Warum Norbert Walter-Borjans als SPD-Vorsitzender aufhört

Wenn der Bundesparteitag im Dezember die neue SPD-Spitze wählt, wird der bisherige Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nicht wieder kandidieren. Das teilte der 69-Jährige am Freitag dem Parteivorstand mit. Eigentlich wollte ihn der Vorstand seines Heimat-Landesverbands Nordrhein-Westfalen am Abend erneut als Parteivorsitzenden nominieren, doch er habe das Gremium gebeten, darauf zu verzichten, schrieb Walter-Borjans.

Walter Borjans: „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“

„Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, hatte Walter-Borjans zuvor schon im Interview mit der „Rheinischen Post“ erklärt. „Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Ähnlich äußerte sich der SPD-Chef auch in seinem Schreiben an den Parteivorstand. In den vergangenen Jahren sei vieles erreicht worden. Entscheidend aber seien nicht Personen, sondern die Einstellung, die die Partei leite. Die sei am besten zu sichern „mit einer Parteiführung, die Kontinuität gewährleistet, aber auch Verjüngung möglich macht“.

„Mir ging und geht es darum, für einen engen Schulterschluss in der SPD-Führung und über alle Parteigliederungen hinweg zu sorgen. Dafür sind Saskia und ich vor zwei Jahren gemeinsam angetreten, und es ist uns aus der Sicht Vieler auch gut gelungen“, hatte Walter-Borjans bereits Ende August im Interview mit dem „vorwärts“ gesagt, eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz aber offengelassen. Die Co-Vorsitzende Saskia Esken hatte zuvor bereits angekündigt, auf dem Parteitag erneut anzutreten.

Mützenich: „Er hat der SPD sehr gut getan.“

Auf Twitter bedankte sie sich bei Walter-Borjans „für die gemeinsame Zeit“ und den „Mut und die Kraft“, den Parteivorsitz gemeinsam in Angriff genommen zu haben. Esken und Walter-Borjans waren auf dem Bundesparteitag im Dezember 2019 zur ersten paritätischen Doppelspitze in der SPD-Geschichte gewählt worden. Zuvor hatten sie sich in einem Mitgliederentscheid gegen fünf weitere Teams durchgesetzt. „Wir können mit Stolz auf unsere Wegstrecke zurückblicken. Die SPD ist geeint wie lange nicht“, schrieb Esken auf Twitter.

Dank kam auch von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Wir haben mit dir und @EskenSaskia aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht“, schrieb er an Walter-Borjans gerichtet auf Twitter. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lobte Walter-Borjans: „Er hat großen Anteil daran, dass wir in der Spitze von Partei, Fraktion und Regierung sehr vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet haben. Zudem ist er insbesondere in den Bereichen Modernisierung und Innovationen, Europa und Friedenspolitik sowie bei seinem Leib- und Magenthema der Finanzpolitik eine wichtige Stimme.“ Mit Walter-Borjans' Ruhe, seiner Erfahrung und seiner Zugewandtheit sei die Partei zu einer sehr geschlossenen Formation geworden. „Er hat der SPD sehr gut getan.“