch hat das Bundeskabinett Alabali-Radovan ernannt.

In ihrer neuen Funktion will sie sich dafür einsetzen, „dass ein starker Staat und eine aktive Zivilgesellschaft den Anfängen wehren“. Der Staat sei in der Bringschuld, er müsse für alle 83 Millionen Menschen in Deutschland ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben sichern. Dazu bekenne sich die Bundesregierung mit dem neu geschaffenen Amt. „Rassismus ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Für die Betroffenen ist es eine existenzielle Bedrohung, sie leiden physisch und psychisch. Und Rassismus tötet, das zeigen die Anschläge in Halle und Hanau oder der Terror des NSU“, machte die Sozialdemokratin auch mit Blick auf den zweiten Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags in Hanau deutlich.

Bundesweites Beratungszentrum in Planung

Besonders wichtig sei ihr, einen Perspektivwechsel im Umgang mit den Betroffenen von Rassismus schaffen: „Sie brauchen mehr Schutz, Unterstützung und Respekt, sie müssen im Fokus unserer Anstrengungen stehen“, fordert Alabali-Radovan. Deswegen will sie zentrale Ansprechpartnerin der Bundesregierung für die Betroffenen von Rassismus sein, um ihren Gehör, aber auch Stimme zu geben. Dazu werde sie ein bundesweites Beratungszentrum einrichten, kündigte Alabali-Radovan an.

Zudem wolle sie die vielfältigen Maßnahmen der Bundesregierung gegen Rassismus ressortübergreifend aus dem Bundeskanzleramt heraus koordinieren und einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus erarbeiten. Sie plane, neue Projekte für mehr Prävention, Bildungsarbeit und Forschung zu fördern, um die Zivilgesellschaft in ganz Deutschland im Kampf gegen Rassismus zu stärken. „Ebenso müssen wir in allen gesellschaftlichen Bereichen Diversität voranbringen und Strukturen aufbrechen, damit wir Alltagsrassismus und strukturellem Rassismus den Nährboden entziehen“, forderte sie. Für die Bundesverwaltung werde sie daher eine Diversity-Strategie erarbeiten, damit sich die Vielfalt der Gesellschaft auch in den Bundesministerien und Bundesbehörden widerspiegele.

Mast: „Unglaublich wichtiges und starkes Zeichen“

Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, wertete die Ernennung Alabali-Radovans als „ein unglaublich wichtiges und starkes Zeichen“. Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung in all seinen Erscheinungsformen habe für die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz oberste Priorität. „Ich bin mir sicher, dass Reem Alabali-Radovan diese Aufgabe mit klarer Haltung und dem notwendigen Tatendrang angehen wird – für ein Deutschland, das Offenheit, Integration und Teilhabe lebt und klar gegen Rassismus und Diskriminierung steht“, kommentierte Mast.