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Nils Heisterhagen: Linker Realismus ist der Weg für die Sozialdemokratie

Nils Heisterhagen02. Juli 2019
Buchautor Nils Heisterhagen: Die Sozialdemokratie brauche einen linken Realismus.
Buchautor Nils Heisterhagen: Die Sozialdemokratie brauche einen linken Realismus.
Wer primär Feuilleton liest, versteht das Land nicht, schreibt der Publizist Nils Heisterhagen in einem Gastbeitrag. Er fordert „linken Realismus“ als Weg für die Sozialdemokratie.

Was hat die SPD und das Land nicht zuletzt an überhitzten Diskussionen erlebt. Sozialismus, Migration, Groko, Klima. „Überhitzt“ ist eine gute Umschreibung. Es fehlt unserer politisch-medialen Kultur gerade an Sachlichkeit und kühlem Kopf. Wir haben zu viel Empörung und Reizungen im öffentlichen Diskurs.

Sachlich über Migration diskutieren

Bei keinem anderen Thema wird das deutlicher als beim Thema Migration. Aber wie kommt man hier beispielgebend aus der Erregung heraus? In dem man weniger darüber redet, ob man Migration für gut oder schlecht hält, sondern darüber spricht, wie man sie besser steuert und welche Einwanderung man will. Das ist eigentlich selbstverständlich. Nur anno 2019 nicht in Deutschland.

Was ist da in unserer medial-politischen Öffentlichkeit eigentlich schief gelaufen? Ist es wirklich so schwer, politische Debatten auf die Ebene konkreter Vorschläge zu bringen und dann darüber zu diskutieren – ja auch leidenschaftlich zu streiten? Warum soll die Leidenschaft nur für Moral und Anti-Moral, nur für Ja oder Nein gelten? Wo sind wir als aufgeklärte Nation eigentlich hingekommen? Sind unsere Politiker nicht fähig genug oder die mediale Öffentlichkeit im Sinne des Politikwissenschaftlers Colin Crouch eine postdemokratische PR-Show geworden, wo Politikdarstellung wichtiger wurde als Politikherstellung – und damit Kommunikation wichtiger als konkrete Ergebnisse? Warum dominiert Weltbildpolitik so stark?

„Wir hier“ gegen „Die da“

Die neue Weltbildpolitik des „Wir hier“ und „Die da“, dieses Einteilen in Lager, diese schwarz-weiß Wertepolarisierung, dieses Emotionalisieren und Empören, dieses Vereinfachen und schablonenartige Produzieren von Stereotypen, das Angstmachen und das Beleidigen, diese Weltbildpolitik aus vielen politischen Richtungen polarisiert jedenfalls mehr als alles andere. Das ist gar keine Politik. Für sie bräuchte es auch gar keine Politiker. Wir könnten als Bürger einfach bestimmten Publizisten folgen und alles liken, was diese so schreiben. Die Publizisten tragen den Weltbilderkonflikt dann aus. Politiker bräuchte es dafür nicht.

Es gibt aber grundsätzliche Probleme mit dieser Art von Politik. Sie konstruiert fundamentale Gegensätze statt sich um Integration von Werten und Ideen zu bemühen. Diese Gegensatzkonstruktion ist ein Fehler. Täte man das nicht, so könnte man auch sehen, dass so eine Arbeit der Integration auch Früchte tragen kann. Die Vergeblichkeit von gesellschaftspolitischer Einheit zu verkünden und in der Polarisierung dann nur noch die Entscheidung für eine Seite zu fordern, ist halt auch eine ziemlich leichte Sache. Man könnte auch von intellektueller Faulheit reden.

Die Probleme liegen vor den Füßen

Bei einem schwierigen Medienmarkt sind die besten Werte-Polarisierer zwar die Klick-Weltmeister. Empörung und Echauffieren funktioniert heute ziemlich gut. Aber das ist eher ein Spiel der Meinungselite mit sich selbst. Dem durchschnittlichen Wähler ist dieser Meinungskampf um Deutungshoheit nämlich weitgehend egal – mit Ideologen und Dogmatikern kann er ohnehin selten etwas anfangen.

