Am Montag bricht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil zu einer mehrtägigen Reise nach Asien auf. Auf dem Programm stehen China, Südkorea und die Mongolei. Begleitet wird Klingbeil von einer Delegation, zu der die saarländische Ministerpräsidentin und neue Asienbeauftragte des Parteivorstandes, Anke Rehlinger sowie die Bundestagsabgeordneten Verena Hubertz und Sanae Abdi gehören. Klingbeil betonte im Vorfeld der Reise, dass die Sozialdemokratie für eine regelbasierte internationale Ordnung, für den Ausbau starker Partnerschaften und für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik eintrete, um den globalen Herausforderungen mit guten Lösungen entgegentreten zu können. „Eine engere Zusammenarbeit und der Dialog mit Ländern des asiatischen Kontinents spielen dabei eine zentrale Rolle“, so der SPD-Vorsitzende.
Premiere in der Mongolei
In China will Klingbeil auf Parteiebene „offene politische Gespräche führen, auch über kritische Themen“. China ist in den Augen von Klingbeil ein wichtiger Partner für Europa, zu dem man den Dialog nicht abreißen, aber auch auf alle Eventualitäten vorbereitet sein sollte. Der SPD-Chef betonte, dass zentrale Herausforderungen wie der Klimawandel, Rüstungskontrolle oder die Nichtverbreitung von Atomwaffen nur in Kooperation mit China gelingen könnten.
Von hoher Bedeutung ist für Klingbeil der Besuch in der Mongolei. Er folgt damit einer Einladung der Mongolischen Volkspartei, einer SPD-Schwesterpartei, die diese bei ihrem Besuch in Berlin aussprach. „Die Mongolei gilt als ‚Insel der Demokratie‘ zwischen Russland und China“, sagte Klingbeil. Der Besuch sei „ein Zeichen der Solidarität und Verbundenheit“. Die SPD und die Mongolische Volkspartei werden anlässlich der Klingbeil-Visite auch eine Absichtserklärung für eine engere Kooperation und Zusammenarbeit unterzeichnen. Klingbeil betonte: „Wir blicken als Partei auf ein stolzes internationalistisches Erbe zurück, das ich als Vorsitzender in Zeiten globaler Umbrüche bewusst fortführe.“ Deshalb sei der Besuch der Mongolei für ihn auch von „hoher Bedeutung“. Er ist der erste SPD-Vorsitzende, der die Mongolei besucht.
Südkorea als „strategischer Wertepartner“
Die dritte Station der Asienreise führt nach Südkorea, das mit seinen 52 Millionen Einwohner*innen die viertgrößte Volkswirtschaft Asiens und eine führende High-Techn-Nation ist. Das Land spielt folglich in der globalen Wirtschaft eine große Rolle und gilt als eine der wenigen Demokratien in Asien. „Südkorea ist für uns ein strategischer Wertepartner“, so Klingbeil: „Wir stehen gemeinsam ein für eine lebendige Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Prinzipien des Völkerrechts.“ Es werde bei den Gesprächen mit den südkoreanischen Partner*innen aber auch um sicherheitspolitische Herausforderungen in der gesamten Region gehen.
