Junge SPD-Abgeordnete bilden eigene Gruppe: Was die „49ers“ wollen

104 neue Abgeordnete sind bei der Bundestagswahl neu für die SPD ins Parlament eingezogen. 49 der 206 Abgeordneten sind im Juso-Alter, also 35 oder jünger. Die haben sich nun zu einer Gruppe zusammengeschlossen, den „49ers“. „Wir wollen die Chance nutzen, dass wir so zahlreich im Parlament vertreten sind, mit unserer Politik sichtbar sein und uns wechselseitig unterstützen“, schreiben sie im Entwurf eines „Selbstverständnispapiers“, das dem „vorwärts“ vorliegt.

Sichtbarkeit der SPD jenseits der Koalition

Die „49ers“ verstehen sich demnach nicht als Konkurrenz zu den in der Bundestagsfraktion bestehenden Strömungen „Parlamentarische Linke“, „Netzwerker“ und „Seeheimer Kreis“, sondern als Ergänzung. „Als Abgeordnete der größten Regierungsfraktion unterstützen wir die Arbeit der Koalition konstruktiv“, heißt es in dem Papier. „Wir haben uns aber auch in der Vergangenheit mit Erfolg für die programmatische Klarheit der SPD eingesetzt und stehen auch in Zukunft für die Sichtbarkeit der SPD jenseits ihrer Rolle als Koalitionspartner:in.“

Inhaltlich wollen sich die jungen Abgeordneten vor allem um Themen wie „Aufstiegschancen durch Bildung und Arbeit, flächendeckende gute Daseinsvorsorge, öffentliche Investitionen, die  Europäische Integration und wirkungsvollen Klimaschutz“ kümmern – Themen also, die vor allem die junge Generation beschäftigen. Dabei soll es nicht nur um das politische Tagesgeschäft gehen. Die Abgeordneten wollen stattdessen „schon jetzt lange Linien über die Legislaturperiode hinaus entwickeln“ und „Politik für junge Menschen verständlich und nachvollziehbar machen“. So soll es auch gelingen, „dass die SPD bei zukünftigen Wahlen stärkste Kraft unter jungen Wähler:innen wird“.

Steuerungsgruppe und monatliche Treffen

Die formale Gründung der „49ers“ fand am 15. Februar statt. Eine „Steuerungsgruppe“ aus vier bis sechs Personen soll die Arbeit koordinieren. Die Mitglieder sollen dabei nicht die Funktion von Sprecher*innen haben wie es etwa bei den Strömungsgruppen innerhalb der Fraktion der Fall ist. Mitglied bei den „49ers“ soll werden können, wer zum Zeitpunkt der Aufstellung als Bundestagskandidat*in nicht älter als 35 gewesen ist.

Einmal im Monat will sich die Gruppe treffen, um sich auszutauschen. Zweimal im Jahr soll eine Klausur stattfinden. Auch die Perspektiven der Jusos, von Verbänden und Initiativen wollen die Abgeordneten mit einbeziehen. Ebenso soll es Treffen mit den Mitgliedern anderer Fraktionen geben. „Unsere Gemeinsamkeiten auf der einen, und die Vielfalt auf der anderen Seite, begreifen wir als Chance für unsere politische Zusammenarbeit“, heißt es in dem Papier.