Digitaler Parteitag der SPD Niedersachsen: Rückendeckung für Olaf Scholz
Mit klarem Kurs will die niedersächsische SPD „Stark in die Zukunft.“ Den Steuermann für diesen Kurs hat sie, denn Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist der mit Abstand beliebteste Politiker des Bundeslandes. Das freute auf dem ersten digitalen Parteitag der niedersächsischen SPD am 24. Oktober vor allem einen: den gebürtigen Niedersachsen Olaf Scholz, der sich den 170 Delegierten im „Livestream" als Kanzlerkandidat vorstellte.
„Stephan Weil wirkt beruhigend in der Pandemie und regiert mit sicherer Hand“, befand Olaf Scholz mit einem Seitenhieb auf einige andere Ministerpräsidenten: „Man muss nicht jeden zweiten Tag mit irgendeiner Ankündigung in den Medien aufschlagen. Wichtiger ist eine überzeugende Kommunikation und die bietet Stephan Weil.“
Kein Widerspruch zwischen Arbeit und Umwelt
Für Deutschland geht es, so Olaf Scholz, in den kommenden Jahren um die zentrale Frage. „Behalten wir unsere leistungsfähige Wirtschaft, ein stabiles Gemeinwesen und unseren guten Sozialstaat? Oder wird dieser unter dem Vorwand ,Corona' kaputt gemacht?“ Scholz sieht Niedersachsen in dieser Frage gut aufgestellt, denn das Bundesland mit seinen wirtschaftlichen Schwerpunkten „Erneuerbare Energien“ und „Mobilität“ sieht mit Stephan Weil an der Spitze keinen Widerspruch zwischen Arbeit und Umwelt.
Diese alte Juso-Weisheit gilt auch für Olaf Scholz: „Wir können den Klimawandel aufhalten und Arbeitsplätze bewahren“. Dafür zu kämpfen lohnt sich, erklärte der Kanzlerkandidat den Delegierten, denn das unterscheidet die SPD von allen anderen Parteien.
Dabei ist für Olaf Scholz eines klar: „Es ist ein Fehler, dass in unserer Gesellschaft der Eindruck entstanden ist, als ob es nur einen Weg gibt ein gutes Leben zu führen: Abitur, Studium und ein gut bezahlter Job.“ Dagegen setzt Scholz — wie auch Ministerpräsident Stephan Weil — auf „Vielfalt, Respekt und Gemeinschaftssinn und eine völlig andere kulturelle Anerkennung der Arbeit, etwa im Handwerk oder in der Altenpflege.“
Lob vom DGB-Vorsitzenden
Diese Ansage dürfte vor allem den Mehrdad Payandeh, den Vorsitzenden des DGB-Bezirks Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt gefreut haben, der als Gastredner die Arbeit des Ministerpräsidenten lobte: „Stephan Weil hat Alles gegeben, damit unser Niedersachsen nicht auseinander fällt.“ Payandeh betonte „die gleiche DNA“ von SPD und Gewerkschaften und wünscht sich für die kommenden Aufgaben ein „starke sozial-ökologische SPD“.
Die nächste Aufgabe steht mit der Bundestagswahl und den niedersächsischen Kommunalwahlen schon im kommenden Jahr an. In der bis dahin verbleibenden, arbeitsreichen Zeit kann sich Olaf Scholz nach den Worten Stephan Weil auf die niedersächsische SPD verlassen: „Olaf, wir stehen hinter Dir! Wir schätzen es, dass Du Verantwortung übernommen hast. Niemand kann ernsthaft behaupten, Olaf Scholz hätte nicht die Kragenweite für die Kanzlerschaft.“ Nach diesen deutlichen Worten hatte auch der sichtlich gerührte Kanzlerkandidat keinen Zweifel an Stephan Weil Aussage: „Am Charakter der niedersächsischen SPD habe ich nicht den leisesten Zweifel.“
All dies hätte in „normalen Zeiten“ starken Beifall ausgelöst. Indes, es blieb notgedrungen ruhig, aber ein Delegierter formulierte die Hoffnung für den nächsten digitalen Parteitag — so es ihn denn geben muss — das „digitale Klatschometer“.
