Olaf Scholz: Konjunkturpaket in der Corona-Krise war genau richtig

Mit dem großen Konjunkturpaket wollte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im letzten Jahr die „Bazooka“ einsetzen, „um mit Wumms aus der Corona-Krise zu kommen“. Vor genau einem Jahr, am 3. Juni 2020, einigten sich SPD und CDU/CSU auf das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik. Kein Finanzminister vor ihm hat in so kurzer Zeit so viele Milliarden mobilisiert wie Olaf Scholz. Anlass genug für den SPD-Kanzlerkandidaten am 3. Juni 2021 eine Zwischenbilanz zu ziehen.

„Wir sind viel besser durch die Krise gekommen, als alle vorher gesagt haben“, sagt Olaf Scholz am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. „Und alle internationalen Institutionen sagen ja auch, Deutschland hat es genau richtig gemacht.“ Der Kanzlerkandidat würde es wieder so machen. „Wir haben sehr bewusst das größte Konjunkturprogramm in ganz Europa auf den Weg gebracht. Und so viele Hilfen, die in Deutschland geflossen sind, sind in keinem anderen Land Europas in gleicher Weise mobilisiert worden.“

Olaf Scholz: Das Konjunkturpaket wirkt

130 Milliarden Euro umfasste das Konjunkturpaket im Jahr 2020, in diesem Jahr wurde ein zweites Paket aufgelegt mit einem Umfang von 240 Milliarden Euro. Die Mittel wurden unter anderem eingesetzt, für die Mehrwertsteuerabsenkung für ein halbes Jahr, um so die Verbraucher zu entlasten und den Konsum anzukurbeln. Mit dem Kinderbonus von 300 Euro wurden Familien mit Kindern unterstützt. Kräftig bezuschusst wurden die Sozialkassen, die hohe Ausgaben hatten durch den großflächigen Einsatz von Kurzarbeitergeld. Die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge half der Elektromobilität in Deutschland und dem Klimaschutz. Die Überbrückungshilfen für Unternehmen bewahrten viele Betrieb vor der Insolvenz. Und die teilweise Übernahme der Steuerausfälle für die Kommunen in 2020, die von massiven Ausfällen bei der Gewerbesteuer betroffen waren, stabilisierte die Haushalte von Städten und Gemeinden.

Hat das zusammen alles gewirkt? Ohne Frage, findet der SPD-Kanzlerkandidat ein Jahr danach. „Da kommt sehr viel Geld zusammen, das genau da gelandet ist, wo es landen muss, damit möglichst viele Unternehmen diese Krise auch überstehen“, bilanziert Olaf Scholz. „Allein im letzten Jahr sind etwa 400.000 Unternehmen gerettet worden.“ Auch der Arbeitsmarkt habe enorm profitiert. „Über zwei Millionen Arbeitsplätze“ seien gerettet worden.

Schuldenabbau durch Wirtschaftswachstum

Einen Wermutstropfen gibt es jedoch: „Wir werden am Ende der Krise etwa 400 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen haben“, so der Bundesfinanzminister. Das sei „ganz schön viel Geld“. Dennoch zeigt sich Scholz optimistisch, dass „in zehn Jahren wieder eine Stabilisierung“ der Staatsfinanzen erreichbar ist. „Wir haben das schon mal gemacht“, erinnert Scholz. In der Krise 2008/2009 habe man „eine starke Konjunkturspritze organisiert“, die die Staatsverschuldung auf mehr als 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes habe steigen lassen. „Genau zehn Jahre später hatten wir alle Stabilitätskriterien wieder erfüllt.“

Dafür gebe es allerdings eine wichtige Voraussetzung: „Das Wichtigste wird immer Wachstum sein.“ Für den SPD-Kanzlerkandidaten ist klar: „Wir müssen deshalb alles dafür tun, dass wir tatsächlich Wachstum organisieren in großem Maße.“ Dazu gehören für ihn vor allem die richtigen Zukunftsinvestitionen. Scholz verweist auf „Rekordbeiträge für öffentliche Investitionen“ im Bundeshaushalt. Er nennt als Beispiele die staatlich geförderte klimagerechte Umrüstung der Chemie- und Stahlindustrie auf strombasierte Produktionstechniken.

Zukunftsinvestitionen sind entscheidend

„Wir müssen, damit das mit den Zukunftsinvestitionen klappt, in Deutschland viel mehr Strom produzieren“, betont er. „Wir brauchen ein viel leistungsfähigeres Stromnetz.“ Dafür müssten nicht nur die Planungen gemacht werden, „wir müssen auch letztlich die Bagger fahren lassen, damit das alles auch tatsächlich zustande kommt“. Viele Gesetze müssten noch geändert werden, damit das Ganze nicht so lange dauert, wie es heute noch der Fall sei. „Das alles sind die großen Aufgaben für die Zukunft“, so der SPD-Kanzlerkandidat.

Am Ende des Interviews im ZDF-Morgenmagazins gibt es dann noch ein bisschen Wahlkampf. Scholz wird mit einem Filmausschnitt konfrontiert, in dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) von seinem Kollegen im Finanzressort Einsatz für niedrige Strompreise für private Verbraucher fordert. Scholz antwortet: „Die Senkung des Strompreises steht im Wahlprogramm der SPD. Dass der Wirtschaftsminister Beifall klatscht, ist ein großer Erfolg.“ Ob er sich für die SPD auszahlt, auch darüber entscheiden am 26. September die Wähler*innen in Deutschland.