In der Regel sieht der durchschnittliche Wähler Probleme und spürt Entwicklungen und Trends, auf die er gerne Antworten will. Der durchschnittliche Wähler begeistert sich nicht für irgendwelche Meta-Debatten. Oder in Anlehnung an Karl Marx gesprochen: Die Probleme liegen ihm vor den Füßen und sollen da weg. Der durchschnittliche Wähler spürt weltpolitische und wirtschaftliche Trends und Entwicklungen und verlangt dazu kluge Lösungen. Natürlich wäre es sehr wünschenswert und für das Land besser, wenn der „normale Bürger“ mehr dem Ideal eines Citoyens entsprechen würde, der leidenschaftlich für Politik brennt und für das Gemeinwohl kämpft. In der Regel würde dieser Citoyen aber selbst dann keine Meta-Debatten führen, sondern anhand konkreter Fragen und Herausforderungen sich politisch engagieren.

Wer Feuilleton liest, versteht das Land nicht

Jedenfalls ist es so, dass der normale Familienvater und die alleinerziehende Mutter in der Regel weder von irgendwelchen Angstgefühlen befallen sind, dass sich der Diskurs nach rechts dreht, noch verkämpfen sie sich, so wie rechtspopulistische Akteure es tun, gegen eine linksliberale Meinungshegemonie. Es ist auch nicht so, dass das Feuilleton das alltägliche Bewusstsein des deutschen Durchschnittsbürgers umtreibt.

Das Motto des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder „Zum Regieren brauche ich BILD, BamS und Glotze“ hat daher zum Beispiel etwas sehr intuitiv Richtiges. Nämlich sich nicht in der Abstraktion und in geisteswissenschaftlicher Feinheit zu verlieren. Man muss die Einschlägigkeit der „Bild“ nicht befürworten und ihre Agenda nachplappern, aber wer primär Feuilleton liest und Kultursendungen sieht, der versteht das Land nicht. Denn so ist der normale Bürger nicht. Der durchschnittliche Bürger ist pragmatischer und weit entfernt von der Intensität und Bedeutungsschwere politischer Kämpfe, so wie sie in Twitterdebatten der politischen Elite vorkommen oder manchmal eben hoch elaboriert im Feuilleton geführt werden.

Die SPD sollte Politik für kleine Leute machen

Was bedeutet das nun alles für die SPD? Wie muss sie mit dieser neuen medial-politischen Diskurslage umgehen? Die Interessen von Menschen sind nicht so übertrieben komplex, undurchsichtig und vielschichtig, wie ihnen das Essays von Intellektuellen und geschwungene Sonntagsreden von Politikern manchmal vorgaukeln. Wenn doch die Spitzenfunktionäre der SPD dahin kämen, sich von dem leiten zu lassen, was einst „gesunder Menschenverstand“ hieß und sie ihr ganzes Streben anhand von Alltagsproblemen ganz gewöhnlicher Menschen – vor allem derer aus der unteren und mittleren Mittelschicht sowie den kleinen Leuten – ausrichten, dann hätten sie wieder eine Chance.

Der Juso, der sich geschliffen ausdrücken kann, ein langes Studentenleben geführt hat oder sonst seit seinen jüngsten Erwachsenen-Jahren daran arbeitet, eine Parteikarriere zu starten, ist jedenfalls nicht der, den wir in ein paar Jahren an der Spitze brauchen. Es ist zum Beispiel der Juso, der als Betriebsrat aus der betrieblichen Realität kommt. Linke Realisten braucht die SPD und das Land. Es braucht diese linken Realisten vor allem bald, weil Deutschland umfangreiche Hausaufgaben zu bewältigen hat.

Reformen stehen bevor

Zu lange wurde das Land nur verwaltet. Aber man muss wissen: Reformen sind harter Aufwand. Sie gefallen nicht jedem. Da kracht es und tut es weh. Die Ehre der Reform ist zudem seit Langem zerstört. Das hat auch mit Gerhard Schröders wenig erklärten, halbgaren und zu schnell implementierten Brachialreformen des Sozialsystems zu tun. Angela Merkel hat dann in den Jahren ihrer Kanzlerschaft weitgehend Reformruhe herrschen lassen – und konnte sich das lange bei stabiler Konjunktur leisten.

Aber schon bald wird es mit der wohligen Alles-Läuft-Mentalität vorbei sein. Die Abkühlung der Konjunktur und eine nötige Reform der Ökonomie wird dabei nicht das einzige sein, worauf wir uns einstellen und die wir angehen müssen. Auch die Migration bleibt ein Thema. In diesem Fall hatte Wolfgang Schäuble recht. Die Zuwanderung ist ein „Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung“. Die Globalisierung bleibt. So auch die Frage der Migration. Darauf brauchen wir sachorientierte Antworten und einen Umgang mit einem kühlen Kopf. Erregungsspiralen bringen uns nicht weiter. Linker Realismus ist der Weg für die Sozialdemokratie.

