Klimaschutz: G7 unterstützen Scholz‘ Idee eines Klimaclubs

Die G7-Staaten stellen sich hinter den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz, einen internationalen Kimaclub zu gründen. Dieser soll bis Ende dieses Jahres eingerichtet werden. Ziel ist, die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens von 2015 international zu beschleunigen. Die Mitglieder sollen sich dafür auf gemeinsame Klimaziele verpflichten sowie auf die entsprechenden Maßnahmen, um diese verbindlich zu erreichen.

Beim Klimaschutz gemeinsam handeln

Der Klimaclub soll so möglichst viele Länder motivieren, beim Klimaschutz gemeinsam zu handeln, um auch Nachteile für Unternehmen zu vermeiden. Entsprechende Eckpunkte für die Etablierung eines internationalen Klimaclubs hatte noch die alte Bundesregierung im August 2021 beschlossen „Ist der Klimaclub ausreichend groß und gelingt die Vereinbarung WTO-konformerer gemeinsamer Regeln, kann er globale Sogwirkung entfalten“, heißt es in dem Beschluss, den die Bundesministerien für Finanzen, Umwelt, Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie das Auswärtige Amt gemeinsam erarbeitet hatten.

Die Grundzüge des Klimaclubs hatte Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bereits im Mai formuliert. So sollten sich die Mitglieder etwa auf das gemeinsame Ziel der Klimaneutraliät bis spätestens 2050 verständigen ebenso wie eine einheitliche Messung der CO2-Bilanz der beteiligten Staaten, ein einheitliches Verfahren zur Berechnung eines CO2-Preises, einen gemeinsamen CO2-Preis aller Club-Mitglieder sowie ein koordiniertes Vorgehen der Club-Mitglieder in Fragen der internationalen Klimapolitik.

Nicht an den Langsamsten orientieren

„Wir müssen dem Pariser Klimaschutzabkommen einen Schub verpassen“ sagte Scholz im vergangenen Jahr nach dem Kabinettsbeschluss. Der Klimaclub solle dafür sorgen, dass „Länder mehr und transparenter kooperieren und keine Angst haben, dass Klimaschutz für sie zu Wettbewerbsnachteilen führt“. Als „enorm wichtig“ bezeichnete die damalige Bundesumweltministerin Svenja Schulze die Gründung des Klimaclubs. „Bei dem, was wir ändern müssen, dürfen wir uns international nicht an dem Langsamsten orientieren.“