Radikalisierung: Wandelt die AfD auf den Spuren der NPD?

Steht bei einem möglichen Parteiverbot die AfD als Auffangbecken für ehemalige NPD-Mitglieder bereits in den Startlöchern? Uli Grötsch, Rechtsextremismus-Experte der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundes, schließt das zumindest nicht aus. „Ich sehe die AfD in bester Tradition einer NPD-Nachahmerpartei“, erklärte Grötsch im Gespräch mit vorwärts.de. Die AfD verachte die Verfassung und äußere sich rassistisch sowie menschenverachtend, sagte Grötsch weiter. Schnittmengen zur NPD seien gegeben.

AfD: Schulterschluss mit der extremen Rechten

Der SPD-Politiker betonte, dass sich diese Einschätzung aus der Entwicklung der Partei und ihrer maßgeblichen Repräsentanten in den vergangenen Monaten speise. So habe der radikale Flügel der Partei um den thüringischen Landeschef Björn Höcke zuletzt immer mehr an Einfluss gewonnen. Beobachter der Partei sind sich darin einig, dass die von den AfD-Politikern Björn Höcke, Andre Poggenburg und Alexander Gauland angeführte Strömung die Gesamtpartei immer weiter nach rechts gedrängt hätte.

Tatsächlich belegen zahlreiche Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit die zunehmende Entgrenzung der Lager und die Annäherung der ehemals als „Anti-Euro-Partei“ gegründeten AfD an die extreme Rechte. Zuletzt zeigte sich dies wenige Tage nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin. Dort hatten Vertreter mehrerer Lager des rechten Flügels zu einer Mahnwache geladen. Führende AfD-Vertreter wie Alexander Gauland oder Björn Höcke zeigten sich an jenem Abend Schulter an Schulter mit Jürgen Elsässer, Chefredakteur des in neurechten Kreisen beliebten Compact-Magazins, Vertretern der durch den Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung sowie einem Abgesandten des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses.

Die AfD und Kubitschek - in einem Boot

Ebenfalls auf dem provisorisch mit Flatterband abgesperrtem Podium stand mit Götz Kubitschek der zentrale Vordenker der sogenannten Neuen Rechten in Deutschland. Kubitschek betreibt mit dem Institut für Staatspolitik in Schnellroda (Sachsen-Anhalt) eine Einrichtung, die Konservativen bis Rechtsextremen ideologisches Futter liefert. Am Rande der Veranstaltung trafen Vertreter der AfD Verabredungen mit Kubitschek, die auf eine enge Zusammenarbeit schließen lassen. Die für den 18. Januar angekündigte und von der AfD in Sachsen-Anhalt organisierte Diskussionsveranstaltung mit Götz Kubitschek dürfte demnach erst der Anfang sein.