Parteifinanzen

SPD-Schatzmeister Nietan: Parteiorganisation weiter reformieren

Dietmar Nietan10. November 2021
SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan setzt auf weitere Reformen: „Wir bleiben nicht auf halbem Weg stehen, sondern nutzen unseren Wiederaufstieg bei der Bundestagswahl als Rückenwind.“
SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan setzt auf weitere Reformen: „Wir bleiben nicht auf halbem Weg stehen, sondern nutzen unseren Wiederaufstieg bei der Bundestagswahl als Rückenwind.“
Die SPD soll bis 2025 die schlagkräftigste Mitgliederpartei mit der modernsten Parteiorganisation werden. Dieses Ziel nennt Schatzmeister Dietmar Nietan im aktuellen „vorwärts“. Dafür soll die Organisation der SPD weiter erneuert werden.

Neben Geschlossenheit braucht es Entschlossenheit, die notwendigen Dinge auch dann zu tun, wenn es weh tut. So haben wir bereits lange vor der Nominierung des Kanzlerkandidaten begonnen, uns im WBH für eine neue Arbeitsweise und damit einen erfolgreichen Wahlkampf aufzustellen. Und wir waren bereit, aus Fehlern zu lernen. Damit meine ich nicht nur die gleichnamige Analyse, die Martin Schulz, Lars Klingbeil und ich gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Ich meine auch den Mut von Andrea Nahles und Lars Klingbeil, mir den Rücken zu stärken für einen konsequenten Konsolidierungsprozess.

Aus der notwendigen Kürzung des Wahlkampfetats 2021 um 10 Millionen Euro entwickelte sich ein heilsamer Zwang zu einer gut überlegten Fokussierung der Kampagne auf das Wesentliche. Der Erfolg unserer Reformen und der Wahlsieg am 26. September sollten uns nicht dazu verleiten, dem allzu menschlichen Reflex nachzugeben, sich jetzt zurückzulehnen. Das Gegenteil muss der Fall sein! Wir bleiben nicht auf halbem Weg stehen, sondern nutzen unseren Wiederaufstieg bei der Bundestagswahl als Rückenwind für ein ehrgeiziges Ziel: Wir wollen die SPD bis 2025 zur schlagkräftigsten Mitgliederpartei mit der modernsten Parteiorganisation machen!

Weiter sparen und reformieren

Dafür müssen wir uns weiter ändern wollen. Also auch weiter sparen, um an den richtigen Stellen investieren zu können. Beispielsweise noch weiter in die Digitalisierung, um breite Kommunikations- und Partizipationsmöglichkeiten anzubieten sowie eine professionelle Mitgliederverwaltung zu nutzen. So schaffen wir eine moderne Parteiorganisation, die den heutigen Realitäten Rechnung trägt.

Damit uns dies alles gelingt, müssen Parteivorstand, Landesverbände und Bezirke gemeinsame Standards entwickeln und diesen folgend gemeinsame Zukunftsinvestitionen auf den Weg bringen. Lasst uns den Rückenwind des gemeinsamen Erfolges nutzen, um mutig die organisationspolitisch schon lange überfälligen Dinge zusammen voranzubringen.

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Kommentare

Parteiorganisation weiter reformieren

Dabei sollte auch die Mitgliederzahl gestärkt werden.

Nach letztem Stand hatte die

SPD 404.305, die
CDU 399.110 und die
CSU 137.010 Mitglieder, so dass die CDU die SPD ohne CSU allein schon fast eingeholt hat.

Ich hoffe, dieses Bild hat sich in den letzten Monaten verbessert, aber dies könnte sich erfahrungsgemäß schnell wieder ändern, daher die Bitte, in der neuen Regierung nicht nur das zu praktizieren, was die FDP verlangt, sonst gehen alle weiteren Wahlen und die Mitglieder verloren.

ja, das stimmt, und

nur nicht an der Höhe des Beitrags rütteln, das löst erfahrungsgemäß immer eine Austrittswelle der passiven Mitglieder aus. Die zählen nicht nur hinsichtlich der GesamtmitgliederInnen, sondern auch beim Budget- Kleinvieh macht auch Mist, und Besser den Spatz (bisheriger Beitrag) in der Hand, als die Taube (erhöhter Beitrag) auf dem Dach

...nicht an der Höhe des Beitrags rütteln

Der Beitrag wird ab 01.01.2022 um 0,7 Prozent erhöht.
Siehe Vorwärts Nr. 6/22

ja, das war vor der Wahl und stellt

sich nun als Fehler heraus. Wir stellen den Kanzler, jedenfalls ist das sehr wahrscheinlich. Dann ergeben sich doch im Parlament ganz andere Möglichkeiten, entstehende Defizite durch Änderungen bei der Parteienfinanzierung und durch Zuweisung an die Friedrich Ebert Stiftung auszugleichen. Zuguter letzt kann man doch auch noch Kredite aufnehmen, jetzt in Zeiten negativer Zinsen ist das doch gar kein Problem- man spart sogar noch Geld dabei. Nur die Mitgliederzahlen, um die sollten wir in besonderer Weise bemüht sein- und da gilt umso mehr, was ich gesagt habe. Wenn die Beitragserhöhung zu Austritten führt, schneiden wir uns ins eigene Fleisch. der Beitrag der Ausgetretenen fällt weg, ein Mehrertrag durch die Erhöhung tritt in weite Ferne , günstigstenfalls halten die, die nicht austreten, das Beitragsaufkommen konstant. Dann aber machen sich sinkende Mitgliederzahlen bei den werbeeinnahmen usw negativ bemerksbar

Mit Bedacht vorgehen

Dass es der Bundespartei finanziell nicht gut geht, ist nichts neues. Das Verhalten verstehe ich durchaus. Was mich aber dennoch aufregt ist die Taktlosigkeit und Unüberlegtheit die hier an den Tag gelegt wird. Im konkreten Falle, ich komm aus der vom Hochwasser betroffenen Eifel, sind es die Briefe mit Bitte um Spenden und die scheinbar fehlende Möglichkeit zur Aussetzung der Mitgliedsbeiträge für betroffene Genossen. Das macht vielleicht nicht viel her, ist aber dennoch ein Zeichen der Solidarität, die sonst immer hoch hergehalten wird. Ich würde mir für einen Dürener Genossen wirklich mehr Taktgefühl erbeten