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Kommentare

Der autor bringt das Kunststück fertig,

mit lauter Stereotypen und feuilletonmäßigen Bildkonstruktionen für eine realistische Sachlichkeit zu werben. Erst ganz am Ende und auch nur indirekt kommt er zu seinem blumigen Anliegen, dass Migration ein "Rendezvous mit der Globalisierung" sein soll. Was soll uns das ganz sachlich eigentlich sagen? Dass wir Migration brauchen? Oder nicht? Wie steht es mit den Ursachen von Migration in den Auswanderungsländern? Spielt die eine Rolle oder geht es um eine deutsche binnenwirtschaftliche Betrachtung? Ist Globalisierung unabänderlich? Wie kann sie gestaltet werden?

Der Artikel atmet die Luft billiger Propaganda. Mit Suggestionen und Bildern wird die Forderung nach Vernunft unterstrichen. Und die, man kann es förmlich riechen, lässt in Sachen Migration nur das "Rendezvous" zu, also mehr Migration. Als Leser kommt man sich vor, wie ein störrisches dummes Kind, dem die unausweichliche Notwendigkeit der Verabreichung von Lebertran schmackhaft gemacht werden soll.

Lieber Herr Heisterhagen: Wollen Sie der von Ihnen geforderten Sachlichkeit einen Dienst tun? Dann beziehen Sie einen klaren politischen Standpunkt und setzen sich der sachlichen Kritik aus. Was Sie hier machen ist unwürdig

Bodenständigen Pragmatismus braucht die SPD

Dazu muss man den tatsächlich fundamentalen Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit wieder erkennen und in die Mitte der Arbeit der SPD stellen. Es kann für die SPD überwiegend nur darum gehen, die Arbeits- und Lebensverhältnisse der abhängig Beschäftigten [un-/angelernte Arbeiter, Facharbeiter, Angestellte ...] sowie auch die von Freiberuflern und Kleinunternehmern zu verbessern. Nach welcher Facon die Bürger dabei leben, geht niemanden etwas an. Begreift man das, läuft man auch nicht mehr der vor allem von den Grünen erfundenen Klientelpolitik hinterher, die in vierzig Jahren stets neue 'Opfergruppen' erfunden haben, um die man sich angeblich kümmern müsste. Tatsächlich muss man als Sozialdemokrat sich aber um eine bürgerlich-intakte Gesellschaft kümmern, die nicht in viele Gruppeninteressen aufgeteilt und gegeneinander in Stellung gebracht werden. Denn sonst ist man schon der bürgerlichen Ideologie des Teile und Herrsche aufgesessen und ihr unterlegen. Die Sozialdemokraten müssen sich also von den Grünen einerseits und von den verbalradikalen Linken andererseits emanzipieren. Dann und nur dann gewinnt man als SPD auch wieder Wahlen.

Allgemein richtig, aber....

Problematisch ist, das die SPD einen Baron von Münchhausen benötigt.
Nicht als charmanten Lügner, der nicht zum Eigennutz lügt, sondern um Freunde und Gäste zu unterhalten sondern als Jemand der sich am eigenen Haarschopf aus dem (selbstverschuldeten !) Sumpf ziehen kann.

Die SPD ist als eine der zu vielen "neoliberalen" Parteien so unnötig und unwählbar wie die anderen (CD/SU,FDP,"Grüne", AfD), reine "Erkenntnis" bewirkt hier nichts, "Einsicht" (die ohnehin verweigert wird) ebenfalls nicht.
Wer soll einer Partei die sich "sozialdemokratisch" tituliert aber stramm "realistisch"(=kapitalhörig, arbeitnehmerfeindlich) "neoliberal" agiert denn Glaube und Stimme schenken ?
Welcher Arbeitnehmer wählt denn seinen Feind, die Hartz-Partei ?

Und da ist der Sumpf. Die Agendapartei hat sich selbst ihrer Stammwähler beraubt und so teilt man sich ohne Alleinstellungsmerkmal oder eigene Meinung die bröckelnde Stimmenmenge mit den anderen Kapitalvertretungsvereinen.

