12 Euro Mindestlohn: Frauen würden besonders profitieren

Zurzeit beträgt der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland 9,60 Euro. Das ist zu wenig, meinen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz und machen sich deshalb für eine Anhebung auf 12 Euro stark. „Mein wichtigstes Gesetz, das ich sofort auf den Weg bringe, ist für zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger eine Gehaltserhöhung zu organisieren“, kündigte Scholz kürzlich im Gespräch mit der „Welt“ an.

Frauen und Beschäftigte in Ostdeutschland profitieren

Die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zeigt nun, wer von dieser Erhöhung besonders profitieren würde. „So wären etwa ein Drittel der beschäftigten Frauen und auch gut ein Drittel der Beschäftigten in den neuen Ländern betroffen“, heißt es in der Antwort, die dem „vorwärts“ vorliegt.

Bezogen auf bestimmte Berufsgruppen könnten sich demnach vor allem Beschäftigte in Branchen mit geringer Tarifbindung über ein Lohnplus freuen, etwa in der Körperpflege, der Gastronomie oder im Einzelhandel. Es sind also viele „systemrelevante Berufe“ dabei, die in der Corona-Pandemie in den Mittelpunkt gerückt sind. Nach Angaben des Arbeitsministeriums verdient hier zum Teil mehr als die Hälfte der Vollzeitbeschäftigten weniger als 12 Euro.

Auch der Staat profitiert

Doch auch Beschäftigte, die mehr verdienen, könnten von einer Anhebung des Mindestlohns profitieren. Das habe sich nach der Einführung des Mindestlohns 2014 gezeigt. „Wie weit diese Effekte möglicherweise in das Lohngefüge wirken und wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon profitieren, kann nicht abgeschätzt werden“, heißt es zwar einschränkend in der Antwort des Arbeitsministeriums. Doch eine Berechnung des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) kam kürzlich zu dem Ergebnis, dass sich bei einer Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro die Summe der Löhne aller Beschäftigen um knapp 18 Milliarden Euro erhöhen könnten.

Von einer Erhöhung des Mindestlohns profitieren würde nach der ZEW-Berechnung nicht zuletzt der Staat. So würde er bei der Einkommenssteuer sowie bei den Sozialversicherungsbeiträgen deutlich mehr einnehmen und gleichzeitig Zuzahlungen für Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II und Wohngeld reduzieren können. Die ZEW-Forscher*innen gehen von einem Plus von 10,9 Milliarden Euro jährlich aus.