Nach Berlin-Wahl: Was Franziska Giffey ausschließt

Auch einen Tag nach der Wiederholungswahl ist für Franziska Giffey klar: Das Rote Rathaus soll rot bleiben. Auf einer Pressekonferenz mit SPD-Chefin Saskia Esken im Willy-Brandt-Haus, spricht sie am Montag zwar von einem bitteren Wahlabend, dennoch sei man zweitstärkste Kraft geworden. Die Berliner Sozialdemokrat*innen liegen mit genau 105 Stimmen vor den Berliner Grünen. Daher möchte die SPD-Landesvorsitzende das bestehende Regierungsbündnis aus Rot-Grün-Rot fortsetzen.

Ein stark polarisierender Wahlkampf

Nur für eine Sache ist sie nicht zu haben: Mit ihr wird es keine Teilung zwischen SPD und Grünen geben, wenn es um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin geht. „Von Teilzeit halte ich gar nichts“, stellt sie klar. Man habe ein klares Wahlergebnis und daher müsse der Spitzenposten einer Person zugeschrieben sein.

Sie gratuliert der CDU zu ihrem Sieg. Die Gründe für diesen Wahlaufgang sieht sie vor allem in einem stark polarisierenden Wahlkampf. „Wir konnten mit eigenen Botschaften nicht durchdringen“, erklärt Franziska Giffey. Das Ergebnis zeige nun, dass sich die Berliner*innen in vier Feldern einen anderen Weg wünschen: innere Sicherheit, Verkehr, Wohnungsneubau und Verwaltungsreform, so ihre Schlussfolgerung.

SPD Berlin muss sich nicht verstecken

Daran habe sie 13 Monate intensiv gearbeitet, doch nach über einem Jahr sei noch keine Bilanz möglich, wie es beispielsweise nach Ablauf der Legislaturperiode nach fünf Jahren getan werden könnte. „Egal, wie wir am Ende sondieren, in diesen vier Feldern besteht meiner Meinung nach ein großer Veränderungsbedarf“, sagt sie. Zu dem Vorwurf, die SPD ist bereits seit über 20 Jahren an der Macht und müsse in die Opposition, antwortet Franziska Giffey: „Ich bin für 13 Monate verantwortlich und was wir in dieser Zeit geleistet haben, da müssen wir uns nicht verstecken.“