Corona in Brasilien: „Bolsonaro ist ein Problem für die ganze Welt“

Mehr als 16 Millionen Brasilianer*innen sind seit Beginn der Pandemie an Covid-19 erkrankt, mehr als 450.000 von ihnen starben wegen Corona. Gleichzeitig verharmlost Präsident Jair Bolsonaro die Pandemie weiterhin und lässt sich von seinen Anhänger*innen ohne Maske und Abstand feiern. Um die Versäumnisse des Rechtspopulisten bei der Bekämpfung der Pandemie aufzuarbeiten, hat die brasilianische Opposition nun einen Untersuchungsausschuss im Parlament durchgesetzt. „Das war schon ein großer Kampf“, sagt Monica Valente aus dem Vorstand der brasilianischen Arbeiterpartei PT bei einer digitalen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Im Oktober 2018 wurde Jair Bolsonaro noch mit 55,1 Prozent als brasilianischer Präsident gewählt. Die Chancen für eine zweite Amtszeit stehen schlecht. Umfragen zufolge würden nur noch 24 Prozent der Brasilianer*innen dem Rechtspopulisten bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr ihre Stimme geben. Der Wind in der Bevölkerung hat sich gedreht, auch weil die Arbeiterpartei PT inzwischen wieder einen aussichtsreichen Bewerber ins Rennen schicken könnte: Luiz Inácio Lula da Silva. Der 75-Jährige regierte das größte Land Lateinamerikas bereits von 2003 bis 2011. Mit Programmen wie „Bolsa Familia“ und „Fome Zero“ verbesserte er die Lebensumstände von Millionen Brasilianer*innen und bekämpfte erfolgreich Hunger und Armut.

Hunger nach Brasilien zurückgekehrt

Inzwischen ist der Hunger zurück im Land. Studien zufolge litten 19 Millionen Brasilianer*innen Ende 2020 an Hunger, gerade für die ärmere Bevölkerung im Norden und Nordosten des Landes ist die Versorgungssituation teilweise dramatisch. Doch nicht nur dort, auch in den größeren Städten des Landes ist der Unmut groß. Zehntausende Menschen demonstrierten am Wochenende beispielsweise in Rio de Janeiro, São Paulo, Salvador da Bahia sowie in der Hauptstadt Brasília. Sie prangerten Bolsonaros Umgang mit der Pandemie an und forderten dessen Amtsenthebung.

„Es gibt viele aktive Fälle und wenig Fortschritt beim Impfen. Die Arbeitslosenzahlen steigen“, kritisiert auch Monica Valente. Aufgrund der Unzufriedenheit glaubt sie sogar, dass Lula bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr möglicherweise schon den ersten Wahlgang für sich entscheiden könnte. Der Ex-Präsident war zwischen April 2018 und November 2019 wegen angeblicher Korruptionsvorwürfe inhaftiert. Inzwischen wurde Lula von allen Anklagepunkten frei gesprochen. „Damit haben gerade die ärmeren Menschen wieder Hoffnung schöpfen können“, glaubt Valente. Bis zur Wahl im kommenden Jahr will die PT das Vertrauen der Brasilianer*innen in die Politik zurückgewinnen.

Bolsonaros Corona-„Politik des Todes“

Doch auch die Corona-Pandemie ist längst nicht bewältigt. Bolsonaros Vorgehen kritisiert Valente scharf als „Politik des Todes“. Beispielsweise sei in Manaus in der Amazonasregion schon frühzeitig absehbar gewesen, dass ein Mangel an Sauerstoff drohe. Der damalige Gesundheitsminister habe die Warnungen jedoch ignoriert. „Das war komplett verantwortungslos“, sagt die sozialdemokratische Politikerin. Sie glaubt: „Der brasilianischen Regierung ist es egal, wie viele Menschen jetzt sterben.“ Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, mahnt: „Der Umgang mit dem Corona-Virus in Brasilien ist eine Warnung für die ganze Welt.“

Zugleich kommt Brasilien bei den Impfungen gegen Covid-19 nur schleppend voran, was auch daran liegt, dass zahlreiche Impfstoffe zwar in Brasilien getestet wurden, Präsident Bolsonaro sich jedoch kaum um ausreichende Impstoffbeschaffung bemühte. Inzwischen ist jede*r zehnte Brasilianer*in zumindest einmal geimpft. Valente sagt mit Blick auf in Brasilien entstandene Mutationen: „Die Pandemie hat uns gezeigt, dass keiner sicher ist, während die Welt nicht sicher ist, weil sich das Virus sehr schnell verbreitet und wir eine globalisierte Wirtschaft haben. Es nutzt überhaupt nichts, wenn die nördliche Welt ihre Bevölkerung immunisiert und wir hier nicht.“ Sonst bleibe Brasilien ein Labor für neue Varianten. Diese würden dann nicht nur den Kontinent kontaminieren, sondern die ganze Welt. Valente kommt daher zu dem Schluss: „Bolsonaro ist ein Problem für die Brasilianer*innen, aber auch für die ganze Welt.“

Unterstützung aus DEutschland

Niels Annen weist daher auf die Unterstützung Deutschlands zur Bekämpfung der Pandemie hin. So habe Deutschland beispielsweise 80 Atemunterstützungsgeräte in die Amazonasregion geliefert. Auch unterstützt Deutschland die internationale Impf-Initiative COVAX finanziell, über die laut Annen circa eine Million Impfdosen nach Brasilien kommen sollen. „Wir erhoffen uns davon auch, den Menschen in Brasilien zu zeigen, dass das, was im Land passiert, Deutschland nicht egal ist“, sagt der SPD-Politiker.