Massive Proteste gegen Treffen von EU-Gegnern in Koblenz

Mit lautstarkem Protest wollen Vertreter von SPD und Gewerkschaften die rund 1000 Teilnehmern einer am Samstag geplanten Konferenz von Rechtspopulisten in Koblenz empfangen. Zu einer überparteilich organisierten Kundgebung gegen das Treffen unter dem Titel „Freiheit für Europa“ werden mindestens 1000 Teilnehmer erwartet. Unter ihnen SPD-Chef Sigmar Gabriel, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg.

Zusammen gegen Nationalismus, Rassismus und Hass

„Gemeinsam werden wir ein starkes Zeichen setzen, wie wir hier bei uns leben wollen: frei, tolerant und weltoffen. Wir stehen für ein buntes und ein offenes Europa und gegen Nationalismus, Rassismus und Hass“, erklärte Dreyer im Vorfeld der Veranstaltung. Sie wird die Hauptrede auf der Kundgebung halten und darin ein Zeichen setzen gegen „nationalistische und menschenfeindliche Ideologien“.

An dem von der Fraktion „Europa der Nationen und Freiheit“ im Europaparlament organisierten Treffen werden unter anderem Marine Le Pen vom französischen „Front National“ (FN) sowie Geert Wilders von der niederländischen „Partei für die Freiheit“ (PVV) teilnehmen. Beide gelten als Vorbilder für Rechtspopulisten in ganz Europa und dürften das Treffen in Koblenz auch dazu nutzen, ihre Popularität bei den europäischen Partnern unmittelbar vor den in ihren Ländern anstehenden Wahlen zu steigern. Darüber hinaus werden unter anderem Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord und Harald Vilimsky von der österreichischen FPÖ erwartet. Auch Frauke Petry zählt zu den Rednerinnen.

Einzelne Journalisten werden abgewiesen

Bereits im Vorfeld hatte das Treffen der „Spitzenpolitiker des neuen Europa“ - so die Selbstbeschreibung der Veranstalter - für Wirbel gesorgt. Grund war die Verweigerung der Akkreditierung für einzelne Journalisten und Medien, die dem Mit-Organisatoren der Veranstaltung, Marcus Pretzell, offenbar zu kritisch berichtet hatten. Unter anderem lud der Landeschef der AfD in Nordrhein-Westfalen Journalisten von ARD und ZDF, der Zeitung „Handelsblatt“, des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ und der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ teilweise persönlich aus. Die unmittelbar einsetzende Kritik an der Entscheidung hatte Pretzell über Twitter mit den Worten „Katzenjammer im Journalistenzirkus“ quittiert. Auch für zugelassene Journalisten gilt: „Der Veranstalter behält sich vor, alle Teilnehmer ohne Angabe von Gründen vor und während der Veranstaltung auszuschließen.“

Hinweis der Redaktion: Der vorwärts wurde zwar für die Veranstaltung akkreditiert, verzichtet jedoch auf die Teilnahme an dem Treffen in Koblenz. Zur Begründung