Was sich die SPD vom Debattencamp erwartet

Zwei Tage, zehn Bühnen, mehr als 60 Veranstaltungen und mehr als 1000 Teilnehmer – das sind die Eckdaten für ein Novum in der SPD-Geschichte. Für das kommende Wochenende lädt die Partei zu einem Debattencamp ins Funkhaus im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick ein. Parteimitglieder und an der SPD Interessierte sollen über verschiedenste Themen diskutieren und Ideen für die künftige Politik der Sozialdemokraten entwickeln.

Klingbeil: „Die SPD bleibt nicht unter sich“

„Ich hoffe, dass das Debattencamp eine große Innovationsmesse für die SPD wird“, sagt Lars Klingbeil. Die Idee gehe zurück auf einen Beschluss des Bundesparteitags in Wiesbaden im April, erinnert der SPD-Generalsekretär. Am Wochenende gehe es darum, „Ideen jenseits der Regierungspolitik“ zu entwickeln.

Dafür hat der Parteivorstand in den vergangenen Wochen zum einen die Mitglieder aufgerufen, Vorschläge für Diskussionen einzureichen. 70 Prozent der Themen, die beim Debattencamp diskutiert werden, gingen auf Vorschläge von der Basis zurück, sagt Klingbeil. „Die Partei hat bestimmt, worüber diskutiert wird.“ Zum anderen hat der Parteivorstand Vertreter befreundeter Organisationen wie der „Naturfreunde“ oder der Arbeiterwohlfahrt sowie Experten eingeladen, sich am Debattencamp zu beteiligen. „Wir machen die Türen auf. Die SPD bleibt nicht unter sich“, sagt Klingbeil.

Prominente Gäste aus dem Ausland

So wird er selbst zum Beispiel mit Aktivisten über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutieren. In einer anderen Veranstaltung geht es um die Frage, ob der Ausstoß von CO2 einen Preis bekommen sollte. Hier diskutiert u.a. der Leiter des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung, Ottmar Edenhofer, mit dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.

Auch aus dem Ausland erwartet die SPD prominente Gäste. Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras spricht am Samstag mit Portugals Regierungschef António Costa, SPD-Chefin Andrea Nahles und der designierten Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, unter der Überschrift „Links und erfolgreich“. Am Sonntag diskutiert Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez mit Nahles und dem Vorsitzenden der Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, über die Frage „Mehr Europa, mehr Visionen“.

Ergebnisse fließen in den Erneuerungsprozess ein

Im Zentrum des Debattencamps sollen allerdings keine langen Podiumsdiskussionen oder Vorträge stehen, sondern die Fragen und Ideen der mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Diese bildeten einen „Querschnitt durch die gesamte Partei“ ab, so Klingbeil. „Es haben sich auch viele neue Mitglieder angemeldet.“

Die Ergebnisse der Debatten sollen gesichert und im weiteren Verlauf der Erneuerungsdebatte genutzt werden. „Alles, was beim Debattencamp diskutiert wird, wird die politisch Verantwortlichen erreichen“, verspricht Klingbeil. In der Sitzung des Parteivorstands am 14. Dezember sollen die Vorschläge besprochen und daraus Thesen entwickelt werden, die die gesamte Partei dann im kommenden Frühjahr auf Regionalkonferenzen diskutieren soll. Ziel ist der Bundesparteitag Ende 2019.

„Das Debattencamp wird uns bei der Neupositionierung der SPD helfen“, ist sich Lars Klingbeil sicher. Und auch ein anderes Auftreten erwartet der Generalsekretär am Wochenende von seiner Partei. „Wir werden eine ganz andere SPD erleben als in den letzten Tagen.“

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