Feminismus in der SPD: Warum Rehlingers Erfolg kein Zufall ist

Das gab es noch nie! Mit Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und dem Saarland werden künftig vier Bundesländer von Frauen an der Spitze regiert. Alle vier – Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Franziska Giffey und Anke Rehlinger – sind Sozialdemokratinnen. Damit zeigt die SPD, dass sie es mit der Gleichstellung ernst meint. Demnächst stellt die älteste deutsche Partei acht Länderchef*innen, vier Männer und vier Frauen. Die übrigen acht Ministerpräsidenten von CDU, CSU, Grünen und Linken sind allesamt Männer.

Die Union – ohnehin kaum eine Vorreiterin in Sachen Feminismus – zeigt seit Jahren beispielhaft, wie Gleichstellung nicht funktioniert. CDU und CSU haben ein Frauenproblem, auch ein Grund für deren aktuelle Krise. Im Saarland folgte auf die beliebte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer der blasse Tobias Hans, der im Duell mit seiner bisherigen Stellvertreterin Anke Rehlinger komplett chancenlos blieb. Mit Friedrich Merz steht seit Jahresbeginn ein Mann an der CDU-Spitze, der es als seine größte feministische Qualität ausweist, zwei Töchter zu haben.

Ein bemerkenswerter Wahlsieg

Übrigens übergab am Wochenende Julia Klöckner den CDU-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz an Christian Baldauf, der im vergangenen Jahr bei der Landtagswahl Malu Dreyer unterlag. Quizfrage: Wie viele der 15 CDU-Landesverbände werden damit aktuell von Frauen geführt? Richtig – kein einziger! Anders sieht es in der SPD aus: Bei 16 Landesverbänden sind es zwölf Männer und neun Frauen, darin inbegriffen sind die Doppelspitzen in Bayern, Berlin, Hamburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch sie tragen zur besseren Gleichstellung von Männern und Frauen bei.

Anke Rehlingers Wahlsieg im Saarland am Sonntag ist gleich in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Es ist die erste absolute Mehrheit für eine Partei bei einer Landtagswahl, seit Olaf Scholz das 2011 bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg gelungen ist. Es ist zudem das erste Mal seit elf Jahren, dass eine Herausforderin bessere Beliebtheitswerte als der Amtsinhaber hatte. Und es ist insgesamt erst das zweite Mal, dass es einer Frau gelingt, bei einer Landtagswahl gegen einen amtierenden Ministerpräsidenten zu gewinnen. Die erste kam natürlich auch von der SPD: Hannelore Kraft schickte in Nordrhein-Westfalen 2010 Jürgen Rüttgers in den Ruhestand.

Frauen im Saarland: 44 Prozent für die SPD

Der Erfolg von Anke Rehlinger zeigt aber auch: Anders als in anderen Parteien sind Frauen in der SPD keine Lückenbüßer, die nur dann zum Zug kommen, wenn andere es vergeigt habem. Sie sind ein ernst zunehmender Machtfaktor. Das zeigt auch ein Blick auf die Zahlen: Laut vorläufigem Endergebnis kommt die SPD auf 43,5 Prozent bei der Landtagswahl im Saarland, allerdings nur auf 42 Prozent bei den männlichen Wählern. Die Frauen wählten zu 44 Prozent Anke Rehlinger und die Saar-SPD, schraubten deren Ergebnis damit noch einmal mehr in die Höhe.