Europareise des SPD-Vorsitzenden: Klingbeil besucht Schwesterparteien

Vier Länder in vier Tagen. Es war ein straffes Programm, das der Vorsitzende der SPD in dieser Woche hinter sich gebracht hat. Los ging es am Montag in Brüssel. Dort traf Lars Klingbeil den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Sergei Stanichev sowie die Gruppe der SPD-Abgeordneten im Europaparlament. Themen hier, wie während der gesamten Reise waren die Lage Europas nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine, die Beitrittsperspektive der Staaten des westlichen Balkans und der Ukraine sowie der im Oktober anstehende Kongress der SPE, bei dem auch ein*e neue*r Vorsitzende*r gewählt werden soll. Ausrichterin wird in diesem Jahr die SPD sein.

Klingbeil lobt Sozialdemokratie in Skandinavien

„Wir brauchen ein starkes Europa nach innen und nach außen. Eine gute Zusammenarbeit mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien ist dafür sehr wichtig“, machte Klingbeil bei seiner nächsten Station in Schweden klar. Hier nahm er am SAMAK-Treffen, der jährlichen Konferenz der sozialdemokratischen Parteien und Gewerkschaften aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island, teil. „Die Sozialdemokratie in den nordischen Ländern ist auch wegen ihrer starken Politik des Sozialstaates so erfolgreich. Die Regierungschefinnen von Schweden, Dänemark und Finnland sind Vorbilder für eine moderne, weibliche Sozialdemokratie in Europa“, betonte Klingbeil hierbei.

Von Stockholm aus ging es nach Lissabon, wo Klingbeil den portugiesischen Regierungschef António Costa traf. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unterstrichen beide die engen Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal sowie zwischen den beiden Parteien, die auf die Zeit der Nelkenrevolution und Willy Brandt zurückgeht.

SPE-Kongress am 14. und 15. Oktober in Berlin

Ähnliches galt auf der letzten Etappe der Reise. In Madrid traf Lars Klingbeil auf den spanischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der PSOE, Pedro Sánchez. Die beiden Parteichefs einigten sich darauf, die bestehende Zusammenarbeit zwischen beiden Parteien zu intensivieren und sich weiterhin für ein stärkeres und solidarischeres Europa einzusetzen. Im Herbst soll es jeweils ein weiteres Treffen in Berlin und Madrid geben, an dem auch weitere Vertreter*innen der beiden Parteien teilnehmen werden.

Und am 14. und 15. Oktober steht dann der SPE-Kongress in Berlin an. Die letzte ordentliche Zusammenkunft der sozialdemokratischen und sozialistischen Schwesterparteien fand im Dezember 2018 in Lissabon statt. Damals wurde der Vorsitzende Sergei Stanichev im Amt bestätigt. Für eine weitere Amtszeit wird er wohl nicht zur Verfügung stehen. „Ich habe in dieser Woche die wichtigsten Sozialdemokraten Europas getroffen. Mein Ziel ist es, langfristige Beziehungen aufzubauen“, sagte Lars Klingbeil zum Ende seiner Reise.