NRW-SPD: Kutschaty gibt auch Fraktionsvorsitz im Landtag ab

Seit 2018 steht Thomas Kutschaty an der Spitze der SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen und ist damit Oppositionführer im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland. Nun hat der 54-jährige Rechtsanwalt aus Essen, der von 2010 bis 2017 im Kabinett von Hannelore Kraft Justizminister war, seinen Rückzug von diesem Posten bekannt gegeben. Allerdings nicht mit sofortiger Wirkung. Der Fraktionsvorstand habe ihn gebeten, den gemeinsamen Prozess für eine Neuwahl mitzugestalten, sagte Kutschaty am Mittag in Düsseldorf. In den nächsten Tagen werde der Termin für die Neuwahl der Fraktionsspitze erörtert.

Bereits in der vergangenen Woche war Kutschaty, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD auf Bundesebene ist, mit sofortiger Wirkung von seinem Posten als Chef des größten Landesverbandes zurückgetreten. Gut zwei Jahre lang hatte er die SPD in Nordrhein-Westfalen geführt. Mit ihm als Spitzenkandidat ging die Partei in die Landtagswahl im vergangenen Jahr. Damals erreichte die SPD 26,7 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis reichte nicht, um die zuvor bereits regierende CDU an der Spitze der Landesregierung abzulösen. Kutschaty blieb daher Oppositionsführer.

Keine Zustimmung für neue Generalsekretärin

Sein Rücktritt als Landesvorsitzender war ein überraschender Schritt, denn eigentlich stand für den Landesparteitag am 6. Mai in Münster seine Kandidatur für eine Wiederwahl an. „Ich habe gestern den Regionalvorsitzenden und dem Präsidium meiner Partei einen Personalvorschlag für eine Kandidatur zur Generalsekretärin vorgelegt. Das fand so keine Zustimmung“, sagte Kutschaty am Donnerstag in Düsseldorf. Medienberichten zufolge sollte die Bonnerin Magdalena Möhlenkamp, die bei der Landtagswahl im vergangenen Jahr in der Bundesstadt angetreten war, die Nachfolge der Dortmunderin Nadja Lüders in diesem Amt übernehmen.

„Die Wahlanalyse hat jedoch gezeigt, dass wir vor ganz großen Herausforderungen als Partei stehen und dafür braucht man als Vorsitzender die volle Unterstützung aller Gremien der Partei. Ich sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt. Ich ziehe daraus die Konsequenzen“, sagte Kutschaty.

Ausführliche Analyse nach Landtagswahl

Zugleich blickte der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende in seinem knapp dreieinhalbminütigen Statement auch auf die Situation zurück, als er den Vorsitz der nordrheinwestfälischen SPD im März 2021 übernommen hat: „Vor zwei Jahren stand die Sozialdemokratie bei Umfragen hier in Nordrhein-Westfalen bei 17 Prozent. Das hat mich damals nicht abgeschreckt. Im Gegenteil: Das hat mich damals motiviert. Wir haben große Geschlossenheit gezeigt und wenige Monate danach bei der Bundestagswahl in Nordrhein-Westfalen 29 Prozent geholt.“ Das habe auch für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai vergangenen Jahres Hoffnung gemacht. „Aber leider sind es dort nur knapp 27 Prozent geworden. Wir haben die Wahl verloren“, gestand Kutschaty ein.

Auf das schwache Abschneiden folgte eine Wahlanalyse, bei der er gemeinsam mit Generalsekretärin Nadja Lüders „jeden Stein von links nach rechts und rechts nach links gedreht“ habe, sagte Kutschaty und fügte an: „Wir haben in den vergangenen Tagen der Partei eine umfangreiche Wahlanalyse vorgelegt, wie ich sie so auch bislang noch nie nach Landtagswahlen gesehen habe.“ Bis Mittwochabend habe er mit dem Landesvorstand gemeinsam über den Leitantrag beraten, „den wir auf dem Landesparteitag am 6. Mai einbringen wollen“. Dieser sehe Handlungsempfehlungen für eine bessere Aufstellung der SPD in Nordrhein-Westfalen vor.

Marc Herter führt interimsweise

Inzwischen ist der Parteitag um drei Monate auf August verschoben worden. Bis dahin führt Marc Herter, Oberbürgermeister von Hamm, den Landesverband als Interimsvorsitzender.