SPD-Wahlprogramm: Sechs Punkte, um Kunst und Kultur zu stärken

Vom Theater bis zum Musikclub, vom Museum bis zum soziokulturellen Zentrum, von der Bibliothek bis zur Musikschule – Kultureinrichtungen sollen allen offenstehen. Denn „Kultur ist lebensnotwendig, als Inspirationsquelle und Katalysator von Debatten“, heißt es im Wahlprogramm der SPD. Die Club- und Musikszene gehört für sie zum kulturellen Leben mit dazu.

Kultur als Staatsziel im Grundgesetz

Die SPD will „Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern“ (Wahlprogramm). Damit würde der Staat auch eine Verantwortung für die Finanzierung der Kultur übernehmen, denn bislang gilt Kultur in kommunalen Haushalten als freiwillige Leistung. Kommunen sollen finanziell dauerhaft in die Lage versetzt werden, Kunst und Kultur aus eigener Kraft zu fördern. Dazu soll der Bundeskulturfonds ausgebaut und Programme aufgelegt werden, mit denen kulturelle Freiräume gesichert und entwickelt werden können. Der oder die Beauftragte für Kultur und Medien im Kanzleramt soll Ministerrang erhalten.

Arbeitsbedingungen von Künstler*innen verbessern

Mit Blick auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstler*innen will die SPD die Gesetzgebung des Bundes „kulturförderlich“ gestalten. „Die sich verändernden kulturellen Wertschöpfungsketten bedürfen einer zeitgemäßen kulturellen Ordnungspolitik, etwa in den Bereichen Steuerrecht, Urheberrecht oder Künstlersozialversicherung“, heißt es dazu im Beschluss „Kultur stärken“ des Parteivorstandes von März 2021. Zur besseren sozialen Sicherung von freischaffenden Künstler*innen sollen Mindestgagen und Ausstellungshonorare fest etabliert werden. Das System sozialer Sicherung in der Künstlersozialversicherung ebenso wie in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung. soll weiterentwickelt werden, so dass Kulturschaffende und Kreative (und andere Soloselbstständige wie Kulturvermittler*innen) besser abgesichert sind.

Kultur für alle ermöglichen

Die SPD will ein möglichst flächendeckendes Kulturangebot, denn Kultur muss alle erreichen, unabhängig von Herkunft, Bildung, sozialer Lage und finanziellen Mitteln. Barrieren sollen gesenkt und die Vielfalt der kulturellen Einrichtungen gestärkt werden, damit sich die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in den Kulturinstitutionen wiederfindet. „Wir werden die Diversität und Geschlechtergerechtigkeit auch in Führungspositionen, Gremien und Jurys ausbauen“ (Wahlprogramm).

Film- und Kinoförderung

Die Filmförderung soll durch die Filmförderanstalt (FFA) verbessert, die Einnahmebasis des Filmschaffenden mit der Novelle des Filmfördergesetzes gesichert werden. Gleichzeitig soll die internationale Ausstrahlung deutscher Filme unterstützt, das Filmerbe bewahrt und Entscheidungsgremien effizienter gestaltet werden. Zukunftskonzepte für die Filmförderung sollen mit der Film-Community entwickelt werden. Dazu zählen auch bessere Rahmenbedingungen für Filmschaffende. „Wir sehen zudem die Sender in der Pflicht, ihren Beitrag für gute Produktionsbedingungen zu leisten – sowohl finanziell wie auch im Hinblick auf Vergütungen von Filmschaffenden“ (Wahlprogramm). Auch sei eine nachhaltige Finanzierungsbasis der Kinoförderung nötig, um ihre regionale Präsenz als Kulturorte sicherzustellen.

Computerspiele als Kulturgut

Games sind für die SPD Kulturgut, Innovationsmotor und Wirtschaftsfaktor. „Die Potentiale von Games in der digitalen Bildung aber auch von eSports in Vereinen und Schulen werden jedoch noch unzureichend genutzt“ (Wahlprogramm). Die SPD plant die Förderung von Computerspielen dauerhaft zu verankern. „Die auf unseren Druck hin eingeführte Förderung von Computerspielen wollen wir dauerhaft verankern und besser mit anderen audiovisuellen Förderungen verzahnen. Computerspiele sind ein Kulturgut“ (Wahlprogramm).

Erinnerungskultur erweitern

Die SPD fühlt sich der großen Emanzipationsgeschichte der Arbeiterbewegung verpflichtet. Sie hat „die Demokratie in Deutschland geprägt wie keine andere Kraft“ (Beschluss Parteivorstand). Die SPD fordert eine Erinnerungskultur, die Wissen vermittelt und Empathie schafft. Sie will die wissenschaftliche und gesichtsdidaktische Aufbereitung der Zeitzeugenberichte und des Quellenmaterials zur NS-Zeit besser unterstützen und sieht neue Herausforderungen im Erstarken von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Das Engagement der Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur soll gestärkt, die Entwicklung einer postkolonialen Erinnerungskultur gefördert werden.

Was die SPD außerdem plant:

mit Programmen wie „Kultur macht stark“ die schulische und außerschulische Bildung nachhaltig sichern
die Digitalisierung von Mediatheken vorantreiben
das kulturelle Erbe sichern und es besser zugänglich machen
digitale Kunstprojekte fördern und die Entwicklung digitaler Kulturveranstaltungen und Erlösmodelle unterstützen
die gesellschaftliche Zusammenarbeit in Europa durch Austausch und gemeinsame Kunst- und Kulturproduktion stärken
Bibliotheken und soziokulturelle Zentren in den Stadtteilen zu sog. „dritten Orte“ etablieren, die zwischen Arbeitsplatz und eigener Wohnung Begegnung in Gemeinschaft ermöglichen

Dass Kultur für den Gesellschaftlichen Zusammenhalt unabdingbar sind, erklären Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums, auch jüngst in einem Gastbeitrag für die „Zeit“ und bei Twitter. „Wir wollen das Politische kulturell anschlussfähiger machen – auch indem wir uns um eine neue Grundsätzlichkeit bemühen“, bekräftigt Scholz darin unter anderem und appelliert: