Warum Klara Geywitz stellvertretende Parteivorsitzende werden soll
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Manuela Schwesig, Martin Dulig und laut Aussage von Klara Geywitz auch Dietmar Woidke – die Unterstützung aus Ostdeutschland für die Potsdamerin ist groß. Nur wenige Tage, nachdem das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz der SPD bekannt gegeben wurde, verkündete Klara Geywitz, dass sie als Vize das Vorsitzenden-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans unterstützen wolle. Das neue Vorsitzenden-Duo soll auf dem Bundesparteitag gewählt werden, ebenso wie deren Stellvertreter.
„Damit möchte ich meinen Beitrag leisten, um die Partei wieder zu einen“, erklärte sie am Montag in der Rheinischen Post. Damit greift die Brandenburgerin auf, was sie und ihr Mitstreiter Olaf Scholz schon am Samstagabend angekündigt hatten, als sie gemeinsam auf der Bühne im Willy-Brandt-Haus standen und Esken und Borjans gratulierten: Die Partei versöhnen, als Sozialdemokraten zusammenstehen, gemeinsam die SPD wieder stark machen. Als Vizevorsitzende wolle sie sich außerdem für die Gleichstellung von Mann und Frau einsetzen, bekräftigte die 43-Jährige.
Stimme für den Osten in neuer SPD-Spitze
Rückhalt bekommt Geywitz dabei von ostdeutschen SPD-Schwergewichten. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, bedaurt es zwar sehr, dass sie sich aufgrund ihrer Krebserkrankung aus dem Parteivorstand zurückziehen musste. „Insbesondere auf die Probleme in der Fläche müssen wir Antworten geben“, erklärte Schwesig eine der großen Herausforderungen, die es in den neuen Bundesländern gebe. In Klara Geywitz sieht sie nach eigener Erklärung eine gute Vertretung für Ostdeutschland. „Sie ist klug und erfahren und kennt die Probleme vor Ort sehr gut, auch unsere Partei“, lobt Schwesig die Genossin. „Ich bin sicher, dass sie eine echte Verstärkung für die Parteispitze sein wird.“
Der Rückenwind für die Kandidatur kommt laut Schwesig nach Rücksprache aus allen ostdeutschen SPD-Landesverbänden. Auch Martin Dulig, Landesvorsitzender der sächsischen SPD und Ostbeauftragter des Parteivorstands, hatte sich am Montagabend dazu geäußert: „Nach der Mitgliederbefragung ist klar, dass die ostdeutsche SPD in der Parteispitze stärker vertreten sein muss.“ Schwesig und Dulig betonen unisono, dass der Osten eine starke Stimme in der Spitze der SPD brauche – und dass Klara Geywitz diese Funktion gut ausfüllen könne.
Vom Parteitag erwarte Dulig ein Zeichen der Geschlossenheit und Solidarität mit dem Osten: „Es geht jetzt um einen ehrlichen Ausgleich verschiedener Positionen. Die Partei muss jetzt zusammenstehen.“ Dafür sei Klara Geywitz die Richtige. „Ich sehe in ihrer Kandidatur eine große Chance.“
Mögliche Mitbewerber: Hubertus Heil und Kevin Kühnert
Auf dem Bundesparteitag, der am Freitag, 6. Dezember beginnt, wird die Parteispitze neu gewählt. Als Parteivorsitzende werden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom aktuellen Vorstand vorgeschlagen, entsprechend dem Ergebnis der Mitgliederbefragung. Eine Zustimmung der Delegierten gilt als sicher. Neben Klara Geywitz, die ihre Kandidatur am Montag verkündete, erklärte auch SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil am Wochenende seine Kandidatur als Parteivize. Inzwischen erklärte auch Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert, dass er ebenfalls als Stellvertreter für Esken und Walter-Borjans kandidieren will.
Gegenwärtig besteht der Vorstand der SPD aus der Parteispitze, die acht Mitglieder umfasst, und 34 weiteren Mitgliedern – also insgesamt 43 Personen. Das Gremium soll ohnehin verkleinert werden, es soll auch weniger Stellvertreter als bisher geben.
Die derzeitige kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer hatte am Montag angekündigt, sie werde sich aus der SPD-Führungs zurückziehen und sich wieder ausschließlich ihrem Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz widmen. Thorsten Schäfer-Gümbel, der im Juni zusammen mit Schwesig und Dreyer die Partei kommissarisch geführt hatte, war schon im Oktober aus der Spitze ausgeschieden.