Corona-Prämie: Gute Pflege ist unverzichtbar – nicht nur in der Krise

Am Dienstag ist Internationaler Tag der Pflege. Nun erfährt der Beruf während der Corona-Krise eine enorme Aufwertung. Das soll finanziell entlohnt werden. Wann können die Beschäftigten mit einem Bonus rechnen?

Die Corona-Prämie wird noch in dieser Woche im Deutschen Bundestag im 2. Bevölkerungsschutzgesetz auf den Weg gebracht, denn natürlich soll das Geld möglichst schnell ankommen. Die Pflegeeinrichtungen werden gesetzlich verpflichtet, ihren Beschäftigten in diesem Jahr eine einmalige Sonderleistung in Anerkennung der besonderen Anforderungen und Belastungen während der Corona-Pandemie zu zahlen. Alle Beschäftigten in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen erhalten darauf einen Anspruch. Denn sie alle, ob Pflegefachkraft, Pflegehilfskraft,  Alltagsbegleiterin oder Alltagsbegleiter, Betreuungskraft, Assistenz- und Präsenzkraft, Mitarbeitende in der hauswirtschaftlichen Versorgung oder in den verschiedenen Servicebereichen, geringfügig Beschäftigte, Auszubildende, „BuFDi´s“ und Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr sorgen in diesen schwierigen Zeiten und unter zum Teil extremen Bedingungen mit hohem persönlichen Engagement für unsere Pflegebedürftigen. Sie alle fördern unser soziales Miteinander.

Wie ist die Finanzierung geregelt?

Vollzeitkräfte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten 1.000 Euro. Darüber hinaus wird die Sonderleistung unter Berücksichtigung verschiedener Bedingungen, z.B. Teilzeit, gestaffelt. Zudem können die Länder und die Arbeitgeber die Prämien nochmals aufstocken unter Berücksichtigung der Bemessungsgrundlagen. Der Bund stellt Prämien bis 1.500 Euro abgabe- und steuerfrei. Die Corona-Prämie wird den Pflegeeinrichtungen durch die soziale Pflegeversicherung und im ambulanten Bereich anteilig durch die Gesetzliche Krankenversicherung erstattet. Wichtig ist uns, dass die Eigenanteile nicht steigen: Versicherte, Pflegebedürftige und ihre Familien werden also finanziell nicht zusätzlich belastet.

Wie stark belastet das die gesetzliche Kranken-Pflegeversicherung, ist da eine Gegenfinanzierung in Sicht?

Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist natürlich eine enorme Belastung für die GKV und die Pflegeversicherung. Derzeit kann man nur grob schätzen, wie hoch die Ausgaben durch die Schutzschirmmaßnahmen sein werden, zumal es auch bei der Einnahmenseite Einbrüche gibt und wir noch nicht absehen können, wie lange die Pandemie andauern wird. Für uns Sozialdemokrat*innen ist allerdings klar, dass die Prämien nicht dazu führen dürfen, dass Versicherte, Pflegebedürftige und ihre Familien finanziell zusätzlich belastet werden. Daher werden der Gesundheits- und der Finanzminister in der zweiten Jahreshälfte miteinander festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung weitere Bundeszuschüsse erhalten.

Das 2. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung sieht auch eine Änderung der Ausbildung in Gesundheitsberufen vor, damit keine Personallücken entstehen. Was ist geplant?

Auch in Pflegeschulen und an den Orten der praktischen Ausbildung war in den letzten Wochen kein normaler Betrieb möglich. Die Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen sollen dadurch aber keine Nachteile erleiden. Daher wird nun per Rechtsverordnung ermöglicht, in der Ausbildung von den jeweiligen Berufsgesetzen abzuweichen, immer vorausgesetzt, dass die Patientensicherheit gewährleistet ist. Konkret bedeutet das, dass beispielsweise auch digitaler Unterricht rechtssicher ermöglicht wird, um die Ausbildungsinhalte auch in dieser ungewöhnlichen Zeit vermitteln zu können.

Wie kann gesichert werden, dass die Aufwertung, die derzeit Berufe im Gesundheitswesen erfahren, sich in Zukunft nicht nur ideell, sondern auch finanziell auswirkt?

Gute und menschenwürdige Pflege ist für die SPD ein zentrales Thema. Durch Corona sollte nun auch der Letzte endlich verstanden haben, dass gute Pflege unverzichtbar ist. Ich erwarte deshalb, dass sich die derzeitige Wertschätzung für systemrelevante Berufsgruppen auch über die Krise hinweg verfestigt. Und das daraus endlich der gemeinsame Wille aller verantwortlichen Kräfte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für gute Arbeit in der Pflege und hin zu einem flächendeckenden Branchentarifvertrag entsteht. Wenn wir junge Menschen für einen Beruf in der Pflege gewinnen wollen, muss für eine Bezahlung gesorgt werden, von der auch eine Familie ernährt werden kann und die eben diese Wertschätzung zum Ausdruck bringt, die wir alle jetzt wahrnehmen. Die SPD wird nicht nachlassen, dass immer wieder einzufordern.