Den Sozialstaat stärken? Die Digitalisierung vorantreiben? Die Wirtschaft ökologischer ausrichten? Wofür sich die SPD künftig einsetzen soll, entscheiden auch die Mitglieder. Am Donnerstag startet der Parteivorstand eine Befragung der Parteibasis. Welche Themen sollen im Programm für die Bundestagswahl eine wichtige Rolle spielen, lautet die Frage.
Lehren der Corona-Krise ins Wahlprogramm
Alle Mitglieder, deren E-Mail-Adresse in der SPD-Mitgliederdatenbank hinterlegt ist, erhalten eine E-Mail von Generalsekretär Lars Klingbeil mit dem Link zur Umfrage. Zunächst können sie Stellung beziehen, welche Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen werden und in welchem Bereich sich die Gesellschaft verändern sollte. In einem zweiten Bereich geht es um die Themen, für die sich die Partei im kommenden Jahr stark machen soll. Die Mitglieder können hierbei aus sechs Bereichen auswählen und per 5er-Skala Prioritäten setzen. Danach können sie noch Unterthemen nach Wichtigkeit sortieren.
Zum Schluss geht es um die Frage, in welchen Bereichen die SPD nicht nur Schwerpunkte setzen, sondern auch neue Antworten entwickeln sollte, etwa beim Klimaschutz oder der künftigen Mobilität. „Corona hat uns gezeigt, wo wir Schwachstellen haben. Aber auch, wo ihre Stärken sind: Solidarität, Gemeinsinn und ein starker, handlungsfähiger Staat“, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil. Diese Erfahrungen sollten auch ins Wahlprogramm der SPD einfließen.
Das Zeitalter des Gemeinwohls einläuten
Die Programmkommission und der Parteivorstand werden die Ergebnisse der Mitgliederumfrage dafür auswerten und in den Programmprozess einspeisen. „Wir werden das Zeitalter des Gemeinwohls einläuten“, verspricht Lars Klingbeil