Daraus resultiert zunehmende, verdiente Bedeutungslosigkeit / Machtlosigkeit, damit kann die "SPD" nichts mehr erreichen und bleibt unglaubwürdig (Worte bzw. "Absichten" sind bedeutungslos) und somit unwählbar.

ohne Alleinstellungsmerkmal

Lieber Jürgen, ich muss Dich korrigieren. Die frühere JuSo Vorsitzende Andrea Nahles sagte in ihrer Jugend: das einzige Alleinstellungsmerkmal de SPD sei die Prinzipienlosigkeit ihrer Funktionäre.
Sie wurde aber selbst Opfer dieser Krankheit.

Eher eine Ergänzung, die das Bild abrundet

Dieser Hinweis auf eine Behauptung von Frau Nahles mag das traurige Bild um ein weiteres Detail ergänzen, die aggressive Realitätsverweigerung, die aber - genau wie die Prinzipienlosigkeit sämtlicher politischen Akteure - eher ein parteiübergreifendes Berufsstandsmerkmal denn ein Alleinstellungsmerkmal darstellt.

Wir sehen aktuell das die ohnehin nicht vorhandene "Demokratie" der "EU" als gefährdet bejammert wird, nur weil das "Spitzen"kandidatsmodell gerade direkt nach seiner Erfindung wieder demontiert wird.
Aber auch "Spitzen"kandidaten machen das Konstrukt "EU" nicht demokratisch(er), denn die werden schließlich auch nicht vom Bürger gewählt.

Da sieht man sehr schön das nach der "Schicksalswahl" nun die nächste hysterische Propagandageschichte in die Medien getragen wird ohne das auch nur die geringste Anstrengung sichtbar wäre, den durch zu viele "repräsentative" Ebenen vollkommen vom Wählerwillen entkoppelten Lobby- und Selbstbedienungsladen "EU" auch nur ansatzweise "demokratischer" zu machen.
Und alle machen mit.
Wer hat denn da noch "Prinzipien" (außer "Selbstbedienung über Alles") ? Sonneborn vielleicht. Bülow bestimmt.

Kalter Schauer !!!

Ich muss zugeben, wenn ich aktuell das Wort "Realismus" höre, befällt mich zunächst ein kalter Schauer. Wahrscheinlich deshalb, weil ich an die realen Auswirkungen des sooft auch von breiten Teilen der Medien (ö. echtlich und private Medien !) populistisch gehypten "Realismus" der sogenannten "politischen Mitte" denke, die nicht nur unsere Gesellschaft und die Demokrtatie in große Gefahr bringt, sondern unübersehbar auch unsere Lebensgrundlagen in höchsten Masse gefährdet. Bevor wir also nach Realismus rufen, was immer das in der jetzigen Situation ist, sollten wir wieder Anfangen Visionen zu entwickeln wie eine Lebenswelt abseits von radikaler Gewinnmaximierung mit einer gesunden Bescheidenheit aussehen könnte. Die Fachleute aus der Wissenschaft sind sich da schon einig ! Dazu braucht es zumindest teilweise radikale Lösungen und radikale Verhaltensänderungen, sonst fahren wir nicht nur die Demokratie an den Baum, sondern unsere Zukunft und die unserer Nachkommen !!!

Das kommt auf den "Realismus" an

Sie haben sicher rehct das das vergewaltigte Wort "Realismus" allein im Sinne von "Es kann nur verteilt werden was auch erarbeitet wurde" und vergleichbaren Plattheiten mißbraucht wird und damit "neoliberal" wvereinnahmt und reinterptretiert wurde.
Richtiger wäre "Die Disbalance bei der Verteilung des Erwirtschaftetetn muß korrigiert werden", denn das zum Beispiel die Sozialsysteme immer weiter zerstört werden liegt primär daran das ihre Einnahmegrundlage durch jahrzehntelanges politisch massiv unterstütztes Lohndumping sowie Verramschen von Einnahmequellen wie kommunalen und staatlichen Immobilien an profitorientierte Trägergesellschaften für weitere Verwerfungen sorgte.

Realismus bedeutet eben auch, die Endlichkeit der Ressourcen anzuerkennen und damit von Einweg-Massenramsch weg zu Qualitätsware zu steuern.
Das geht aber nicht über betrugsanfällige, allein den Verbraucher schädigende "CO2-Abgaben" und ähnlichen mißbrauchbaren Murks sondern ausschließlich über stringentes Verbot geplanter Obsoleszenz, Mindestgarantiezeiten von 5 Jahren und Bestrafung der Patentblockade die z.B. die Quecksilberbomben namens "Energiesparlampe" statt den direkten Schritt zur LED bescherte.

