In seinem ersten Podcast als Bundeskanzler hat Olaf Scholz am Samstag die europäische Zukunft der Ukraine in der EU betont. Im neuen Video-Format „Kanzler kompakt“ erklärte er auf der Seite „bundesregierung.de“ in einfachen, kurzen Sätzen seine Politik. Dabei sind die Worte des Kanzlers zusätzlich noch als Untertitel mitzulesen. In einer Minute und 34 Sekunden stellte er die Kernelemente seiner Ukraine-Politik dar.
Scholz: Ukraine braucht europäische Aussicht
Kurz vor dem nächsten EU-Gipfeltreffen betonte Scholz, es müsse jetzt darum gehen, die Solidarität mit der Ukraine auch mit einer konkreten Perspektive zu verbinden, „mit einer Aussicht“. Die vielen Menschen, die in der Ukraine für Freiheit und Demokratie kämpften, „wollen wissen, dass das nach Europa führt“.
Der Beitrittskandidaten-Status „ist notwendig für die Ukraine“, so der Kanzler. Beim EU-Treffen am Donnerstag in Brüssel solle daher versucht werden, „27 mal ein Ja zu bekommen zu einem konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet“. Die Aufnahme der Ukraine als Beitrittskandidat der EU erfordert einen einstimmigen Beschluss aller 27 Mitgliedsstaaten.
Kiew-Besuch zeigt: Europa bleibt solidarisch
Der Bundeskanzler nahm auch Stellung zu seinem jüngsten Besuch in der Ukraine, den er gemeinsam mit dem französischen und rumänischen Staatspräsidenten sowie dem italienischen Ministerpräsidenten absolvierte. „Wir haben uns in der Nähe von Kiew die Zerstörungen in Irpin angeguckt. Furchtbar.“ Der gemeinsame Besuch der Staats- und Regierungschefs habe klar gemacht, dass „Europa weiter solidarisch“ bleiben werde mit der Ukraine.
Olaf Scholz stellt noch einmal klar, wer die Verantwortung für den Krieg trägt. „Russland hat die Ukraine überfallen.“ Viele Menschen seien bereits gestorben, viele Städte und Dörfer von russischem Militär zerstört.
Kanzler: Berlin hilft mit Geld und mit Waffen
Der Kanzler kündigte an, weiter finanzielle Mittel für die Ukraine zur Verfügung zu stellen und den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen. Zum Thema Waffenlieferungen sagte Scholz: „Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine.“ Darüber hinaus habe man „Wirtschaftssanktionen und Handelsbeschränkungen“ gegen Russland durchgesetzt, „damit Russland seine Invasion beendet und die Truppen wieder zurückzieht“.
