Klimaclub: Wie sich Olaf Scholz internationalen Klimaschutz vorstellt

Es war ein Treffen mit Symbolwert. Ein halbes Jahr vor der nächsten UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow hat John Kerry, Klima-Sondergesandter von US-Präsident Joe Biden, am Dienstag Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin besucht. „Deutschland und die USA wieder vereint im Kampf gegen den Klimawandel“, twitterte das Bundesfinanzministerium kurz darauf.

Ein internationaler Rahmen für den Klimaschutz

Der Klimaschutz hat in den vergangenen Wochen wieder deutlich an Fahrt gewonnen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen machte der neue US-Präsident Joe Biden den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen rückgängig. Im April dann lud er zu einem hochrangig besetzten virtuellen Klimagipfel ein und erklärte, die amerikanische Wirtschaft solle bis 2050 klimaneutral werden, also nicht mehr CO2 ausstoßen als gebunden werden kann.

In Deutschland ist die Bundesregierung gerade dabei, das Klimaschutzgesetz nachzuschärfen: Klimaneutralität bis 2045 lautet das Ziel von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Olaf Scholz. Allerdings dürfe es nicht bei nationalen Maßnahmen allein bleibt, mahnt Scholz. „Während viele Staaten ihre nationalstaatlichen (oder europäischen) Bemühungen verstärken, fehlt auf der internationalen Ebene bislang ein absichernder Rahmen, der klimapolitische Vorreiter vor Nachteilen im internationalen Wettbewerb schützt“, schreibt er in einem Eckpunktepapier, das dem „vorwärts“ vorliegt.

Ein internationaler Leitmarkt für klimafreundliche Investitionen

Der SPD-Kanzlerkandidat skizziert darin Grundlinien für einen „Klimaclub“, also einen Zusammenschluss von Staaten, die sich auf gemeinsame Mindeststandards für klimapolitische Maßnahmen verständigen und ihr Vorgehen beim Klimaschutz miteinander abstimmen. „Damit wird ein verlässlicher Rahmen geschaffen und ein internationaler Leitmarkt für klimafreundliche Investitionen etabliert“, beschreit Scholz die Idee. Das sorge auch dafür, dass ein hohes Niveau beim Klimaschutz nicht zum Nachteil für die Wirtschaft werde.

Als mögliche Elemente eines Klimaclubs nennt Olaf Scholz

• das gemeinsame Ziel der Klimaneutraliät bis spätestens 2050
• die einheitliche Messung der CO2-Bilanz der beteiligten Staaten
• ein einheitliches Verfahren zur Berechnung eines CO2-Preises
• ein gemeinsamer CO2-Preis aller Club-Mitglieder
• eine mögliche technologiepolitische Zusammenarbeit
• ein koordiniertes Vorgehen der Club-Mitglieder in Fragen der internationalen Klimapolitik.

„Mit der Rückkehr der Vereinigten Staaten in das Pariser Abkommen und der ambitionierten Agenda von Präsident Biden gibt es ein neues Möglichkeitsfenster, die internationale Kooperation in der Klimapolitik zu vertiefen, internationale Leitmärkte für klimafreundliche Technologien zu schaffen und das Vertrauen in die internationale klimapolitische Koordinierung zu stärken“, zeigt sich Olaf Scholz überzeugt. Das globale Problem des Klimawandels müsse international beantwortet werden.