Bundespräsident: Ampel unterstützt zweite Amtszeit für Steinmeier

- Dieser Artikel wurde am 3. Januar 2022 aktualisiert -

Am 13. Februar 2022 wird das Staatsoberhaupt neu gewählt. Geht es nach der SPD, soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fünf weitere Jahre im Amt bleiben. Nun hat sich auch die FDP für eine zweite Amtszeit Steinmeiers ausgesprochen. „Die Fraktionen der FDP in Bund und Ländern unterstützen Frank-Walter Steinmeier bei der Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident“, schrieb Parteichef Christian Lindner im Dezember auf Twitter. „Er ist eine herausragende Persönlichkeit und hat sich in polarisierenden Zeiten um den Zusammenhalt in unserem Land verdient gemacht.“

Am Dienstag, 3. Januar, äußerten sich schließlich auch Parteispitze und Bundestagsfraktion der Grünen positiv zu einer Kandidatur Steinmeiers. Laut Medienberichten wurde Steinmeier in einer Stellungnahme als guter und hoch angesehener Bundespräsident betitelt. Mit der Unterstützung der Grünen – und damit der gesamten Ampel-Koalition – ist der Weg für eine zweite Amtszeit Steinmeiers frei.

Bisher sind keine Gegenkandidat*innen bekannt

Der Bundespräsident wird alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich zurzeit aus den 736 Abgeordneten des Bundestags und einer identischen Anzahl von Wahlfrauen und -männern, die von den Landtagen bestimmt werden, zusammen. SPD, Grüne und FDP verfügen gemeinsam über 776 Sitze. Für die absolute Mehrheit sind 737 Stimmen notwendig. Bisher hat keine andere Partei signalisiert, ob sie eine*n eigene*n Kandidat*in ins Rennen schickt.

Frank-Walter Steinmeier hatte bereits im Mai erklärt, für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Die damaligen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten schon damals ihre Unterstützung zugesagt. Steinmeier war 2017 mit der Unterstützung von SPD, CDU, Grünen und CDU zum zwölften Bundespräsidenten gewählt worden.

Freude bei Esken und Klingbeil

SPD-Spitzenpolitiker*innen freuten sich über das Signal der Geschlossenheit, Steinmeier gemeinsam zum Bundespräsidenten wählen zu wollen. So sprach die Parteivorsitzende Saskia Esken von einem „mutmachenden Zeichen der Geschlossenheit und Einigkeit in unserer Gesellschaft“.

Und auch Co-Vorsitzender Lars Klingbeil freute sich darüber. Es sei ein gutes Zeichen für unser Land, so Klingbeil, dass sich SPD, FDP und Grüne für eine zweite Amtszeit aussprechen.