Nach Landtagswahl: Was die SPD in Hessen nun plant

Mit 15,1 Prozent hat die hessische SPD mit Spitzenkandidatin Nancy Faeser am Sonntag ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in diesem Bundesland eingefahren. Zum ersten Mal gewann die SPD kein einziges Direktmandat, bei der vorherigen Wahl im Jahr 2018 waren es noch zehn. Vor allem in ihrer früheren Hochburg Nordhessen büßte die Partei enorm ein. Anfang der Woche traf sich der Landesvorstand der Partei, um über die Lehren aus der Wahlschlappe zu beraten. Über die Ergebnisse dieser Beratungen informierte die Landesvorsitzende Nancy Faeser die hessischen SPD-Mitglieder per E-Mail.

Historisch schlechtes Ergebnis „schonungslos“ aufarbeiten

Das Wahlergebnis bezeichnete sie als Zäsur für die hessische Sozialdemokratie. „Wir konnten mit unseren landespolitischen Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht durchdringen. Uns ist es nicht gelungen, den öffentlichen Fokus auf die Probleme in Hessen zu legen“, hieß es außerdem darin. Gleichzeitig zeigte sich Faeser zuversichtlich: „Dennoch sind Wahlergebnisse immer seltener in Stein gemeißelt. Verlorene Wählerinnen und Wähler lassen sich mit den richtigen Ideen zurückgewinnen. Mit unserer breiten kommunalen Basis in den Landkreisen, Städten und Gemeinden bringen wir eine deutlich stärkere Verankerung in Hessen ein als das Wahlergebnis vom 08. Oktober suggeriert.“

Mit einer „schonungslosen Aufarbeitung“ will die hessische SPD die richtigen Lehren aus dem Wahlergebnis ziehen, „um gestärkt aus dieser Niederlage hervorzugehen und spätestens zur Europawahl wieder die soziale Antwort auf die Probleme der Menschen zu sein“. Der hessische SPD-Landesvorstand beschloss daher, dafür auch externe Unterstützung zu bemühen.

Sechser-Team für Gespräche mit CDU

Zugleich beschloss er, sich offen gegenüber Sondierungsgesprächen mit der CDU über eine künftige Regierungsbildung in Hessen zu zeigen. Die Gespräche soll ein sechsköpfiges Verhandlungsteam führen, das von Nancy Faeser geleitet wird. Außerdem sind die drei stellvertretenden Landesvorsitzenden Timon Gremmels, Kaweh Mansoori und Manuela Strube sowie Generalsekretär Christoph Degen und der Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph mit dabei. CDU-Ministerpräsident Boris Rhein hatte angekündigt, neben seinem bisherigen Koalitionspartner, Bündnis 90/Die Grünen, auch SPD und FDP zu Gesprächen einladen zu wollen. Rechnerisch möglich wären sowohl ein Bündnis aus CDU und Grünen als auch eines aus CDU und SPD.