Bundespräsident Steinmeier ist bereit für eine zweite Amtszeit

Die Einladung an die Presse kommt am Freitagmorgen völlig überraschend und nur 90 Minuten vor dem Statement im Schloss Bellevue. Frank-Walter Steinmeier tritt vor die mit Spannung wartenden Journalist*innen. „Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen“, sagt er gleich zu Beginn. Er habe versprochen, die offene Frage nach seinen persönlichen Zukunftsabsichten, rechtzeitig und transparent zu beantworten und er tue das an diesem Tag gern. „Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten. Eine Zukunft nach der Pandemie, eine Zukunft nach Corona, die jetzt endlich in Sicht gerät.“

Deutschland stehe heute an einem Wendepunkt, so der Bundespräsident. „Auf der einen Seite befreien wir uns jeden Tag ein Stück mehr aus den Fängen der Pandemie, auf der anderen Seite treten ihre Folgen für die Gesellschaft jetzt umso schärfer hervor.“ Die Pandemie habe tiefe Wunden geschlagen, sie habe Leid und Trauer, wirtschaftliche und seelische Not, Frust und Bitterkeit gebracht. „Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen“, sagt Steinmeier, „Ich möchte, dass die Pandemie uns als Gesellschaft nicht gespalten zurücklässt, nicht misstrauisch oder ängstlich“. Der Bundespräsident gebe nicht die politische Richtung vor, aber er könne Brücken bauen, und genau das wolle er tun. „Brücken zwischen den Gruppen in der Gesellschaft, Brücken zu unseren Nachbarn und Partnern in der Welt.“

Steinmeier: Ich trete aus Überzeugung an

Frank-Walter Steinmeier ist dabei bewusst, „dass die politischen Parteien jetzt erst einmal eine andere Wahl vor Augen haben: die Bundestagswahl“. Das sei auch gut und richtig so. „Aber zugleich möchte ich, dass die Menschen wissen, wo ihr Bundespräsident steht. Deshalb habe ich mich entschlossen, mich heute klar zu bekennen.“ Steinmeier räumt ein, dass er „nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen“ könne. „Aber ich trete nicht aus Bequemlichkeit an, sondern aus Überzeugung“, betont er.

Bei seiner ersten Wahl vor fünf Jahren habe es auch keine Gewissheiten über die Mehrheiten in der Bundesversammlung gegeben. „Und als mir dieses Amt dann im Februar 2017 anvertraut wurde, habe ich aus tiefer Überzeugung die Demokratie zu meinem Leitthema gemacht“, so Steinmeier. „Diese Überzeugung werde ich natürlich nicht fallen lassen, wenn es jetzt um meine eigene Zukunft geht.“ Für ihn ist klar: „Gewissheit gibt es in der Demokratie nicht, auch nicht bei der Wahl des Bundespräsidenten. Und das halte ich nicht für einen Makel, sondern das genau ist die Stärke der Demokratie.“

SPD-Chefs: Kandidatur ist ein Angebot an alle Demokraten

Viel Unterstützung bekommt Steinmeier nach seinem Bekenntnis aus der SPD. Die Mitgliedschaft des Bundespräsidenten in der Partei ruht während seiner Amtszeit. Seine Bereitschaft, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, erfüllt die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans „mit großer Freude“. Gerade jetzt brauche das Land einen Bundespräsidenten, der ein Gespür für die Sorgen und Nöte der Bürger*innen habe und Anstöße gebe, die Zukunft zum Wohl aller zu gestalten. „Frank-Walter Steinmeier hat in bislang vier Jahren als Bundespräsident bewiesen, dass er das höchste Amt im Staat mit großer moralischer Autorität ausfüllt“, so die SPD-Chefs. „In einer Zeit, in der es ganz besonders um die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und verlässliche Zukunftsperspektiven für alle hier lebenden Menschen unabhängig von Alter, Geschlecht oder Herkunft geht, ist das überparteiliche und unprätentiöse Amtsverständnis dieses Bundespräsidenten ein großer Gewinn für unser Land.“ Eine zweite Amtszeit wäre daher eine große Chance. „Die Bereitschaft Frank-Walter Steinmeiers ist ein Angebot an alle demokratischen Parteien in der Bundesversammlung, das wir gemeinsam nutzen sollten“, betonen die SPD-Vorsitzenden.

So sieht es auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Frank-Walter Steinmeier ist ein starker Bundespräsident, der auch in schwierigen Situationen mit seiner Empathie und Glaubwürdigkeit immer die richtige Tonlage trifft“, so Klingbeil. Gerade in den letzten Monaten der Corona-Krise habe er mit seiner Art auch dafür gesorgt, dass das Land zusammenbleibe. „Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender geben Deutschland eine starke Stimme und ein sympathisches Gesicht“, erklärt der SPD-Generalsekretär. „Ich freue mich sehr, dass sie das auch in den nächsten Jahren tun wollen.“

Rolf Mützenich: Steinmeier wird gebraucht

Diese Freude teilt Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. „Frank-Walter Steinmeier ist ein großartiger und den Menschen zugewandter Bundespräsident“, sagt Mützenich. „Mit einem klaren Kompass hat er vielen Menschen auch in schwierigen Zeiten Halt und Zuversicht gegeben.“ Frank-Walter Steinmeier habe die Stärkung der Demokratie zum Schwerpunkt seiner bisherigen Amtszeit gemacht und durch seine große internationale Erfahrung Deutschland Anerkennung und Gewicht gegeben. Rolf Mützenich ist überzeugt: „Seine Arbeit ist noch nicht abgeschlossen.“