Corona: Heil garantiert Versicherungsschutz für Kreative trotz Nebenjob
imago images/Martin Müller
Die Corona-Schutzmaßnahmen, die seit mehr als einem Jahr Pandemie in Deutschland gelten, kommen in der Kultur- und Kreativbranche einem Berufsverbot gleich: In Innenräumen durften Schauspieler*innen und Musiker*innen bis auf wenige Ausnahmen nicht auftreten, Festivals wurden abgesagt, Großveranstaltungen verboten. Je länger die Einschränkungen dauern, desto mehr waren Künstler*innen auf Nebenjobs angewiesen, um sich finanziell über Wasser zu halten.
Verdienten sie in solchen Nebenjobs außerhalb der Kreativbranche allerdings zu viel, drohte ihnen bisher eine Kündigung der Künstlersozialkasse (KSK), in die viele freischaffende Künstler*innen für ihre Renten-, Arbeitslosen-und Krankenversicherung einzahlen. Deswegen bat der Deutsche Kulturrat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil um Hilfe. Der Spitzenverband der Kulturverbände warnte vor der akuten Gefahr für viele Künstler*innen, die derzeit anderweitig „über die Runden kommen müssen“. Diese Tätigkeit lasse teilweise vorübegehend den eigentlichen Beruf in den Hintergrund treten, weshalb der Verlust des Versicherungsschutzes drohe. Die Grenze für diese Einkommen liegt – laut Künstlersozialkasse – bisher bei 5.400 Euro jährlich – enspricht auf den Monat runtergebrochen also einem 450-Euro-Job.
Minijob soll nicht mehr das Limit sein
Ein Hilferuf, der im Arbeitsministerium auf offene Ohren stieß. Hubertus Heil verkündete binnen weniger Tage eine schnelle, pragmatische Lösung für Betroffene. „Ich will, dass Kulturschaffende, die mehr als geringfügige Einnahmen aus anderen selbstständigen Tätigkeiten erzielen, in der Künstlersozialkasse bleiben können“, erklärte Heil gegenüber dem „Spiegel“.
Geplant ist demnach eine Ausnahmeregelung bis Ende 2022: Die Einkommensgrenze soll in der Zeit von 450 auf 1300 Euro monatlich angehoben werden, die Betroffenen könnten also beinahe drei Mal so viel mit ihren anderen Tätigkeiten verdienen, ohne auf den Versicherungsschutz der KSK verzichten zu müssen. Wer mehr verdient, soll sich zwar um eine Sozialversicherung innerhalb dieses Nebenberufs bemühen, kann aber – so Heil – in die KSK zurückkehren, sobald diese Tätigkeit endet. „Das würde mehr Sicherheit für diese Künstlerinnen und Künstler schaffen“, stellt Heil in Aussicht. Im Rahmen des Sozialschutzpakets der Bundesregierung ist außerdem garantiert, dass Künstler*innen in ihrer Sozialkasse bleiben können, auch wenn sie als Künstler*innen mit ihrem regulären Beruf derzeit überhaupt nichts verdienen.
Knapp 200.000 Menschen sind über die Künstlersozialkasse versichert, ihre Versicherungsbeiträge fallen so niedriger aus als würden sie sich komplett privat versichern müssen. Wie bei einem sozialversicherungspflichtig Angestellten muss bei der KSK nur ein Teil der Beiträge selbst gezahlt werden, der Bund übernimmt den anderen Teil. Der Anteil des Bundes fällt allerdings im Vergleich zu einem regulär Angestellten niedriger aus.
Beide Vorschläge für die Künstlersozialkasse liegen laut Hubertus Heil bereits zur Abstimmung im Bundeskanzleramt vor und müssen noch vom Kabinett abgesegnet werden. Von Seiten der SPD-Bundestagsfraktion ist den Künstler*innen die Unterstützung aber bereits sicher. Der Abgeordnete Ralf Kapschak begrüßte im Namen der Fraktion den Vorstoß: „Das macht den Hinzuverdienst für Künstlerinnen und Künstler unbürokratischer und schafft Rechtssicherheit in geschäftlich unsicheren Zeiten.“ Kulturschaffende würden seit nunmehr 14 Monaten unter Corona leiden, die Menschen bräuchten dringend Unterstützung und Zuverdienstmöglichkeiten. Gerade die Absicherung über die Künstlersozialkasse habe sich in der Corona-Pandemie bewährt, so Kapschak.
Lob vom Kulturrat für Hubertus Heil
Auch in der Szene wurde der Vorschlag dankend angenommen. Kulturrat-Geschäftsführer Olaf Zimmermann lobte Hubertus Heil für den Vorschlag, auch wenn es dazu noch keine Einigung im Kabinett gibt. „Das schafft für viele Kreative Entlastung in einer sehr belastenden Krise“, erklärte Zimmermann auf Twitter.
Ein weiteres Lob erhielt der Sozialdemokrat von Zimmermann außerdem für das Versprechen, die Beiträge für die Künstlersozialkasse niedrig zu halten. Dafür stellt Heil zusätzliche Bundesmittel in Höhe von insgesamt 85 Millionen Euro in Aussicht – für das laufende Jahr waren dafür bereits 32,5 Millionen zur Verfügung gestellt worden.
Man erwarte jetzt von der Bundesregierung, dass der Vorschlag schnell umgesetzt werde, so Kulturrats-Sprecher Zimmermann. Hubertus Heil stellte eine Einigung für den Monat Mai in Aussicht.
