Saarland: Anke Rehlinger als Ministerpräsidentin gewählt

„Ich nehme die Wahl an, bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit“, sagte Anke Rehlinger am Montagvormittag, nachdem sie im Landtag von Saarbrücken zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt wurde. Die SPD-Landesvorsitzende erhielt 32 Ja-Stimmen, drei mehr als die SPD Sitze im Landesparlament hat. Doch auch diese hätten bereits gereicht. Rehlinger ist nun die einzige Regierungschefin in Deutschland, die mit absoluter Mehrheit regiert. Sie ist zugleich die erste SPD-Ministerpräsidentin im Saarland seit 23 Jahren.

Ab sofort ist Anke Rehlinger gemeinsam mit Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Franziska Giffey eine von vier sozialdemokratischen Regierungschefinnen in den Ländern – das gab es zuvor noch nie! Mit 43,5 Prozent der Stimmen hatte die Saar-SPD bei der Landtagswahl am 27. März die absolute Mehrheit geholt. Rehlinger hat Tobias Hans (CDU) abgelöst. Unter ihm und seiner Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer war sie bereits acht Jahre lang stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes. „Es gibt eine ganze Reihe wichtiger Herausforderungen, bei denen ich ohne ‚Vize‘ mehr erreichen kann“, sagte sie bereits während des Wahlkampfes im Gespräch mit dem „vorwärts“.

Erste Regierungserklärung am Dienstag

Rehlingers künftiges Kabinett, das ausschließlich aus Sozialdemokrat*innen bestehen wird, soll am Dienstagvormittag vereidigt werden. Unter anderem soll Jakob von Weizsäcker, bis vor wenigen Monaten Chefvolkswirt unter Olaf Scholz im Bundesfinanzministerium, Minister für Finanzen und Wissenschaft werden. Im Anschluss an die Vereidigung ihres Kabinetts ist Rehlingers erste Regierungserklärung als Ministerpräsidentin geplant.

Zur Wahl gratulierten ihr am Montagvormittag die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken via Twitter. „Herzliche Gratulation, liebe Anke Rehlinger! Du bist die vierte Frau in der Riege der Ministerpräsident*innen und wir sind sehr, sehr stolz auf Dich!“, schrieb Esken.

Die erste Frau als Landtagspräsidentin des Saarlandes ist übrigens Heike Becker. Die SPD-Politikerin wurde am Montagvormittag einstimmig in dieses Amt gewählt. Die 46-jährige Verwaltungsfachwirtin aus Neunkirchen ist seit 2007 Mitglied der SPD, seit 2019 sitzt sie im Landtag von Saarbrücken.