Scholz sagt als Finanzminister und Kanzlerkandidat der Stahlindustrie umfassende Hilfen zu, um CO2-sparsamer zu produzieren. Entscheidend ist dabei der Einsatz von grünem Wasserstoff. Für diesen sprach er sich zuletzt am Dienstag bei einer Veranstaltung der Hüttenwerke Krupp-Mannesmann (HKM) in Duisburg aus. Nach einer Werkstour, zu der neben Scholz auch die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie weitere SPD-Politiker*innen geladen waren, ging es zu einer Podiumsdiskussion. Zentrale Frage: Wie kann Stahl mit moderner Wasserstofftechnologie möglichst CO2-sparsam hergestellt werden? Scholz fand diesbezüglich klare Worte: „Deutschland fehlt es noch an Grundvoraussetzungen.“
Planungsrecht muss umgestaltet werden
Deutschland müsse aus seinem Dornröschenschlaf erweckt werden und sich mit der Frage beschäftigen, wie der benötigte Strom für den Wasserstoff beschafft werden könne. Allein in Duisburg würde für die Stahlproduktion dann jährlich eine Million Tonnen Wasserstoff benötigt – 40 Prozent der derzeitigen Kraftwerksleistung von RWE, so IHK-Präsident Burkhard Landers. Den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, ist laut Scholz ein „industrieller Prozess“. Dabei könne man richtige Gewinne in der CO2–Einsparung einfahren. Wenn man jetzt handele, dann auch mit einer „Hochtechnologie aus Deutschland“. Ein Kilo Wasserstoff soll künftig 26 Kilo CO2 ersetzen können. Dies müsse zügig und vor allem unbürokratisch gelingen, forderte Landers. Scholz pflichtete ihm bei: „Unser Planungsrecht reicht von vorn bis hinten nicht für den Ausbau der erneuerbaren Energien.“ Der SPD-Kanzlerkandidat will deshalb noch im kommenden Jahr die Planungsverfahren ändern, damit der Umstellung nichts im Wege steht.
Neue Arbeitsplätze durch Wasserstoff
Doch auch neue Arbeitsplätze sollen durch die neue Wasserstofftechnologie geschaffen werden, bis zu 130.000 allein in Nordrhein-Westfalen. Dieser Aspekt ist Knut Giesler, Chef der IG Metall in Nordrhein-Westphalen besonders wichtig: „Das Ruhrgebiet ist gebeutelt, wenn es um das Thema Transformation geht.“ Es sei deshalb wichtig, Zukunftsprojekte zu fördern, die Beschäftigung sicherstellen würden. Scholz bekräftigte, sich dafür einzusetzen, dass Transformation zunehmend auch als Chance wahrgenommen würde. Dies gelänge am besten „wenn wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen und neue Arbeit schaffen“.
Für den Übergang soll nach Olaf Scholz Plänen „mit öffentlichen Mitteln begleitet werden, damit wir das als gemeinschaftliche Aufgabe von Industrie und Staat hinbekommen“. Wie Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) bereits am Montag bekräftigt hatte, solle damit auch die Wasserstoff-Produktion staatlich unterstützt werden. Diese solle jedoch zeitlich begrenzt sein: „Am Ende muss die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleiben – ohne Subventionen“, so Scholz.
Die Hüttenwerke Krupp-Mannesmann bewerben sich momentan gemeinsam mit dem Zentrum für Brennstoffzellentechnik (ZBT) der Uni Duisburg-Essen um den Standort für ein Technologie- und Innovationszentrum für Wasserstofftechnologie (TZI). Im Wettbewerb des Bundesministeriums für Verkehr kam Duisburg bereits unter die Top Drei, die finale Entscheidung soll im August 2021 fallen. Unter den knapp 100 Gästen waren auch Uni-Rektor Ulrich Radtke sowie Joachim Jungsbluth, stellvertretender Geschäftsführer des ZBT.
