Manuela Schwesig: „Werde eine starke Stimme für die SPD bleiben“

Der Abschied von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin fällt ihr nicht leicht. Das ist Manuela Schwesig am Donnerstag deutlich anzumerken, als sie in ihrer letzten Pressekonferenz am Donnerstag im Berliner Ministerium einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit in ihrer vierjährigen Amtszeit gibt: „Es war für mich eine große Ehre, diese Arbeit machen zu dürfen. Und ich bin dankbar, dass es mit einem starken Team hier im Haus gelungen ist, so viele politische Projekte auf den Weg zu bringen. Ich war unheimlich gerne Bundesfamilienministerin“, sagt sie sichtlich gerührt und fügt hinzu: „Ich brenne für diese Themen.“

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Viel habe sie erreicht, letztendlich sogar alles verabschiedet, was verabredet war und noch einige Projekte darüber hinaus. Bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie voranzukommen, sei ihr immer ein besonderes Anliegen gewesen, betont Schwesig. Auch wenn das Thema schon so alt sei, sei es immer noch aktuell. Als Beispiel verweist Schwesig auf den Ausbau von Kita-Plätzen und des ElterngeldPlus sowie die Verbesserung des Mutterschutzes für Studentinnen und Frauen, die als Selbstständige arbeiten.

Besonders wichtig war ihr aber auch die Durchsetzung der Frauenquote. Denn hier „ging es darum, dass Politik den Mut hat, etwas direkt durchzusetzen, wenn sich in Wirtschaft, öffentlicher Verwaltung und Gesellschaft nichts bewegt“, erklärt die 43-Jährige. Auch für Alleinerziehende hat sie sich stets engagiert. Der Unterhaltsvorschuss, „den wir heute im Kabinett beschließen, stand ja mehrfach auf der Kippe“, unterstreicht sie.

„Feminismus nicht kleinmachen"

Eigentlich gab es kein Thema, das schnell durchgewunken wurde, erinnert sie sich. Fakt sei, dass man für jedes Thema, das Familie und insbesondere auch Frauen angeht, hart kämpfen müsse. Deswegen finde sie die Debatte um den Begriff Feminismus auch merkwürdig. „Ich würde diesen Begriff nicht kleinmachen“, sagt Schwesig. „Für Frauenrechte wird seit über 100 Jahren gekämpft und das ist heute nicht anders.“

Es war ihr aber auch stets wichtig, die Demokratie zu stärken, bekräftigt Schwesig. Als jemand, der in einem Land lebe, wo nicht die Mehrheit, aber die überwiegende Mehrheit von der Demokratie überzeugt sei, es aber nicht nur Rechtspopulismus, sondern auch Rechtsextremismus gebe, sei es immer wichtig, zivilgesellschaftliche Projekte vor Ort zu stärken. Statt 30 Millionen stehen nun 100 Millionen Euro für flächendeckende Präventionsprojekte zur Verfügung. Schwesig: „Die Demokratie muss jeden Tag neu verteidigt werden.“

Starke Stimme der SPD

Für ihre Nachfolgerin im Amt Katarina Barley bleibe noch einiges zu tun, sagt Schwesig. Noch zwei wichtige Projekte seien verabschieden. Zum einen das Pflegeberufsgesetz, „wo wir das Schulgeld für die Pflegeberufe abschaffen“. Schon hier würde die Ungleichheit zwischen Frauen und Männern beginnen, wenn die einen Schulgeld mitbringen müssen, anstatt eine Ausbildungsvergütung zu erhalten. Und zweitens das Kinderschutzgesetz. Sie habe Katarina Barley als eine Generalsekretärin erlebt, die diese Themen immer sehr offensiv vertreten hat.

Am Mittwoch hatte Manuela Schwesig ihren Rücktritt eingereicht, um die Nachfolge von Erwin Sellering als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern anzutreten. Sie möchte sich auf das Amt gut vorbereiten, sagt sie. Mecklenburg-Vorpommern erlebe einen starken demografischen Wandel. Daraus resultierten große Herausforderungen. Aber auch als Ministerpräsidentin werde sie sich nicht aus der Bundespolitik zurückziehen, verspricht sie. „Ich werde eine starke Stimme für die SPD bleiben.“