Seit Monaten verbreiten Politiker*innen der Union und zahlreiche Medien diese Geschichte: Bundeskanzler Olaf Scholz zögere und zaudere bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Diese Geschichte stimmte zu keinem Zeitpunkt. Wenn es noch eines Beweises dafür bedurft hätte, dann ist es die jüngste Entscheidung des Kanzlers, der Ukraine erstmals auch deutsche Schützenpanzer zu liefern für ihren Kampf gegen die russischen Angreifer.
Olaf Scholz zeigt Führungsstärke
Von Beginn des Ukraine-Krieges im Februar 2022 hatte Scholz eines stets klar gemacht: Es wird keine deutschen Alleingänge geben. Dieser Linie ist er treu geblieben und hat sie durchgesetzt für die gesamte Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsparteien. Dass Scholz dem Trommelfeuer seiner Kritiker*innen standgehalten und seinen Kurs beibehalten hat, zeugt von Führungsstärke. Sie zeichnet einen guten Kanzler aus.
Denn was wäre gewesen, hätte er den Forderungen nachgegeben, Deutschland solle „mit gutem Beispiel voran gehen“ bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine und einen Alleingang wagen? Die Bundesrepublik hätte sich nicht nur isoliert und ihre transatlantischen Partner vor den Kopf gestoßen. Die gerade im Ukraine-Krieg so wichtige Geschlossenheit des westlichen Bündnisses wäre gefährdet gewesen. Deshalb war das Nein des Kanzlers zu den Forderungen seiner Kritiker*innen richtig und notwendig.
Berlin und Washington eng beeinander
Dass sich diese nun hinstellen und behaupten, Olaf Scholz habe ihrem Verlangen nun endlich nachgegeben, ist absurd. Wie eitel muss man sein, um zu glauben, dass öffentliche Forderungen aus der zweiten oder dritten Reihe der deutschen Politik den Kanzler und den US-Präsidenten zum „Nachgeben“ bewegt hätten? Scholz und Biden haben sich seit geraumer Zeit beraten und eng abgestimmt – auch mit den anderen Verbündeten. Nun haben sie gemeinsam entschieden. Und das war gut so.
Keiner der Bündnispartner, die stets eine einheitliche Linie bei Waffenlieferungen an die Ukraine verfolgten, hat gezögert und gezaudert: Biden nicht, Scholz nicht, niemand. Die verbündeten Staats- und Regierungschefs haben ihre Entscheidungen dann getroffen, wenn sie es für richtig und nötig gehalten haben – und zwar gemeinsam – um auch dadurch ein klares Signal westlicher Geschlossenheit an Putin zu senden.
Macron tanzt aus der Reihe
Dass der französische Präsident Emmanuel Macron unmittelbar davor mit seiner Entscheidung, leichte Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, vorgeprescht ist, sagt eher etwas über ihn aus als über den deutschen Kanzler, der sich an die gemeinsame Linie gehalten und nationale Alleingänge verhindert hat. Dass aber nun einige in Deutschland, Macron als Vorbild für „Führungsstärke“ preisen, an dem sich Scholz ein Beispiel nehmen solle, zeigt nur eines: dass sie immer noch nicht verstanden haben, wie wichtig die Geschlossenheit des westlichen Bündnisses ist und wie schädlich jeder unabgestimmte Alleingang.
Es ist gut, dass Bundeskanzler Scholz sich von den Aufgeregtheiten und Eitelkeiten in Politik und Medien nicht beeindrucken lässt. Man möchte sich in dieser schwierigen Lage des Ukraine-Krieges niemanden im Kanzleramt vorstellen, der vor allem mit sich selbst beschäftigt ist und stets nur auf die nächste Schlagzeile schielt. Olaf Scholz hat in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Genau das tut er mit seiner umsichtigen und geradlinigen Politik, gerade auch in der Frage von Krieg und Frieden. Dafür gebührt ihm Anerkennung und Respekt.
