Landtagswahlen im Frühjahr: Wie die SPD drei Siege feiern will

Es war ein guter Tag für die Sozialdemokratie, als Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt wurde, macht Manuela Schwesig in ihrem Redebeitrag auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember in Berlin deutlich. Das einzige, was noch fehle, seien ein paar mehr SPD-Ministerpräsidentinnen und -Ministerpräsidenten auf der Bundesratsbank. „Dann ist die Sache rund“, fügt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern an.

Ziel: Drei weitere Ministerpräsident*innen

Anke Rehlinger, Thomas Losse-Müller und Thomas Kutschaty treten an, um Schwesig diesen Wunsch zu erfüllen. Sie wollen bei den Landtagswahlen im Frühjahr siegen. Mit drei weiteren Wahlerfolgen würde die SPD in zehn von 16 Bundesländern die jeweilige Regierung anführen. Es wäre endgültig der Aufbruch in ein sozialdemokratisches Jahrzehnt, und wegen der Corona-Pandemie kommt es wie nie zuvor auf die Briefwahl an.

Die läuft seit Mitte Februar bereits im Saarland. Dort stehen die Chancen gut, dass mit Anke Rehlinger nach 23 Jahren wieder eine Sozialdemokratin in die Saarbrücker Staatskanzlei einzieht. Sie ist bekannt, beliebt und regierungserfahren. In Umfragen liegt die Sozialdemokratie neun Prozentpunkte vor der CDU. Mit eine sozialliberalen Koalition aus SPD und FDP, Rot-Grün oder einer großen Koalition wären aktuell gleich drei Bündnisse unter SPD-Führung rechnerisch möglich. Rehlinger punktet derweil mit dem Slogan „Saarlandliebe“. Einzig die Corona-Pandemie erschwert den Wahlkampf. Doch die SPD greift zu kreativen Formaten wie dem „Anke-Taxi“ und hofft auf den Endspurt im März. „Die Partei ist unfassbar motiviert“, sagt Rehlinger. Zusätzlichen Schub soll der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz am 18. März in Neunkirchen geben.

Zurück in die Staatskanzlei

Die Kieler Staatskanzlei kennt Thomas Losse-Müller bereits. Denn deren Chef war er von 2014 bis 2017 unter Ministerpräsident Torsten Albig. Damals war Losse-Müller noch Mitglied der Grünen. Der SPD gehört er erst seit dem Herbst 2020 an. Seine Nominierung als Spitzenkandidat war ein Coup der Landes- und Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli, mit dem wenige gerechnet hatten. Inzwischen hat Losse-Müller seinen Job bei einer Unternehmensberatung aufgegeben, um sich vollständig seinem Ziel zu widmen, in die Staatskanzlei zurückzukehren, diesmal als Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.

Er fordert CDU-Amtsinhaber Daniel Günther heraus, und das gleich im doppelten Sinne. Denn die beiden duellieren sich nicht nur als Spitzenkandidaten auf Landesebene, sondern auch im Wahlkreis Eckernförde. Auch insgesamt sieht sich die SPD gut aufgestellt. Die Landesliste, die Losse-Müller vor Midyatli anführt, biete „einen ganz tollen Mix von Jüngeren und Älteren, 16 Frauen, 19 Männern, acht Kandidierenden unter 35 Jahren“, wie der Spitzenkandidat im Interview mit dem „vorwärts“ sagt. Zudem liegt die SPD in Umfragen zurzeit drei Prozentpunkte vor der regierenden Union.

Ein zweiter Thomas will im Mai siegen

Wenn künftig unter SPD-Ministerpräsidenten von Thomas die Rede ist, könnte es leicht Verwirrung geben. Denn auch in Nordrhein-Westfalen will ein Thomas Ministerpräsident werden und damit eine Woche nach der Wahl in Schleswig-Holstein den sozialdemokratischen Hattrick perfekt machen. Derzeit ist Thomas Kutschaty Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. Aus diesem Amt heraus gelang schon Heinz Kühn, Johannes Rau und Hannelore Kraft der Wechsel in die Staatskanzlei. Unter Kraft war Kutschaty von 2010 bis 2017 Justizminister. 

Inhaltlich setzt die SPD vor allem auf einen Neustart in der unter FDP-Führung zuletzt arg in die Kritik geratenen Bildungspolitik sowie auf 100.000 neue Wohnungen pro Jahr. Bis zum Wahltag am 15. Mai wollen Kutschaty und die Genoss*innen an Rhein und Ruhr im Haustürwahlkampf so viele Menschen wie möglich persönlich überzeugen. Auch die Parteispitze um Generalsekretär Kevin Kühnert und Bundeskanzler Olaf Scholz haben ihre Unterstützung angekündigt, damit in der Staatskanzlei am Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf künftig auch wieder ein Sozialdemokrat residiert.