Mitglieder werden über SPD-Vorsitz entscheiden

Mit einer Mitgliederbefragung sollen die Mitglieder der SPD über den künftigen Vorsitz der Partei entscheiden. Das hat der Parteivorstand am Montag beschlossen. Da das Parteiengesetz eine Urwahl verbietet, wird das Ergebnis der Befragung der Wahlvorschlag des Vorstands an die Delegierten des Parteitags sein. Dieser findet vom 6. bis 8. Dezember in Berlin statt.

Bereits ab dem 1. Juli bis zum 1. September sollen sich Kandidaten um den Parteivorsitz bewerben können. Die kommissarischen Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel warben am Montagnachmittag konkret darum, dass sich bei der MItgliederbefragung Teams bewerben können, von denen mindestens eine Person eine Frau sein soll. Einzelbewerber sollen aber ebenso antreten können. „Wir wollen keine Doppelspitze zusammenwürfeln“, erklärte Schäfer-Gümbel die Team-Idee. „Es gibt eine große Sehnsucht in der SPD nach Zusammenhalt", so Schäfer-Gümbel weiter, "deswegen spricht viel für eine Doppelspitze.“ Eine Dreierspitze wie es sie derzeit kommissarisch gibt, sei aber kategorisch ausgeschlossen worden, ergänzte Schwesig.

Vorstellung auf Regionalkonferenzen

Die Bewerber sollen sich im Anschluss an die Bewerberphase auf zahlreichen Regionalkonferenzen präsentieren können. Bis zu 30 Regionalkonferenzen sind denkbar, dabei handelt es sich laut Malu Dreyer allerdings um eine Schätzung. Die hohe Zahl begründete das kommissarische Führungstrio damit, dass möglichst vielen Mitgliedern die Möglichkeit gegeben werden soll, sich ein eigenes Bilder von den Kandidaten zu machen. Die Konferenzen sollen im September beginnen und rund einen Monat andauern. Verantwortlich für die Durchführung sind die Landesverbände.

Ab Mitte Oktober sollen die Mitglieder dann abstimmen können – und zwar entweder online oder per Briefwahl. Bekommt in der ersten Runde keiner der Einzelbewerber oder Teams mindestens die Hälfte der Stimmen, wird es einen zweiten Wahlgang geben, in dem dann die Erst- und Zweitplatzierten noch einmal gegeneinander antreten. Wer antreten möchte, braucht die Unterstützung von mindestens fünf SPD-Unterbezirken oder einem Landesverband beziehungsweise Bezirk. Das Ergebnis wird am 26. Oktober bekannt gegeben.

An der Befragung dürfen nur SPD-Mitglieder teilnehmen. Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte die Hoffnung, dass wegen der Befragung Menschen in die Partei eintreten und zum Mitmachen motiviert werden. Damit erteilte der Parteivorstand der Idee, auch Nicht-Mitglieder zu beteiligen, eine Absage. Der Vorschlag sei zwar für künftige Abstimmungen noch nicht vom Tisch, sei aufgrund des großen organisatorischen Aufwands aber für den jetzigen Zeitpunkt verworfen worden.

Parteitag im Dezember

Der Parteitag wird indes nicht vorgezogen, die Entscheidung dafür war allerdings knapp. Dass am Ende der Parteitag im Dezember wie geplant stattfindet, begründeten Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig vor allem mit dem organisatorischen Aufwand des Verfahrens. Auch die Parteistatuten müssen geändert werden, damit auch satzungskonform eine Doppelspitze die Partei führen darf. „Die Satzungsänderung haben wir mit einem Beschluss im Parteivorstand jetzt formal auf den Weg gebracht.“ Abstimmen muss darüber abschließend aber auch der Parteitag im Dezember.

Das Trio zeigte sich begeistert von dem jetzt beschlossenen Wahl-Verfahren. Die ganze Debatte habe gezeigt, so Schwesig, dass „die Partei quicklebendig ist“. Die SPD bilde mit dem Verfahren auch den Wunsch in der Bevölkerung nach mehr Beteiligung ab.