"Wir sollten eine "real

"Wir sollten eine "real-symbolische" Politik betreiben, die idealistische Zeichen gegen dumpfen Realismus setzt."
Aus einem 5 Jahre alten, sich etwas anders anhörenden Beitrag Heisterhagens:
https://www.cicero.de/aussenpolitik/debattenbeitrag-zum-thema-realismus-...

Die Arbeiterklasse, die im Kapitalismus gegen die Ausbeutung kämpft, weiß sehr wohl, daß die gesellschaftlichen Verhältnisse der kapitalistischen Ausbeutung materieller Verhältnisse sind, die nicht im Denken sondern in der objektiven Realität existieren. Sie können daher nicht durch eine bloße Bewußtseinsveränderung beseitigt werden, sondern nur durch praktisches Handeln, durch eine sozialistische Revolution.
Ich denke daher es benötigt vorerst eine Art Symbiose: Einen lokalen Realismus für die Einsicht und Kontrolle vorzufindender Zustände und deren Ursachen, mit einem übergestellten globalen kategorischen Idealismus für das anstreben neuer international vertretbarer Werte.

"Linker Realismus" ist doch

"Linker Realismus" ist doch ein gutes Stichwort! Und Heisterhagens Kritik an der Polarisierung in den Medien ist unbedingt zuzustimmen. Um nicht im Ungefähren und Abstrakten zu verbleiben wie im Feuilleton, sei z. B. auf Julian Nida-Rümelins Antwort auf das Rendez-vous mit der Globalisierung hingewiesen:
https://julian.nida-ruemelin.de/ethik-der-migration/

Einverstanden !!!

Einverstanden, wenn es nicht ein linker Realismus der Art ist, der sich nur um in´s Spiel zu kommen den lobbykratischen Spielregeln dieser selbsternannten Realpolitik der allseits glorifizierten Mtte anpasst. Es braucht ein wirklich attraktives Gegenmodell, auch auf die Gefahr hin, dass es noch bevor es überhaupt präsentiert wird, schon von ausgedienten und amtierenden Vertretern unseres höchsten Staatsamtes diskreditiert wird. Manchmal ist sowas ja auch eine Auszeichnung,stammen doch die genannten Personen bei genauerer Betrachtung, gemessen an mancher ihrer Aussagen, aus einer Zeit vor unserer Zeit.
Sie haben oft gemahnt, nur eben nicht wirklich eindringlich und ausdauernd vor den Gefahren die uns wirklich bedrohen wie Neoliberalismus und Rechtsextremismus. Wobei letzteres, was die Folgen anbelangt, sehr eng mit ersterem zusammenhängt, auch das wird gerne von diesen Protagonisten übersehen !!!

Es kommt auf die Erkennbarkeit der Richtung an!

Da nur noch 2% der Menschen der Auffassung sind, dass die SPD die besten Antworten auf die Fragen der Zukunft hat, haben wir nur 2 Alternativen: entweder wickeln wir die Partei ab, oder wir machen unsere Vorstellung von der Zukunft wieder hinreichend erkennbar.
"Linker Realismus" steht für nichts, "Demokratischer Sozialismus" aber schon, nämlich für Überwindung des Kapitalismus durch eine Gesellschaft, die Selbstbestimmung der Menschen in Politik, Gesellschaft und Arbeitswelt zum Ziel hat.

Ich mache jedenfalls nicht die Erfahrung, dass des den "normalen Menschen" nur um ihr "Fettenbrot" geht, sondern um "ein Wohlstandsmodell, das individuelle und kollektive Bedürfnisse auf sozial und ökologisch verträgliche Weise befriedigt, also nicht auf Kosten anderer und der Natur" (Ulrich Brand).
Dafür engagieren sich Viele, nur eben nicht in der SPD, die erkennbar derzeit nicht für diese Ziele steht. Es wird uns also nicht helfen, die Fassadendemokratie nun auch auf unsere Partei auszudehnen.

Was nun demokratischer Sozialismus ist, können wir schon bei Iring Fetscher nachlesen. Nämlich z.B. das Ende des Wachstumsfetischismus und eine auf die Bedürfnisse ausgerichtete Produktion.