Olaf Scholz zu Waffenlieferungen an Ukraine: „Wir tun sehr, sehr viel“

„Was nun, Herr Scholz?“ lautete der Titel der ZDF-Sendung am Montagabend, in der Bundeskanzler Olaf Scholz Rede und Antwort stand. Der SPD-Politiker verteidigte seinen Kurs bezüglich Waffenlieferungen an die Ukraine. „Wir tun sehr, sehr viel“, sagte Scholz und wies die Vorwürfe, er handle zu langsam deutlich zurück: „Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.“

Jedoch müsse jede einzelne Entscheidung sorgfältig abgewogen werden: „Man muss das tun, wofür ich einen Amtseid geschworen habe, nämlich dass wir den Frieden sichern und unser Land schützen.“ So erwäge er bei jeder Entscheidung, welche Konsequenzen sie habe und welchen Nutzen sie bringe. „Die Führung besteht darin, dass ich nicht jedem, der laut ruft, nachgebe, sondern ganz klar sage, wie der Kurs ist“, sagte Scholz.

Ausstieg aus russischen Gaslieferungen „unglaublich beschleunigen“

Die große finanzielle und militärische Unterstützung aus Deutschland habe dazu beigetragen, dass die ukrainische Armee gegen „einen so übermächtigen Gegner“ so lange habe durchhalten können, sagte der Bundeskanzler. Er vertrat zudem die Meinung, dass sich der russische Präsident Wladimir Putin deutlich verschätzt habe: „Er hat seine Operation nicht zu Ende gedacht. Er hat nicht gedacht, dass die Ukraine so lange militärischen Widerstand leistet und er hat nicht gedacht, dass wir sie unterstützen, damit sie so lange durchhalten.“

Das Ziel des deutschen Engagements sei, dass es sofort zum Ende der Kampfhandlungen komme, Russland den Krieg beende und seine Soldaten aus der Ukraine zurückziehe. Im Hinblick darauf forciere Deutschland auch, in Bezug auf die Energieversorgung unabhängiger von russischen Importen zu werden. „Wir glauben, dass wir das unglaublich beschleunigen können“, sagte Scholz zum Ausstieg aus russischen Gaslieferungen. Auf Nachfrage des Moderators wollte er keinen konkreten Zeitpunkt nennen, bekräftigte jedoch: „Wir sind so ehrgeizig, dass wir glauben, dass sich einige noch umgucken werden, wie schnell das geht.“

Wegen Steinmeier: Scholz plant keine Reise nach Kiew

Dagegen hat der Bundeskanzler – anders als Oppositionsführer Friedrich Merz – bis auf Weiteres keine Reise nach Kiew geplant. Das habe vor allem auch damit zu tun, dass ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der ukrainischen Hauptstadt vor wenigen Wochen von der ukrainischen Seite nicht erwünscht war. „Das steht der Sache im Weg. Das kann man nicht machen. Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische und finanzielle Hilfe leistet, sagt, der Präsident darf nicht kommen“, machte Scholz deutlich.

Deutliche Worte auf DGB-Kundgebung

Schon am Sonntag hatte Scholz auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Düsseldorf deutlich Stellung bezogen. „Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, mit Geld, mit humanitärer Hilfe, aber auch das muss gesagt werden: Wir werden sie unterstützen, dass sie sich verteidigen kann, mit Waffenlieferungen, wie viele andere Länder in Europa das auch machen. Das ist jetzt notwendig“, sagte er dort lautstark angesichts von zahlreichen Rufen der anwesenden Gegendemonstrant*innen.

Diese skandierten unter anderem „Frieden schaffen ohne Waffen“. Scholz entgegnete, er respektiere jeden Pazifismus und jede Haltung. „Aber es muss einem Bürger der Ukraine zynisch vorkommen, wenn ihm gesagt wird, er solle sich gegen die Putinsche Aggression ohne Waffen verteidigen. Das ist aus der Zeit gefallen“, machte der Bundeskanzler seine Position unmissverständlich deutlich.